Sonntag Urnengang für neuen Ausländerbeirat

Mitbürger mit fremdem Pass dürfen wählen

Offenbach - Die Zahl der Offenbacher Wahlberechtigten für den Ausländerbeirat ist förmlich in die Höhe geschnellt. Waren 2010 noch 30.593 Menschen ohne deutschen Pass an die Urnen gerufen, so sind es fünf Jahre später 40.147. Von Thomas Kirstein 

Es ist aber kaum anzunehmen, dass sich am Interesse dieser Gruppe Entscheidendes ändern wird: Die jüngste Beteiligung lag bei lediglich fünf Prozent. Für Sonntag, 29. November, sind die Ausländer der inzwischen 130.000 Einwohner zählenden Stadt aufgerufen, ihren 25-köpfigen Beirat zu wählen. 2010 machten davon lediglich 1500 Gebrauch. Die heute gut 25-fache Zahl der Berechtigten ist differenziert zu betrachten: Darunter sind die über 18-Jährigen der 27.195 Bürger aus anderen Ländern der Europäischen Gemeinschaft.

Politisch interessierte Italiener, Spanier, Portugiesen, Kroaten etc. haben wohl weniger Bedarf an einem Beirat. Sie dürfen seit 1992 an Kommunalwahlen teilnehmen. Sie erhöhen dabei die Zahl der Berechtigten deutlich (Kommunal ‘11: 78.709, Bundestag ‘13: 66.773). Die Distanz der EU-Bürger zeigt sich auch an der gegenwärtigen Zusammensetzung des Gremiums. Dem EU-Ausland zuzuordnen sind lediglich eine Griechin und ein in Pakistan geborener Italiener. Größte Gruppe sind freilich die Deutschen mit Migrationshintergrund: Eingebürgerte dürfen zwar nicht wählen, jedoch gewählt werden.

Auch die sieben aktuellen Wahlvorschläge legen nahe, dass der Beirat nicht nur beim aktiven, sondern auch beim passiven Wahlrecht von der Herkunft her kaum eine EU-Veranstaltung darstellt – sieht man von einem starken Anteil Rumänen ab. In den Listen bewerben sich weiterhin Türken, Pakistani, Osteuropäer, Serben, Kurden, Marokkaner oder Türken.

Die Stadt wirbt um Teilnahme, leiste der seit 1987 existierende Beirat doch einen wichtigen Beitrag zur kommunalen Integrationspolitik. Stadtrat Felix Schwenke: „Der Ausländerbeirat ist das Gremium, das weiß, was in den Schulen, auf dem Arbeitsmarkt oder bei der Wohnungssuche wichtig ist, damit Integration gelingt.“

Ziel des derzeit von Abdelkader Rafoud geleiteten Gremiums ist die Zusammenarbeit von Deutschen und Migranten, der Dialog zwischen Kulturen und Religionen und vor allem das Vorgehen gegen Ausländerfeindlichkeit. Eine Brücke zur Stadtgesellschaft schlägt der Beirat durch das jährliche Kulturfest der Nationen, durch Veranstaltungen zum interreligiösen Dialog sowie bei den Interkulturellen Wochen.“

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