Tücken nach der Tüftelei

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Fachleute der Offenbacher IHK beraten Erfinder, wie sich schöpferische Kraft in Euro ummünzen lässt.

Offenbach ‐ Als seine Frau auf dem Schlepplift über Schmerzen klagte, machte sich Thorsten Schlegel gleich an die Arbeit. Aus Isolierschläuchen für Heizungsröhren und einem Fetzen Stoff bastelte er einen Schutz für die Innenschenkel der Snowboardhose. Das half. Von Stephan Degenhardt

Seine Frau sitzt nun sehr entspannt auf dem Teller. Nur Schlegel selbst hat mit seiner Idee eine schmerzhafte Erfahrung gemacht. In den fünf Jahren, die seither vergangenen sind, haben viele Hersteller von Winterbekleidung einen solchen Schutz in ihre Hosenmodelle integriert. Aber Thorsten Schlegel hat davon nicht profitiert, weil er für seine Erfindung kein Patent angemeldet hatte. Diesen Fehler will er nicht noch mal machen. Deshalb ist er zur Erfinderberatung der Industrie- und Handelskammer (IHK) Offenbach gegangen.

Dreimal jährlich macht die IHK seit 2000 dieses Angebot. In Einzelgesprächen informiert ein Patentanwalt über gewerbliche Schutzrechte. Diesen Part übernimmt am Mittwoch Hans-Herbert Stoffregen aus Hanau. Wie alle Patentanwälte hat er nicht Jura, sondern eine technische Wissenschaft studiert. In seinem Fall Physik. Eine juristische Zusatzausbildung machte ihn zum Experten für die Rechte von Erfindern.

Stoffregen empfiehlt ihm genaue Internetrecherche

Das Patent ist das wohl bekannteste gewerbliche Schutzrecht. Anmelden darf es, wer eine weltweit neue technische Erfindung gemacht hat, die Firmen gewerblich nutzen können. Allein: „Wer einen Tisch nicht mehr mit Nägeln, sondern mit Schrauben baut, bekommt dafür mit Sicherheit kein Patent“, sagt Stoffregen. Die Erfindung müsse schon auf tatsächlicher schöpferischer Leistung beruhen.

Da hat Schlegel kein Problem; seine neue Schöpfung hat wieder mit Sport zu tun. Details verschweigt er. Stoffregen empfiehlt ihm genaue Internetrecherche, ob seine Erfindung schon auf dem Markt ist. Falls nicht, könne es sich lohnen, die Entwicklung beim Deutschen Patent- und Markenamt in München anzumelden. „Die Prüfung ist aber sehr kompliziert und langwierig“, warnt Jochen Bulling, Innovationsberater der IHK. Die Tüftler müssen eine Skizze zeichnen, alle technischen Finessen genau beschreiben.

Dabei suchen sie in der Regel den Rat eines Patentanwalts, der die Konstruktionen in juristisch saubere Worte fassen kann. „Und die Hilfe des Anwalts ist teuer“, klagt Schlegel. Der finanzielle Aufwand einer Patentprüfung schreckt ihn wie viele private Erfinder ab. Viele Tüftler haben auch nur eine vage Idee. „Der Patentanwalt holt sie dann in den Beratungen auf den Boden der Tatsachen zurück“, sagt Bulling.

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