Angebot übersteigt kalkulierte Kosten

Stadt zieht Reißleine beim Marktplatz-Umbau

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Das vorläufige Nein zum Marktplatzumbau kommt völlig überraschend. Da die Kosten für die Umgestaltung steigen, legt die Stadt alle Pläne auf Eis. Wann und wie es mit einem Umbau weitergeht, ist derzeit noch unklar.

Offenbach - Schluss, aus, vorbei. Wenige Tage vor Beginn des Marktplatz-Umbaus muss die Stadt völlig überraschend die Reißleine ziehen. Die Umgestaltung wird auf unbestimmte Zeit verschoben. Der Grund: Nur eine einzige Baufirma meldete sich auf die Ausschreibung, um das Bauprojekt umzusetzen. Doch das Angebot übersteigt die von der Stadt kalkulierten Kosten um ein Vielfaches. Von Steffen Müller 

Selten kommt es vor, dass bei einer Pressekonferenz gleich drei Stadträte anwesend sind. Doch dass Kämmerer Peter Freier (CDU), Baudezernent Paul-Gerhard Weiß (FDP) und der Nahverkehrsbeauftragte Peter Schneider (Grüne) gestern gemeinsam im Saal 2 des Rathauses erscheinen, zeugt von der Tragweite der zu verkündenden Neuigkeit. Und die hat es tatsächlich in sich: Der Umbau des Marktplatzes ist vorerst auf Eis gelegt. Die Zukunft des Projektes ist völlig offen. Eigentlich sollten am Marktplatz nächsten Montag die Bagger anrollen, am Kanalnetz gearbeitet und Bushaltestellen verlegt werden. Doch daraus wird nichts – aus wirtschaftlichen Gründen. Wie Paul-Gerhard Weiß zähneknirschend mitteilen muss, hat sich nur eine Baufirma auf das ausgeschriebene Projekt beworben. Doch die mit 8,5 Millionen Euro kalkulierten Kosten des nicht genannten Unternehmens liegen weit über dem geplanten Investitionsbudget der Stadt von 5,1 Millionen Euro. Da es laut Weiß „unverantwortlich“ gewesen wäre, die Ausgaben zu erhöhen, wurde der Firma kein Auftrag erteilt. Nach intensiven Beratungen hat sich der Magistrat verständigt, die zusätzlichen Mittel nicht zur Verfügung zu stellen. „Wir wollten das nicht mit einer Hau-Ruck-Aktion durchwinken“, so Weiß.

Ins Detail geht Kämmerer Peter Freier: Der Haushalt bis 2021 sieht ein Investitionsvolumen von 125 Millionen Euro vor. Darin enthalten sind mehrere Großprojekte wie Schulsanierungen und Neubauten, der Kaiserleiumbau oder die Maindammsanierung. Aufgrund von Schutzschirm-Auflagen und der Hessenkasse muss die Finanzierung drohender Mehrausgaben sichergestellt sein und das könne durch die Kostensteigerung am Marktplatz nicht mehr garantiert werden. „Eine Kreditfinanzierung ist nicht mehr möglich. Es muss alles abgefangen werden“, erläutert der Kämmerer. Sprich, sobald das Investitionsvolumen aufgebraucht ist, kann auf Pump nicht mehr Geld für andere Projekte beantragt werden.

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Dass es am Marktplatz in Kürze losgehen sollte, zeigt dieses Halteverbotsschild.

Um also nicht in die Verlegenheit zu geraten, andere Bauvorhaben verschieben oder abbrechen zu müssen, da das Geld ausgeht, will die Stadt nicht sehenden Auges mehr für den Marktplatz ausgeben, als im Haushalt eingeplant ist. Zumal bereits jetzt abzusehen ist, dass die 5,1 Millionen Euro nicht einzuhalten sind. Bei letzten Vorarbeiten an der Kanalisation wurde festgestellt, dass die Rohre tiefer liegen als bekannt. Somit sind teurere Sanierungen nötig, da mit aufwendigen Maßnahmen der Grundwasserspiegel gesenkt werden muss. Leittragende der Kostensteigerung wären auch die 34 Anwohner, die deutlich mehr an Anliegerbeiträgen zahlen müssten. Hätte die Stadt das Angebot des einzigen Bewerbers angenommen, hätten sich die Ausgaben für die Anlieger von 1,4 auf 3,1 Millionen Euro erhöht.

Dass sich nur eine Firma auf die Ausschreibung beworben hat, führt Paul-Gerhard Weiß auf den derzeitigen Bauboom zurück. Es werde immer schwieriger, Auftragnehmer zu finden. Das merke man nicht nur in Offenbach. „Somit ist kein Wettbewerb entstanden.“ Bei der Ausschreibungen wurden alle Fristen eingehalten, im April gingen die Pläne raus, Ende Mai war Bewerbungsschluss. „Das Verfahren lief korrekt ab“, betont Weiß.

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Kritik gibt es von der SPD. „Die Tansania-Koalition hat die Pläne zum Marktplatzumbau in den vergangenen 18 Monaten immer wieder verändert, da sie sich nicht auf eine Umbauvariante einigen konnte“, schimpft der Fraktionsvorsitzende Martin Wilhelm. Diese Trödelei falle der Koalition jetzt auf die Füße. Denn während dieser Zeit sei die Baukonjunktur nochmals extrem angezogen, weshalb man nun keine annehmbaren Angebote mehr aus der Baubranche für den Umbau erhalte. Hinzu komme, dass durch die Verzögerungen Fördergelder wegfallen. Alleine für 2018 sind es rund 900.000 Euro.

Wann und wie es mit den Plänen zum Marktplatzumbau weitergeht, ist derzeit völlig unklar. Der Planungs- und Baudezernent betont zwar, dass die Stadt an einer Umgestaltung festhält, zunächst aber müssen die genauen Gründe des Scheiterns analysiert werden. Das beinhaltet auch, dass das städtische Bauamt überprüft, ob seine Kostenkalkulation richtig war, woran es laut Weiß aber keine Zweifel gibt. Eine neue Ausschreibung mit den aktuellen Plänen ist ebenso denkbar wie Abstriche bei den Baumaßnahmen. Denn „nicht alles, was vorgesehen war, ist auch notwendig“, so Paul-Gerhard Weiß.

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