Ein Aufstand. Ohne Folgen?

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Hadern stark mit dem Unterbezirksvorstand (von links): Harry Neß (Innenstadt), Jens Walther (Bieber) und Olav Müller (Lauterborn/Tempelsee).

Offenbach - Drei Ortsvereinsvorsitzende nehmen für sich in Anspruch, die Stimmung von etwa der Hälfte der Offenbacher Genossen zu vertreten.  Von Thomas Kirstein 

Vor dem morgigen Parteitag des SPD-Unterbezirks Offenbach präsentieren Jens Walther (Bieber), Olav Müller (Lauterborn/Tempelsee) und Dr. Harry Neß (Innenstadt) eine Abrechnung mit dem Vorsitzenden. Folgen wird der Aufstand für Dr. Felix Schwenke allerdings keine haben: Einen Gegenkandidaten wollen das Trio und seine Mitstreiter nicht aufbieten. Sie mögen sich auch nicht um einen Sitz im Vorstand bewerben. „Hat doch keinen Zweck“, sagt Harry Neß. Die Mehrheiten bei den knapp über 60 Delegierten, die am Samstag im Hainbachtal abstimmen dürfen, seien zu eindeutig. Warum, ist für die drei Genossen indes nicht ausschließlich Produkt eines wirklich demokratischen Prozesses.

„Da ist auch geschummelt worden“, erklärt Olav Müller unverhohlen. Fragwürdige Ummeldungen, auch von führenden Sozialdemokraten, von einem Ortsverein zum anderen sollen Vorstands- und Delegiertenwahlen beeinflusst haben. Der Frust ist aber offensichtlich älter. Was Walther, Müller und Neß als Appell an die Offenbacher SPD-Basis („Nicht austreten und resignieren, sondern aufstehen und engagieren!“) verkaufen, ist ein Zeugnis mit der Note Ungenügend minus: „Unsere Geduld ist am Ende, wir attestieren dem Unterbezirksvorstand ein Versagen auf ganzer Linie.“

SPD in Offenbach im freien Fall

Die Offenbacher SPD befinde sich im freien Fall, habe seit 2001 bei den Kommunalwahlen 13 Prozent verloren, sich seitdem von 1000 auf 500 Mitglieder halbiert, fasst Jens Walther zusammen. Die Vorsitzenden machen das in erster Linie an dem Mann fest, der 2010 als Kronprinz den langjährigen Parteichef Stephan Wildhirt beerbt hat. Felix Schwenke sei für das verantwortlich, was sie als Spaltung bezeichnen. Der Vorsitzende, inzwischen vom Studien- zum hauptamtlichen Stadtrat avanciert, kann morgen vor den Delegierten das Urteil kontern, das sein Gegenspieler Olav Müller vor der Presse verkündet hat: „Felix Schwenke hat die Offenbacher SPD kompromisslos nach der Devise ,Mehrheit ist Mehrheit’ gegen die Wand gefahren.“

Der Parteichef, ergänzt Harry Neß bei gleicher Gelegenheit, habe „mit seiner Arroganz sein Gesellstück verpatzt, das ihn für zukünftige Aufgaben qualifiziert hätte“. Gemeint ist die Oberbürgermeister-Kandidatur nach der Amtszeit von Parteifreund Horst Schneider. Die Unzufriedenen listen auf: Aktionen der Ortsvereine hätten keine Anerkennung gefunden; konstruktive Kritik sei als Angriff gewertet, Mediation bei gegensätzlichen Positionen verweigert worden; unterschiedliche Interessen seien nicht integriert; es fehle eine Willkommenskultur für neue Mitglieder; innerparteilicher Dialog sei auf fast allen Feldern abgebrochen worden; verabschiedete Anträge würden missachtet, Mitglieder ausgegrenzt, demokratische Standards vernachlässigt.

150 Jahre Sozialdemokratie: Geschichte der SPD

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Der Bieberer, der Innenstädter und der Tempelsee-Lauterborner versichern, vor ihrem Gang an die Öffentlichkeit intern tätig geworden zu sein. Aber alles habe sich auf eine Personalfrage reduziert; die Bereitschaft, Schwenke zu wählen, so behaupten sie, sollte mit der Bereitschaft, über alles reden zu können, belohnt werden. Einer der Unzufriedenen wird die Position auch beim Parteitag, zum Rechenschaftsbericht des Vorstands, vertreten. „Wir fordern für Offenbach eine sozialdemokratische Politik, die nicht länger bestimmt wird von Tricksereien, Täuschungsmanövern und Taktieren, sondern eine andere Kommunikationskultur, die von Anstand und Achtung auch gegenüber Andersdenkenden getragen wird“, haben die Ortsvereinschefs formuliert. Die Ehrenamtlichen betonen gleichzeitig Bereitschaft zur Versöhnung und zur weiteren Mitarbeit. In einem Jahr wollen sie „mit der gestärkten Basis im Hintergrund“ ihre Forderungen erneut einklagen.

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