„Unsere Interessen werden abgetan“
Die Enttäuschung sitzt tief bei den Mitgliedern des Offenbacher Kinder- und Jugendparlaments (KJP): Sie mussten ihre für den 1. Dezember anberaumte konstituierende Vollversammlung auf „dringende Empfehlung“ der Stadtverwaltung absagen. Dabei ist diese bereits im vergangenen Jahr coronabedingt ausgefallen – und überfällig.
Offenbach - Wenig wertgeschätzt und unterstützt fühlt sich das KJP deshalb. Zumal andere Versammlungen ohne Einwände stattfanden. „Wir sind keine Spaßveranstaltung oder ,Nice to have‘, sondern ein überparteiliches parlamentarisches Gremium, das von den Offenbachern Kindern und Jugendlichen, mit dem Auftrag und dem Recht, deren Interessen in der kommunalen Politik zu vertreten, gewählt ist“, stellt der Vorstand in einem offenen Brief an Oberbürgermeister Felix Schwenke und Bürgermeisterin Sabine Groß stellvertretend für die Stadtverwaltung klar.
Alle zwei Jahre finden die Wahlen zum KJP in den Offenbacher Schulen statt, alle Schüler ab Klasse drei haben die Möglichkeit, sich zur Wahl zu stellen. Im vergangenen Jahr wären eigentlich die Wahlen mit der Neuaufstellung des Parlaments vorgesehen gewesen, doch aus Rücksicht auf die Corona-Situation wurden sie verschoben. „Seit September arbeiten wir sehr zeitintensiv daran, ein starkes 12. KJP aufzustellen“, berichten die Parlamentarier rund um die Vorsitzende Besan Laeid. „lm Oktober haben wir 25 Offenbacher Schulen besucht und dafür Werbung gemacht, sich im KJP zu engagieren, im Anschluss fanden die Wahlen zum 12. KJP statt und im November haben wir das Kennenlernseminar der neuen Delegierten organisiert und durchgeführt; all das unter erschwerten Bedingungen und unter Einhaltung strenger Hygieneauflagen.“ Den Abschluss hätte die konstituierende Vollversammlung am 1. Dezember bilden sollen, damit das neue Parlament seine Arbeit hätte aufnehmen können.
Doch soweit sollte es nicht kommen. Einen Tag vorher sprach der Verwaltungsstab telefonisch die „dringende Empfehlung“ aus, die Sitzung abzusagen. „In dem Anruf wurde damit argumentiert, dass die Inzidenzen in der Altersgruppe hoch seien und die Testhefte nicht aussagekräftig“, sagt Vorstandsmitglied Muhammed Simsek. Das schriftlich eingereichte strenge Hygienekonzept sei offensichtlich völlig missachtet worden. „Da wir uns der lnzidenzen in Offenbach durchaus bewusst sind, wollten wir unsere Veranstaltung unter 2G+-Bestimmungen durchführen. Für Kinder und Jugendliche mit Testheft, einer Test-Möglichkeit vor Ort und ständiger Maskenpflicht, auch am Sitzplatz.“
Die nicht zutreffende Behauptung seitens der Stadt, man hätte ohne Masken tagen wollen, verkenne die Realität von Schülern, die es seit Monaten gewohnt sind, mit Masken im Unterricht zu sitzen und sich aktuell dreimal wöchentlich zu testen – „mehr als jede andere Bevölkerungsgruppe“.
Seit Beginn der Pandemie gehe das KJP verantwortungsvoll mit der Situation um, habe viele Treffen online durchgeführt und per Satzungsänderung den Wahlzeitraum für die Neuwahlen um bis zu zwölf Monate verlängert. „Wir fordern ein, dass die Konstituierung unseres Parlaments als so wichtig erachtet wird, dass der Verwaltungsstab bei seinen Empfehlungen wenigstens unser Hygienekonzept vorliegen hat“, moniert Simsek. „Und wir erwarten, wenn der Verwaltungsstab zu der Einschätzung kommt, dass eine so wichtige Versammlung, wie die Konstituierung, so nicht stattfinden sollte, mehr passiert als ein schlecht informierter Anruf.“
Dem KJP habe es freigestanden, die Versammlung trotzdem durchzuführen, lässt Stadtsprecher Fabian El Cheikh wissen. Zwar habe es auch wegen des gewählten, schlecht zu lüftenden Raums Bedenken gegeben und Schulen würden viel Aufwand betreiben, um durch feste Klassenverbände eine zu große Durchmischung unterschiedlicher Kindergruppen zu verhindern. Doch politische Gremien dürften gemäß der geltenden Verordnungslage in Präsenz mit Hygienekonzepten stattfinden, so El Cheikh. „Es war zu keinem Zeitpunkt beabsichtigt, die Ausübung der politischen Arbeit durch die gewählten Mitglieder des KJP zu beeinflussen. Die Entscheidung für eine Absage oblag allein dem KJP.“
Weitere Infos auf der Internetseite
kjp-of.junetz.de
Dieses fühlte sich laut Vorstand in die Enge getrieben: „Wir hatten keinen Rückhalt der Politik, wurden einerseits der Verantwortung beraubt, andererseits ohne konkrete, offizielle Angaben, im Regen stehen gelassen.“ Der Druck, der ausgeübt wurde, sei unverhältnismäßig, „da es sich um eine Versammlung in politischem Rahmen handelte, als solche erlaubt und mit der Wahl des neuen Vorstandes in Präsenz notwendig, damit das 12. Kinder- und Jugendparlament seine Arbeit aufnehmen kann“. Es spiegele das fundamentale Problem in der Zusammenarbeit mit der Stadt wider: „die fehlende Augenhöhe in der Zusammenarbeit mit dem KJP und denen, die es vertritt, die Kinder und Jugendlichen“.
Gerade in der Pandemie würden deren Interessen permanent übergangen – und als erstes eingeschränkt, während für andere Veranstaltungen nach Lösungen gesucht werde. „Wir sind Vorzeigeobjekt für vermeintlich gelingende Partizipation, wenn es passt, aber unsere eigene Arbeit und Interessen werden kleingeredet und abgetan“, so der KJP-Vorstand.
Einen neuen Termin haben die Jungparlamentarier nun selbstständig organisiert: am 27. Januar in der Stadthalle, wo am Abend die Stadtverordnetenversammlung tagt.
Von Veronika Schade