„Mehr Realitätssinn bei der Straßensanierung“

„Städtisches Vermögen erhalten“

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Offenbach - Zu „mehr Realitätssinn bei der Straßensanierung“ fordert CDU-Stadtverordnete Anja Fröhlich ihre Kollegen Ulla Peppler (SPD) und Edmund Flößer-Zils (Grüne) auf. „Peppler verweist auf einen Beschluss vom Sommer 2010.

Da ging es aber nur darum, die Verzinsung des ESO-Eigenkapitals für dringende Sanierungen einzusetzen. Dies hat die Koalition jahrelang vernachlässigt. Dafür bekommt sie die Rechnung. Bei der Schulbausanierung habe ich nicht von Baukostensteigerungen gesprochen, sondern davon, dass deren Notwendigkeit über Jahrzehnte hinweg nicht erkannt wurde und der Bedarf damit zwangsläufig stieg“, betont die Unionspolitikern.

Zu den Schutzschirmverhandlungen sagt Fröhlich: „Die Kommunikation in der CDU-Fraktion funktioniert vorzüglich. Die Vorsitzenden Peter Freier und Roland Walter haben uns regelmäßig und unverzüglich informiert. Auch darüber, dass die CDU-Vertreter den Kürzungen beim Straßenbau nicht zugestimmt haben, weil die Grünen bei ihren Prestigeprojekten wie Radwege und Wetterpark keine Abstriche machen wollten. Man kann einen Euro nur einmal ausgeben“, so die Diplom-Kauffrau. Weiter fordert sie Flößer-Zils auf, darzulegen, wo die von ihm behaupteten jährlich elf Millionen Euro für Verwaltung und Unterhalt der Straßen zu finden seien. „Im Offenbacher Haushalt bestimmt nicht!“ Die weiteren von Flößer ins Spiel gebrachten zehn Millionen seien im Wesentlichen dem Umbau des Kaiserlei-Kreisels geschuldet. „Insoweit sind wir uns einig, über den Sinn der Maßnahme lässt sich sicher trefflich diskutieren“.

Fröhlich betont, „dass es mir im Wesentlichen um Zustand und Erhaltung der Verkehrswege ging, nicht um Neubauten. Würde sich Flößer-Zils mit der Sachlage vertraut machen, wüsste er, dass außer der fragwürdigen Freigabe von Einbahnstraßen in den letzten Jahren beim Radwegeneubau fast nichts geschehen ist. Zuschussanträge verweilen in Büroschubladen oder wurden noch nicht beschieden.“ Straßensanierung bedeute auch sichere Verkehrswege, das sei auch im Interesse der Radfahrer.

Kickers im Fitnessstudio

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„Ohnehin lässt sich die CDU nicht in eine Ecke drängen, in der sie die Grünen gern sähen. Wir stehen für die Förderung des Radverkehrs, aber man muss das städtische Vermögen in Form von Verkehrswegen erhalten und uneingeschränkt nutzbar halten“, so Fröhlich.

nn

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