Stadt-Schutzschirm für TSG?

Offenbach - Der Magistrat hat gestern nach Informationen unserer Zeitung eine Vorlage beraten, die der Turn- und Sportgemeinschaft 1847 Bürgel aus der finanziellen Klemme helfen soll. Von Thomas Kirstein

„Der Verein ist mit der Begleichung zusätzlicher Baukosten überfordert“, schreibt Oberbürgermeister Horst Schneider in der Begründung. . Hintergrund ist der von der TSG in Eigenregie geplante und mit öffentlichen Mitteln finanzierte Bau einer Stadtteil-Sporthalle.

Das Projekt wurde für notwendig erachtet, weil die alte Jahnhalle des Vereins als nicht mehr sanierungsfähig galt. Genutzt wird die 2011 eingeweihte „ESO-Sportfabrik“ (heißt so wegen des Sponsorings seitens des Stadtbetriebs, 10 000 Euro im Jahr) außer von der TSG auch von den Schulen und weiteren Vereinen.

Die Kosten für das Projekt liefen aus dem Ruder, was schon Thema für einen Akteneinsichtsausschuss der Stadtverordnetenversammlung war. Ursprünglich, 2009, waren 3,5 Millionen Euro veranschlagt, zunächst alles aus öffentlichen Mitteln, 200 000 Euro kamen direkt vom Land, eine Million aus dem Konjunkturprogramm Hessens, den Rest trägt die Stadt. Mit der TSG war ein Erbbauvertrag abgeschlossen worden.

Über 45 Millionen wegen Brandschutzanforderungen

Im Juni 2011 mussten die Stadtverordneten einen Nachschlag von einer halben Million Euro absegnen. Begründet wurde der Anstieg auf 4,02 Millionen damals mit verschärften Brandschutzanforderungen, weil die Halle nicht als Sport-, sondern als Versammlungsstätte zu klassifizieren war. Diese Änderung brachte mit sich, dass Mehrwertsteuer fällig wurde. Schon gab es stadtintern Kritik: Bei dem Zuschlag handele sich nicht um echte Mehrkosten, sondern um die Korrektur einer zu gering ausgelegten Kalkulation – fünf Millionen Euro brutto seien realistisch gewesen.

200.000 Euro fehlen

Nun ergibt die Schlussrechnung, dass weitere 200.000 Euro fehlen, was die TSG wirtschaftlich überfordere. Der Oberbürgermeister will deshalb den Stadt-Schutzschirm für den Verein aufspannen. Der Erbpachtvertrag wäre aufzulösen und durch einen Pachtvertrag über 30 Jahre zu ersetzen. Die TSG müsste nur noch einen symbolischen Euro im Jahr zahlen. Die Stadt übernähme die Mehrkosten und erhielte im Gegenzug die bislang dem Verein zustehenden Rechte am Grundstück und am Gebäude.

Die Hilfskonstruktion ist nicht uneigennützig. „Die finanziellen Schwierigkeiten des Vereins könnten sich negativ auf den städtischen Haushalt auswirken“, schreibt der OB. Die Stadt müsse den „Erfolg der Baumaßnahme“ sichern, damit Landesmittel nicht gefährdet werden. Zudem bestehe „die Gefahr, dass bei einer Insolvenz des Vereins und dem Heimfall des Grundstücks die Stadt Offenbach eine Entschädigung für aufstehende Gebäude zahlen muss“.

Das Geld soll fließen, wenn Architekt und Projektleiter verbindlich versichern, dass keine weiteren Kosten anfallen.

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