Streit ums Sparen

Oliver Stirböck will sparen.

Offenbach - Der Streit um Stadion, Sparsamkeit und Stadtfinanzen schwelt weiter in der Ampelkoalition: Grundsätzliche Differenzen zwischen Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD) und der FDP sind bei der jüngsten Stadtverordnetensitzung erneut aufgebrochen.

FDP-Fraktionschef Oliver Stirböck warf dem OB vor, er missbrauche Probleme der Weltwirtschaft als Rechtfertigung, um „den notwendigen Sparkurs in Offenbach zu verlassen.“ Da mache die FDP nicht mit.

Stirböck unterstellte Schneider, er spekuliere „auf weitere Millionen aus einem neuerlichen Konjunkturprogramm“. Das sei keine verantwortliche Politik. „Wir wissen nicht, wie sich die Weltwirtschaft entwickelt, aber wir wissen, dass wir mit unseren knappen Mitteln sparsam umgehen müssen.“ Man habe sich in der Stadt daran zu gewöhnen, dass jenseits der Schwerpunkte Bildung und Erziehung „keine größeren Investitionen mehr stattfinden.“ Um den in der Koalition ausgehandelten Zuschuss von fünf Millionen Euro aus dem städtischen Haushalt für einen Stadion-Neubau zu ermöglichen, „werden wir ein Streichkonzert erleben“, kündigte Stirböck an. Nur wenn es gelinge, die fünf Millionen Euro an anderen Stellen einzusparen, werde die FDP bei dem Projekt mitziehen.

Zudem stehen weitere fünf Millionen Euro bei der Stadtwerke Offenbach Holding für eine Investition ins Stadion bereit. „Dennoch ist der Neubau nicht in trockenen Tüchern.“ Stirböck betonte, dass es nicht allein darauf ankomme, die Mittel für eine einmalige Investition zusammenzubekommen. Voraussetzung sei auch eine langfristige Perspektive für die Stadion-Unterhaltung. „Ein Neubau darf nicht wieder so verrotten, wie das derzeit auf dem Bieberer Berg der Fall ist.“ Für eine der nächsten Sitzungen mahnte Stirböck einen Grundsatzbeschluss zum Stadion an.

Die Spar-Appelle Stirböcks bezeichnete OB Schneider als „ordnungspolitisch überhöhte, parteipolitische Duftmarken“ und „volkswirtschaftlichen Unsinn“. Für den OB ist angesichts der aktuellen weltwirtschaftlichen Krise keineswegs ausgemacht, „ob das Offenbacher Modell auf die künftige Lage passt.“ Joachim Papendick (FDP) ärgerten die Ausführungen Schneiders derart, dass er empört den Raum verließ. Stirböck sprach von einem „gespenstischen Auftritt des Weltökonomen Schneider“.

So groß die prinzipiellen Differenzen zwischen den Kombattanten waren - in den praktischen Entscheidungen demonstrierte die Stadtpolitik Einigkeit. Die in der Koalition ausgehandelte Verwendung der elf Millionen Euro, die Offenbach im Zuge des Konjunkturprogramms II ausgeben darf, fand sogar weitgehende Zustimmung der Opposition. Kein Stadtpolitiker hatte etwas dagegen, das Geld für die Sanierung von Kindergärten, den Umbau des Wilhelmsplatzes, Reparaturen am EOSC-Bad und den Bau einer Turnhalle der TSG Bürgel zu verwenden. CDU und FWG forderten lediglich (vergebens), darauf zu verzichten, die Längsstraßen auf das Niveau des Wilhelmsplatzes anzuheben. Stattdessen sollten ein paar Winterschäden auf den Straßen repariert werden, meinte Peter Freier (CDU).

Ansonsten durfte sich der OB freuen, dass es „keinen grundsätzlichen Streit über die Verwendung der Konjunktur-Millionen gibt“. Kein Streit - das ist schon was in Offenbachs Politik.

Kommentare