Kritik der CDU

Straßen in Offenbach: Luftschlösser und tiefe Löcher

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Schnell und günstig: Der städtische Eigenbetrieb ESO nutzt seit dem Frühjahr das so genannte Patchverfahren, um punktgenau Schäden und Schlaglöcher auszubessern. Nur Flickschusterei, für eine aufwändige Sanierung fehlt zumeist das Geld.

Offenbach - Dringender Investitionsbedarf – diese Schlussfolgerung nach einem Blick auf den Zustand zahlreicher Straßen im Stadtgebiet ist keineswegs bahnbrechend, hat aber auch wenig an Relevanz eingebüßt. Von Fabian El Cheikh

Ganz im Gegenteil, findet gar die Offenbacher CDU und nutzt die jüngste Begehung mehrerer Straßen durch ihren Arbeitskreis (AK) Umwelt-Planen-Bauen zum erneuten Angriff auf die Rathausmehrheit: „Der Straßenverkehr ist zu einem Stiefkind der Koalition geworden“, beklagt sich AK-Leiter Roland Walter, „besonders der Südliche Ring, die Mainstraße, aber auch große Teile von Wald- und Mühlheimer Straße sind in einem Zustand, der nicht mehr unbedingt als verkehrssicher bezeichnet werden kann.“ Hinzu kämen unzählige Nebenstraßen, besonders in Bieber und Bürgel, die vielfach eine „einzige Schlaglochpiste“ seien.

Zwar sind durch den vergangenen vergleichsweise milden Winter nur wenige neue Löcher im Asphalt entstanden. „Trotzdem wird immer wieder deutlich, dass in den letzten Jahren oft nur Flickschusterei betrieben und zu wenig investiert wurde“, sagt Roland Walter.

Straßensanierungskataster zeigt Investitionsbedarf

Wie bescheiden der Zustand der Offenbacher Straßen tatsächlich ist, führte den Kommunalpolitikern schon im Jahr 2003 ein neu erstelltes Straßensanierungskataster vor Augen. Darin wurde ein Gesamtinvestitionsbedarf in Höhe von 8,4 Millionen Euro genannt. „Inzwischen wurden seitens des ESO neuere Auflistungen erstellt, welche mit einem noch weitaus höheren Sanierungsbedarf abschließen“, sagt die CDU-Fraktion, ohne Zahlen zu nennen. Und: „Diese zwingenden Notwendigkeiten müssen in zukünftige Investitionsprogramme der Stadt eingestellt werden.“

Die Stadt freilich weist die Vorwürfe von sich. Wie Sprecher Matthias Müller gegenüber unserer Zeitung betonte, sei „in den vergangenen Jahren mehr geschehen als in den Jahrzehnten zuvor“. Der ESO habe vor zwei Jahren ein Budget in Höhe von 3,5 Millionen zur Verfügung gestellt bekommen, um innerhalb des Katasters die Schäden vor allem auf den Hauptverkehrsachsen abzuarbeiten. „Davon sind bis heute 1,6 Millionen Euro ausgegeben worden, der Rest soll in diesem und im kommenden Jahr verwendet werden“, so Müller. Dabei gehe es nicht nur darum, Schlaglöcher aufzufüllen, sondern „so zu arbeiten, dass beim nächsten Frost die Flickstellen nicht wieder aufreißen“.

„Keine transparente Haushaltsführung“

Müller erinnert aber auch daran, dass die Stadt über einen beschränkten Investitionshaushalt verfüge. „Dennoch stellt die Stadt jährlich zusätzlich 620.000 Euro für Großreparaturen bereit.“ Der städtische Sprecher meidet dabei den Begriff „grundhafte Sanierung“, da in solchen Fällen jeweils auch geprüft werden müsste, inwieweit Anlieger ebenfalls zur Kasse gebeten werden müssen.

Der CDU ist die bisherige Art der Finanzierung jedoch nicht so recht geheuer: „Sich im Wesentlichen auf eine Art Nebenfinanzierung durch den ESO zu verlassen, entspricht nicht einer transparenten Haushaltsführung und steht im Widerspruch zu den von Kämmerer Michael Beseler immer wieder genannten Rahmenbedingungen“, kritisiert Roland Walter. Gleichzeitig wirft er dem Magistrat einen „offenbar ungebremsten leichtfertigen Umgang mit Steuergeldern zur Finanzierung von Luxusobjekten“ vor.

Walter denkt dabei an zum Teil sechs- bis siebenstellige Beträge, die für den Umbau der Schlossstraße oder für den 400.000 Euro teuren Radweg am Wetterpark ausgegeben wurden. „Gleichzeitig werden bereits jetzt ähnlich hohe Summen für den Umbau des Marktplatzes forciert.“ Wenn man „nur mit Mühe“ den Bestand pflegen könne, dürfe man die wenigen vorhandenen Mittel nicht für „Luftschlösser, überflüssige Gutachten und Wettbewerbe sowie Klientelpolitik“ verausgaben. Eine seriöse Stadtpolitik sehe anders aus.

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