Frist für verkaufsoffenen Sonntag versäumt: Offenbacher Woche abgesagt
Weil das Ordnungsamt Offenbach den verkaufsoffenen Sonntag nicht fristgerecht bekannt gibt, fällt in diesem Jahr auch die Offenbacher Woche ins Wasser.
Offenbach – Die Offenbacher Woche wird auch in diesem Jahr nicht stattfinden. Der Grund: Die Stadt – genauer gesagt das zuständige Ordnungsamt – hat verpasst, den verkaufsoffenen Sonntag mindestens drei Monate vor dem geplanten Termin am 29. Mai bekannt zu machen.
Diese Frist ist vorgeschrieben, damit etwa Berufsverbände und Gewerkschaften ausreichend Möglichkeit haben, zu reagieren. Weil aber dieser Sonntag untrennbar mit der Offenbacher Woche verbunden ist und sich diese auch nur so finanziell darstellen lässt, scheitert nun die ganze Veranstaltung. Der Grund für die verpasste Frist liegt offenbar auch darin, dass ein ausreichendes Rahmenprogramm nicht rechtzeitig vorgelegen hat.
Verkaufsoffener Sonntag: Ordnungsamt Offenbach verpasst fristgerechte Bekanntgabe
Ordnungsamtsleiter Peter Weigand bestätigt das Versäumnis: „Die Allgemeinverfügung wurde vom Ordnungsamt nicht fristgerecht bekannt gemacht, weshalb die Offenbacher Woche nicht stattfinden wird.“ Er betont aber: „Innerhalb der Verwaltung ist das alles schon geklärt.“ Auch der Oberbürgermeister habe betont, er wolle nun keine Schuldzuweisungen machen.
Für Klaus Kohlweyer, der die Offenbacher Woche organisiert und die Verträge mit den einzelnen Händlern und Beteiligten aushandelt, ist die Planungs-Panne ein Rückschlag. Nachdem die Offenbacher Woche seit 2019, bislang die letzte Veranstaltung, wegen Corona immer wieder verschoben wurde, ist der jetzige Ausfall „alles andere als eine schöne Erfahrung“, sagt er. Den schwarzen Peter will er aber nicht der Stadt zuschieben. Man müsse sich die Situation vor zwei Monaten vergegenwärtigen.
Offenbacher Woche: Veranstalter kommt trotz Absage ohne Schaden aus
Damals hat niemand gewusst, ob eine Veranstaltung wie die Offenbacher Woche mit 50 Zentimetern Gesichtsabstand vor der Bühne aufgrund der Coronaregeln überhaupt möglich sein würde.“ Er sei zwar enttäuscht, „aber wir haben alle Verträge nochmals auf 2023 verschieben können“. So komme der veranstaltende Verein „Gewerbeverein Treffpunkt Offenbach“ ohne Schaden aus der Sache heraus.
Auch er will nun keine Schuldigen suchen. „Natürlich kann man sich jetzt ärgern, aber die Woche wird nicht stattfinden und wir müssen mit der Situation jetzt irgendwie umgehen.“ In den kommenden Tagen wolle er deshalb beim Ordnungsamt den nötigen Antrag für die Offenbacher Woche vom 1. bis 4. Juni 2023 stellen. „Ich gehe davon aus, dass wir dann im August wissen, ob die Veranstaltung im kommenden Jahr rechtssicher stattfinden kann.“
Offenbacher Woche: Veranstalter beschwert sich über Gewerkschaften
Wenn es für Kohlweyer überhaupt einen Verantwortlichen gibt, dann sind es die Gewerkschaften. „Wir haben ja angefragt, ob man dort aufgrund der besonderen Coronasituation auf die Frist zur Anmeldung verzichten würde“, sagt Kohlweyer. Aber da sei klar signalisiert worden, dass man das nicht hinnehmen werde. „Wir waren also in einer Situation, in der der verkaufsoffene Sonntag ganz sicher gerichtlich gekippt worden wäre.“ Die Absage der Offenbacher Woche sei deshalb der einzige gangbare Weg.
Laut Oberbürgermeister Felix Schwenke liegt der Grund für die Absage einzig und allein in der Pandemiesituation begründet. So habe der Stadt bis zur Frist noch kein ausreichendes Rahmenprogramm vorgelegen, mit dem man den verkaufsoffenen Sonntag hätte begründen können, teilt das Stadtoberhaupt mit. Eine rechtssichere Allgemeinverfügung hätte also seitens der Stadt gar nicht veröffentlicht werden können.
Offenbach: Verkaufsoffener Sonntag wegen Corona-Pandemie nicht planbar
Schwenke: „Zu diesem Zeitpunkt wurde kein verkaufsoffener Sonntag beantragt, weil sich die Pandemie noch auf einem Höhepunkt befand und Großveranstaltungen verboten waren.“ Planungen für eine Offenbacher Woche seien zu diesem Zeitpunkt kaum möglich gewesen. „Völlig unklar war, ob und unter welchen Einschränkungen sie überhaupt stattfinden kann. Hinzu kamen die enormen Kostenrisiken, die der Treffpunkt Offenbach nicht auf die leichte Schulter nehmen konnte.“
Klaus Kohlweyer vom Vorstand des Gewerbevereins bestätigt, dass Verträge zu dieser Zeit noch nicht abgeschlossen werden konnten: „Wir sahen uns erst in der Lage, konkrete Planungen aufzunehmen, nachdem die Corona-Auflagen für Großveranstaltungen durch die Landesregierung Anfang April vollständig wegfielen“, sagt er. Allerdings: Laut Kohlweyer steht das Programm selbst für die immer wieder verschobene Offenbacher Woche schon seit 2019 fest. (Christian Reinartz)