Türkische Hausaufgaben

Offenbach - Unten, in der Aula der Käthe-Kollwitz-Schule am Offenbacher Buchhügel, ist „Österreich“ gerade verwaist. Kein Mensch steht hinter dem Tisch mit den Details zur Alpenrepublik - und keiner vor dem Tisch, den das stören würde. Eine ausgeglichene Interessenslage, ebenso wie nebenan, am irischen Infostand. Von Marcus Reinsch

Niemand will so genau wissen, warum eigentlich sich diese Insulaner nicht in letzter Konsequenz auf Europa einlassen wollen, obwohl die Festland-Europäer immer so nette Einladungen schicken. Ratifizierungsvertrag? Furchtbares Wort, vielleicht lag‘s daran. Aber Irland ist zumindest schon Mitglied der Europäischen Union.

Die Türkei ist es nicht. Sie will, aber sie darf nicht. Das macht sie interessant, das qualifiziert sie zwei Treppen höher zum Thema einer Podiumsdiskussion, die die Klasse 11Soz1 und ihre Lehrerin Christine Erlenbeck zum gestrigen Europatag an der Kollwitzschule organisiert haben. Also künden in der Aula bunte Plakate von den Qualitäten der 27-EU-Mitgliedsstaaten, während oben im Saal Berufspolitiker mehr als nur Plakatives zur Frage liefern sollen, ob der Türkei eine Vollmitgliedschaft in der EU gebührt oder doch nur eine privilegierte Partnerschaft.

Das klappt genau so gut und genauso schlecht wie immer, wenn Wahlkämpfer Wähler vor sich haben. Jeder sagt sein Sprüchlein auf, und wie glaubwürdig das rüberkommt, entscheidet sich danach, wie auswendig gelernt es klingt. Der CDU-Europaabgeordnete Thomas Mann landet einen Treffer: „Absolute Gleichberechtigung der Frau in allen Teilen der Gesellschaft!“, das sei letztlich nur eine der Bedingungen, die die Türkei nicht erfülle. Beifall. Der SPD-Europamann Michael Reuter („Wir wollen die türkische Vollmitgliedschaft, aber noch nicht jetzt.“) gleicht aus: „Da müssen noch Hausaufgaben gemacht werden.“ Und der Offenbacher Tarek Al-Wazir - nicht Europapolitiker, aber Partei- und Fraktionschef der Hessischen Grünen - punktet mit seiner Weigerung, Wahrheiten in Watte zu packen.

Beispielsweise zum Stichwort Religion: Die sei schlicht kein Kriterium. „Die EU kann nur eine Wertegemeinschaft sein. Und diese Werte gelten für islamische Fundamentalisten in der Türkei ebenso wie für katholische Fundamentalisten in Nordirland. Aber die Türkei ist weit davon weg, alle Bedingungen zu erfüllen.“

Überhaupt, die Bedingungen: Ein Staat, der in die europäische Familie einheiraten will, muss knapp drei dutzend erfüllen. Wirtschaftliche, politische, gesellschaftliche. Freier Bahnverkehr, Menschenrechte, Demokratietreue, Rechtsstaatlichkeit, Religionsfreiheit, Minderheitenschutz, und zwar alles nicht zu knapp. Dass sich ein paar Mängel wegdefinieren lassen, hat die Aufnahme von Rumänien und Bulgarien gezeigt.

Aber die Türkei, da ist sich der FDP-Europaabgeordnete Wolf Klinz mit dem Rest des Podiums einig, werde noch vieles verändern müssen, bis es eine echte Chance gebe. Abgesehen davon, sagt Klimz noch und gibt damit Al-Wazir („27 Länder, das ist eigentlich jetzt schon nicht machbar.“) recht, sei „die auch EU selbst weit von der Aufnahmefähigkeit für ein Land wie die Türkei entfernt“.

Diskussion in der Sackgasse? Fast. Die Frage, ob ein EU-Mitglied Türkei mit Blick auf geographische und teils religiöse Nähe der Schlüssel zur Lösung des israelisch-palästinensischen Dauerkonflikts sein könnte, wird noch gestellt - und von Klinz beleuchtet. „Ein Beitritt der Türkei“, glaubt er, „würde im Rest der islamischen Welt nicht unbedingt zu Hurra-Schreien führen.“ Da gehen, und das ist selten an diesem Europatag, die Meinungen auf dem Podium durchaus auseinander.

Muss auch mal sein. Immerhin sind drei der vier Politiker Kandidaten ihrer Parteien für die Europawahl - und am Ende sichtlich dankbar für eine Frage, die sonst als Profilierungschance reinen Wahlkampfdiskussionen vorbehalten ist: „Und warum sollten wir gerade Sie wählen…?

Rubriklistenbild: © pixelio

Kommentare