Masterplan gedeckelt

Offenbach - Die Stadt wird sich mit maximal 200.000 Euro an der Erarbeitung eines Masterplans für Offenbach beteiligen. Diese Deckelung beschloss das Stadtparlament mit der Stimmenmehrheit der Koalition in seiner Sitzung am Donnerstagabend. Von Matthias Dahmer

Gleichzeitig soll zur Aufgaben- und Kostenteilung ein Kooperationsvertrag mit dem in dieser Woche unter IHK-Regie gegründeten Verein „Offenbach offensiv“ geschlossen werden, mit dem man den Masterplan auf den Weg bringen will.

Roland Walter (CDU) begrüßte für seine Fraktion grundsätzlich, dass der Plan nun angepackt wird. Zumal derzeit Unsicherheit in der Kernfrage herrsche, welche Areale als Gewerbe- und welche als Wohnflächen einzustufen seien. Die Kostendeckelung bezeichnete Walter indes als „unanständig“. Die Stadt müsse nur eine Hälfte mitfinanzieren, die andere zahle der Verein, der zudem das Know-How biete. Im Übrigen, so Walter, sei der Masterplan „Offenbachs letzte Chance“. Deshalb werde dei Union auch nur dem ursprünglichen Vorhaben zustimmen, das keine Deckelung städtischer Beteiligung vorsah.

Bedenken ausgeräumt

Dem pflichtete Oliver Stirböck für die FDP bei. Er zeigte sich zugleich „erschüttert“ darüber, dass in einigen Fraktionen die von der IHK erstellte Broschüre, die auch Kritik an Stadt und Parlament übt, als „Angriff auf die Politik“ gewertet werde. „Wer das so sieht, der hat Angst vor der Analyse“, so Stirböck.

SPD und Grüne, die noch in der vergangenen Woche Vorbehalte gegen die voraussichtlichen Inhalte des Plans hatten, weil sie angeblich zu wenige soziale Belange berücksichtigen, sahen diese Bedenken ausgeräumt. SPD-Fraktionschef Andreas Schneider verteidigte die Deckelung damit, dass sie den Vorgaben des Schutzschirms entspreche.

Hanau ist gelungenes Beispiel

Oberbürgermeister und Planungsdezernent Horst Schneider erinnerte daran, dass es bereits ein zehn Punkte umfassendes städtisches Leitbild gebe, das den Zeitraum 2006 bis 2016 umfasse. „Die Verwaltung hat ihren Kompass“, so Schneider. Er warnte davor, den Masterplan zu überhöhen, und wies auf Kommunen wie etwa Heusenstamm hin, wo ähnliche Leitbild-Vorhaben keine nennenswerten Erfolge gebracht hätten. Außerdem dürfe Politik nicht den Eindruck erwecken, sie sei Triebfeder wirtschaftlicher Entscheidungen. Das hänge mitunter von Zufällen ab. Gleichwohl sei der Masterplan zur Konsensbildung inder Stadt und als Kommunikationsmittel im Stadtmarketing wichtig. „Er ist überfällig und eine Chance. Aber mitnichten die letzte Chance der Stadt“, sagte Schneider.

CDU-Fraktionsvorsitzender Peter Freier führte den Wettbewerblichen Dialog in Hanau als gelungenes Beispiel an, an dem sich Offenbach orientieren könne. Hanau habe mehr Gewerbe- und Einkommensteuer, Wirtschaftsförderung und Bauaufsicht befänden sich dort unter einem Dach.

OB Schneider wollte den Vergleich nicht gelten lassen: Der Prozess in Hanau habe sich nur auf die stark fragmentierte Innenstadt bezogen. Hanau verfüge zudem nach dem Abzug der Amerikaner über eine Vielzahl von Konversionsflächen, Offenbach über gar keine. Das seien alles objektive Bedingungen. Die CDU solle sich deshalb zurückhalten mit ihren Aussagen, die im Kern immer den Vorwurf enthielten: „Der OB iss zu bled.“

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