Bund soll Grenzwerte überprüfen

Lärmpausenmodell: SPD hakt bei Fluglärm nach

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Offenbach - Die Offenbacher SPD steht dem Lärmpausenmodell am Flughafen weiterhin ablehnend gegenüber und wird sich an den Umweltausschuss des Bundestags wenden.

Im Rückblick auf eine städtische Informationsveranstaltung zu den „Lärmpausen“ stellt der stellvertretende Parteivorsitzende Stephan Färber fest: „Die Veranstaltung hat eindrucksvoll gezeigt, dass Lärmpausen ungeeignet sind, die Bevölkerung insbesondere im Offenbacher Süden wirksam vor den gesundheitsschädlichen Folgen des Fluglärms zu schützen. Deshalb fordern wir seit langem ein wasserdichtes Nachtflugverbot in der gesetzlichen Nacht von 22 bis 6 Uhr.“ Eine weitere Stellschraube, den Fluglärm zu reduzieren, sieht die SPD in dem Vorschlag, den Anteil der Lärmentgelte an den Gesamtentgelten am Flughafen Frankfurt von derzeit 14 Prozent ab 2016 stufenweise auf mindestens 30 Prozent anzuheben.

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Zudem sei im Berliner Koalitionsvertrag zwischen Schwarz-Rot vereinbart, dass die Grenzwerte des Fluglärmschutzgesetzes noch in dieser Legislaturperiode überprüft werden. „Die in den letzten Jahren vorgelegten medizinischen Studien machen deutlich, dass die heute noch geltenden Grenzwerte von 2007 viel zu hoch sind und nicht geeignet, Gesundheitsschäden durch Fluglärm nachhaltig und sicher zu verhindern“ so Färber. Die SPD werde deshalb ihre Berliner Abgeordneten auffordern, sich für eine deutliche Absenkung der Grenzwerte einzusetzen. Was die Einführung einer Lärmobergrenze als zentrales strategische Instrument des grünen Wirtschafts- und Verkehrsministers Tarek Al-Wazir für mehr Lärmschutz in der Region angeht, fordert Färber: „Den politischen Bekenntnissen und Versprechungen müssen endlich Taten folgen. Nicht nur die Unternehmen der Luftverkehrswirtschaft, auch die Menschen in der Region haben ein Recht auf Planungssicherheit. Sie brauchen Gewissheit, dass der Lärmanstieg an einem bestimmten Punkt endet.“ Wenn die Zahl der Flugbewegungen weiterhin steige, weil der Flughafen angeblich wachsen müsse, dann müssten eben die Flugzeuge leiser werden.

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mad

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