„Die unser Sozialsystem ausnutzen, brauchen wir nicht"

Spitzenverband: Offenbachs Abschiebe-Plan nachvollziehbar

Offenbach/Mühlheim - Offenbachs Abschiebe-Plan im Zusammenhang mit EU-Ausländern ist beim Hessischen Städte- und Gemeindebund auf Verständnis gestoßen.

„Das ist sehr gut nachvollziehbar“, sagte der Geschäftsführende Direktor des kommunalen Spitzenverbandes, Karl-Christian Schelzke, heute in Mühlheim. Offenbach hatte angekündigt, EU-Bürgern die Aufenthaltserlaubnis entziehen zu lassen, wenn sie Sozialhilfe beantragen. „Die Stadt hat damit eine Diskussion angestoßen“, sagte Schelzke. „Wir kommen an die Grenzen unserer Kapazitäten.“ Offenbach will vermeiden, dass EU-Bürger kommen, um Sozialhilfe zu beziehen und nicht, um zu arbeiten. Die hoch verschuldete Stadt stützt sich auf ein Urteil des Bundessozialgerichts. „Die unser Sozialsystem ausnutzen, brauchen wir nicht", sagte Schelzke. Mit Blick auf die Flüchtlingskrise müsse „die Spreu vom Weizen“ getrennt werden.

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dpa

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