Töpfe sorgen für Tempo

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Für Sanierungen und energetische Investitionsprojekte  fließt Geld nach Offenbach.

Offenbach ‐ Hessens Finanzminister Karlheinz Weimar lobt sich selbst. „Die Zahlen belegen eindrucksvoll die positive Wirkung des Hessischen Sonderinvestitionsprogramms“, verkündet er.   Von Martin Kuhn

Sein Ministerium rechnet vor, dass die Stadt Offenbach bis heute aus dem Konjunkturpaket II des Bundes und dem Hessischen Sonderinvestitionsprogramm „Schul- und Hochschulbau“ mehr als 20 Millionen Euro erhalten habe. Hört sich imposant an, ist aber in Relation zu setzen. So fördert das Land allein mit 16,8 Millionen Euro die Erweiterung eines Gymnasiums in Oberursel. Was etwas irritiert: Stadt und Land listen in ihren (Erfolgs-)Bilanzen Unterschiedliches vorbei auf. Durch die Mittel zur Ankurbelung der Wirtschaft konnten in Offenbach bereits 21 (das Land spricht von 27!) dringend nötig gewordene Sanierungen und energetische Investitionsprojekte angestoßen werden. Davon floss aus dem Landesprogramm der Löwenanteil von 20 Millionen Euro in Baumaßnahmen an öffentlichen Einrichtungen sowie in sonstige Infrastrukturmaßnahmen der Kommunen, heißt es aus Wiesbaden.

Etwa 300.000 Euro wurden für Hochschul- und Landesstraßenmaßnahmen ausgegeben. Für Sanierungsarbeiten an der Grundschule Buchhügel habe die Stadt bereits 3,8 Millionen Euro und für die Beckensanierung des Waldschwimmbads 1,2 Millionen Euro abgerufen. Weiterhin wurden zum Beispiel für die energetischen Sanierungsarbeiten in der Kindertagesstätte Goerdelerstraße 1,2 Millionen Euro ausgezahlt.

Insgesamt sollen für die in der Stadt geplanten Projekte mit einem Investitionsvolumen von 42 Millionen Euro Bundes- und Landes-Fördermittel in Höhe von 32 Millionen fließen. Die restlichen 10 Millionen sind der städtische Eigenanteil, beziehungsweise die Co-Finanzierung, heißt es aus dem Rathaus. „Die Stadt Offenbach hat bereits einen wesentlichen Teil aller für die Bauumsetzung notwendigen Aufträge an die Unternehmer vergeben und damit einen deutlichen Nachfrageimpuls gesetzt“, unterstreicht der Finanzminister.

Weniger euphorisch betrachtet man das in den Rathausstuben. Schon lange beschlossen ist das Zehn-Jahres-Programm, mit dem die Stadt bis 2017 rund 250 Millionen Euro in Neubau und Sanierung an den Schulen investiert. Durch das Konjunkturprogramm von Bund und Land erhöhte sich lediglich das Tempo, urteilte unlängst der Schuldezernent Paul-Gerhard Weiß: „Die jetzigen Maßnahmen waren ursprünglich später vorgesehen – doch was wirklich gemacht werden muss, das ziehen wir jetzt vor.“ Dennoch wertet Karlheinz Weimar die Finanzspritzen als großen Erfolg.

In Offenbach sind bis heute drei Maßnahmen baulich abgeschlossen – beispielsweise die Umgestaltung des Wilhelmsplatzes und der Radweg von der Kaiserleibrücke bis zur Schleuse. An acht Projekten wird derzeit gebaut, und weitere Maßnahmen stehen nach erfolgreicher Einleitung des Vergabeverfahrens kurz vor Baubeginn – so die Fenster- und Fassadensanierung an der Schillerschule oder das Sportzentrum Bürgel.

Die Konjunkturprogramme des Landes und des Bundes erreichen ein Gesamtvolumen von 2,6 Milliarden  Euro. „Dadurch wurde ein wesentlicher Beitrag zur Überwindung der Wirtschaftskrise erbracht“, bilanzierte Finanzminister Weimar. Und was ist mit dem Neubau des Fußball-Stadions, mit dem sich nicht nur beim OFC so viele Hoffnungen verbinden? „Das wird aus anderen Töpfen finanziert“, heißt es lapidar.

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