Umfangreiche Nachprüfungen

Baustart des Polizeipräsidiums verzögert sich weiter

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Offenbach - Weil es sich offenbar um eine umfangreichere Nachprüfung handelt, verzögert sich der Baustart fürs neue Polizeipräsidium auf dem Buchhügel weiter.

Wie Anfang Dezember berichtet, hatte das Land zwar schon den Zuschlag an einen privaten Investor erteilt, ein im Vergabeverfahren unterlegener Bieter war jedoch gegen die Entscheidung vorgegangen. Derzeit liegt das Verfahren zur Überprüfung bei der sogenannten Vergabekammer, die beim Regierungspräsidium Darmstadt (RP) angesiedelt ist. Die ist gesetzlich zwar dazu angehalten, innerhalb von fünf Wochen einen Entscheidung zu treffen. In schwierigen Fällen kann diese Frist jedoch um den erforderlichen Zeitraum verlängert werden.

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Ein solcher Fall liegt wohl vor. Wie RP-Sprecherin Nicole Ohly-Müller gestern mitteilte, handelt es sich um ein umfangreiches Nachprüfungsverfahren. Wann entschieden werde, sei im Moment nicht abzusehen. Nach Angaben des Finanzministeriums wurde wegen der Nachprüfung die Kaufoption auf das den Stadtwerken Offenbach gehörende Gelände bis zum 31. Dezember 2016 verlängert. Den ursprünglichen Plänen zufolge wollte die Polizei schon 2015 in den Neubau umziehen. Dieses Vorhaben wird sich nach derzeitigem Stand bis 2019 verzögern. (mad)

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