CDU will „überflüssige“ Projekte streichen

Städtisches Vermögen gammelt vor sich hin

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Anja Fröhlich (CDU) plädiert dafür, zugunsten von Straßensanierungen bei anderen Projekten zu sparen.

Offenbach - Nach unserem Bericht über bestehende und künftige finanzielle Engpässe bei der Sanierung des städtischen Straßennetzes macht die CDU Vorschläge, wo zu diesem Zweck Geld freigeschaufelt werden könnte.

Das allgegenwärtige Schlagloch ist längst ein Symbol für Offenbachs Finanzmisere.

CDU-Stadtverordnete Anja Fröhlich, die den regierenden Koalitionen der vergangenen Jahre Versagen bei dem Thema bescheinigt, spricht sich dafür aus, überflüssige Vorhaben zu streichen. Als Beispiel, welches freilich nicht mehr rückgängig zu machen ist, nennt sie zunächst die 200.000 Euro teure Wegesanierung im Dreieichpark. „Würde die Stadt sich etwa den Eigenanteil am völlig überflüssigen Umbau des Marktplatzes von mehr als 500.000 Euro sparen, könnte der Etat für die Instandhaltung der Straßen schon etwa verdoppelt werden“, zählt Fröhlich weiter auf. Hinzu kämen alljährlich sechsstellige Beträge, die man ins einseitig bevorzugte Radwegenetz vergrabe, sowie ein ebenfalls sechsstelliger Aufwand für eine extrem teure Radwegbeschilderung, die eindeutig über das Ziel hinausschieße.

„Wer immer noch von Offenbach als einer ausgepressten Zitrone spricht, der verschweigt wissentlich die eigenen Luxusprojekte, für die in unverantwortlicher Weise die Schulden freiwillig erhöht werden. 220 Kilometer städtischen Vermögens gammeln aber weiter vor sich hin“, empörte sich die CDU-Stadtverordnete. Die Unionspolitikerin erinnert daran, dass der Stadtdienstleister ESO in seinem ersten, auf Initiative der CDU gefertigten, Straßenzustandskataster im Jahre 2002 den Sanierungs- und Reparaturbedarf des Offenbacher Straßennetzes auf zehn Millionen Euro beziffert habe. Nun sei man bei zirka 20 Millionen Euro angekommen. Die Stadtverordnete sieht Parallelen zur Schulsanierung. Vor 20 Jahren sei der Bedarf auf ungefähr 100 Millionen Euro geschätzt worden, dann habe man 250 Millionen beschlossen, heute sei man bei 330 Millionen. Anja Fröhlich: „Ich befürchte, bei der in der Koalition vorherrschenden autofeindlichen Einstellung wird das Straßennetz einer ähnlichen Entwicklung unterliegen.“ Dass eine gut funktionierende Verkehrsinfrastruktur eine wesentliche Grundlage für Sicherheit und wirtschaftliches Wachstum darstelle, habe sich wohl nicht bis zu SPD, Grünen und Freien Wählern herumgesprochen, meint Fröhlich.

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mad

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