Rückenwind für Umweltzone in Offenbach

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In Eigeninitiative errichtete die Stadt Offenbach Luftmessstationen wie hier an der Unteren Grenzstraße, um belastbare Daten zu gewinnen.

Offenbach - Die Bewohner der Darmstädter Innenstadt können aller Voraussicht nach noch in diesem Jahr aufatmen: Bereits ab Herbst könnten dort nur noch schadstoffarme Autos fahren. Von Fabian El Cheikh 

Die Stadtverordnetenversammlung in Darmstadt beschloss am Donnerstag mit großer Mehrheit die Einführung einer Umweltzone. Ob sie wirklich eingerichtet wird, liegt nun am Land Hessen, das noch ein Gutachten über den Nutzen dieser Maßnahme auswerten muss. „Die Auswertung ist für Ende diesen Monats vorgesehen“, teilte gestern der Sprecher des Umweltministeriums, Mischa Brüssel de Laskay, mit. Läuft alles nach Plan, könne die Umweltzone bereits in der zweiten Jahreshälfte eingerichtet werden.

Im Offenbacher Rathaus wird man angesichts dieser Nachrichten nach Luft schnappen. Gleichwohl regt sich unter den Kommunalpolitikern neue Hoffnung, dass mit dem Regierungswechsel in Wiesbaden auch die kleine Frankfurter Nachbarstadt endlich grünes Licht für ihren Luftreinhalteplan bekommt, zu dem Maßnahmen wie ein Lkw-Verbot an der Bieberer Straße und an anderen ausgewiesenen Hotspots gehören sowie die lange herbeigesehnte Umweltzone, die nur noch das Einfahren mit grüner Plakette erlaubt.

Beschlossen wurde der Maßnahmenkatalog bereits vor mehr als drei Jahren. Das hessische Wirtschaftsministerium hatte bislang jedoch eine Blockadehaltung eingenommen und sich trotz Drängens seitens des Umweltministeriums konsequent quergestellt. Begründung: Es fehle an belastbaren Daten zur Luftverschmutzung. Alles Quatsch, hatte schon seinerzeit die frühere Bürgermeisterin Birgit Simon (Grüne) und heute stellvertretende Direktorin des Planungsverbands Frankfurt/Rhein-Main argumentiert. Man habe angeforderte Messstationen schlichtweg nicht erhalten. „Die Messungen haben wir dann auf Eigeninitiative vorgenommen.“ Auch der Versuch, mit Frankfurt eine gemeinsame Zone zu schaffen, wie später in Mainz und Wiesbaden, scheiterte.

Neue Hoffnung für Offenbach

Nun setzen Birgit Simon und Offenbachs Umweltdezernent Peter Schneider (Grüne) auf den neuen und ebenfalls grünen Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, der als waschechter Offenbacher genug schlechte Luft einatmet. Simon in ihrer Funktion als Vorstand der Offenbacher Grünen betont: „Wir können den Leuten nicht vorgaukeln, wir hätten eine bessere Luft als andere Städte der Region. Auch die Offenbacher haben ein Recht auf wirksame Maßnahmen. Es gibt keine sachlichen Gründe dagegen.“ Sie habe sich deshalb vorgenommen, einen neuen Anlauf für eine regionale Umweltzone zu starten: „An die Randbezirke wie den Kreis Darmstadt-Dieburg, die ihren Verkehr in die Metropolen schicken, appelliere ich, ihren Widerstand aufzugeben.“

Wahrscheinlicher ist es, dass Offenbach lange vorher eine eigene Umweltzone erhält – der Wiesbadener Koalitionsvertrag sieht die Schaffung solcher Zonen eindeutig vor. Eine Entscheidung für Offenbach könnte ebenfalls noch dieses Jahr fallen. Dezernent Schneider ist überzeugt, dass die Chancen auch durch die Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen das Land gut stehen.

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