Verkaufsoffener Sonntag

Halbe Million Umsatz entgangen

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Offenbach - Die Stadt und ihr Einzelhandel wollen sich vom Spruch des Verwaltungsgerichts gegen den verkaufsoffenen Sonntag zum Neujahrsmarkt nicht dauerhaft beeindrucken lassen. Bereits Anfang 2015 wird ein neuer Anlauf genommen. Von Thomas Kirstein 

Wie Klaus Kohlweyer, der Vorsitzende des Gewerbevereins Treffpunkt gestern erklärte, wollen sich alle Beteiligten schleunigst zusammensetzen, um für die 2015er Nachweihnachtstage ein gerichtsfestes Konzept zu erstellen. Die dem entsprechenden Antrag folgende Verfügung der Stadt soll dann so frühzeitig ergehen, dass genügend Zeit ist, den zu erwartenden Klagen der Gewerkschaft Verdi juristisch Paroli zu bieten.

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In diesem Jahr war alles zu kurzfristig. Wie berichtet, hat Verdi am Morgen des 23. Dezember „im Auftrag der Allianz für den freien Sonntag“, in der auch evangelische und katholische Kirche vertreten sind, seine Klage eingereicht. Das Verwaltungsgericht Darmstadt untersagte am Dienstagabend den geplanten verkaufsoffenen Sonntag zum Offenbacher Neujahrsmarkt. Es begründet seine Entscheidung mit einem Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 15. Mai 2014, das dem Schutz der Arbeitsruhe Vorrang vor Erwerbsinteressen gibt. Ausnahmen seien nur dann zulässig wenn ein Markt „die Hauptsache“ sei „und die Sonntagsöffnung lediglich der Nebeneffekt“. Von einer Hauptsache könne bei 18 (Ess-) Ständen auf dem Offenbacher Weihnachtsmarkt keine Rede sein. Geklagt hatte der Bundesvorstand der Dienstleistungsgesellschaft.

Gegen das Urteil hätte Beschwerde beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof eingelegt werden können, die Offenbacher verzichteten darauf. Weitere Unsicherheit, ob oder ob nicht geöffnet werden dürfe, wollte man den rund 40 bereiten Geschäften und ihren Angestellten nicht zumuten. Treffpunkt-Chef Klaus Kohlweyer schätzt den dem Offenbacher Handel entgangenen Umsatz auf bis zu 500.000 Euro. Etlichen Angestellten, meint er, entgingen durch Zulagen erhöhte Zuverdienste. Die Argumentation des Darmstädter Verwaltungsgerichts kann Kohlweyer nicht nachvollziehen: Es gebe wohl kaum eine Veranstaltung, die von sich aus mehr Besucher anlocke als ein verkaufsoffener Sonntag. Deren gebe es übrigens das ganze Jahr über in Hessen etliche, die das Kriterium ebenfalls nicht erfüllen könnten.

Verkaufsoffener Sonntag und Handwerkermarkt (Archiv)

Verkaufsoffener Sonntag und Handwerkermarkt

Rechtssicherheit soll eine frühe Beantragung auch für andere verkaufsoffene Sonntage in Offenbach bringen. Unter anderem steht im kommenden Jahr die 20. Offenbacher Woche nach der S-Bahn-Eröffnung 1995 an. Den Vorgaben eines traditionell überdurchschnittlichen Zuspruch generierenden Festes entsprächen auch Bier- oder Mainuferfest. Klaus Kohlweyer kann sich auch vorstellen, künftig auf den Neujahrsmarkt zu verzichten: Gegen einen verkaufsoffenen Sonntag aus Anlass eines dann bis Anfang Januar verlängerten traditionellen Weihnachtsmarkts wäre nicht zu klagen.

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