Offenbacher Symposium mahnt die Kommunen in der Region zur intensiveren Zusammenarbeit.

Verlorene Jahre wiederfinden

Offenbach   „Der Rat der Region ist eine taube Nuss!“ Rumms. „Soll Offenbach doch einen Antrag auf freiwillige Eingemeindung an die Stadt Frankfurt stellen!“ Nochmals Rumms.

Berthold Gall (CDU), streitbarer Landrat des Main-Taunus-Kreises, hat auf einem Symposium in Offenbach nicht nur aus Lust an der Provokation etwas eigenwillige Ansichten zum Thema „Neuordnung der regionalen Zusammenarbeit im Rhein-Main-Gebiet“ verkündet. Vielmehr führte Gall den Besuchern der von der Wirtschaftsförderung der Stadt Offenbach im Hafen 2 organisierten Diskussionsveranstaltung beispielhaft vor, dass es in der Region zwar den gemeinsamen Willen zur Zusammenarbeit gibt, doch unterschiedliche Ansichten über deren Formen und Intensität.

Horst Schneider (SPD), Offenbacher Oberbürgermeister und Gastgeber des Symposiums, wollte dem Kollegen zwar die Sticheleien nicht krumm nehmen, doch Schneiders Bedauern über „die verlorenen Jahre“ bei der Neuausrichtung der Region auf die Herausforderungen der Zukunft dürfte auch in den Bremsmanövern von Gall & Co. begründet sein, die vor großen gemeinsamen Anstrengungen wie etwa einer Internationalen Bauausstellung (IBA) zurückschrecken, weil diese nicht zu finanzieren seien.

Die Diskussion um die Organisation der Rhein-Main-Region ist nicht neu. Seit mehr als drei Jahrzehnten wird darüber mehr oder minder intensiv gesprochen und haben sich unterschiedlichste Formen der Zusammenarbeit entwickelt, von Regionalkonferenzen bis hin zum mächtigen Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main, der den Regionalen Flächennutzungsplan erstellt, in dem festgelegt ist, wo in den zum Verband gehörenden 75 Städten und Gemeinden etwa Wohn- oder Gewerbegebiete ausgewiesen werden.

Stephan Wildhirt ist Direktor dieses Planungsverbandes und er konstatierte beim Offenbacher Symposium „eher ein Gegen - als ein Miteinander“ der Kommunen in der Region, was zur Konsequenz haben könnte, dass die Rhein-Main-Region im Wettbewerb der europäischen Regionen zurückfällt. Dies würde mittelfristig zu einem Verlust an Wirtschaftskraft und damit auch zu Wohlfahrtsverlusten für die Bürger führen.

An den Wettbewerb der führenden europäischen Metropolregionen erinnerte auch der Kämmerer der Stadt Frankfurt, Uwe Becker (CDU), der bei der Zusammenarbeit der Kommunen zwar eine gesteigerte Effizienz lobte, trotzdem aber empfahl, fortan auf die Tube zu drücken, weil dem Ballungsraum keine zehn Jahre mehr im Wettstreit mit den Mitbewerbern blieben.

Damit sind übrigens nicht nur die Regionen um London, Paris oder Rotterdam/Amsterdam gemeint, sondern wie Werner Heinz vom Deutschen Institut für Urbanistik ausführte, auch in mittelbarer Nachbarschaft gelegene Regionen um die Städte Stuttgart und Hannover. Heinz wies darauf hin, dass die föderalen Strukturen der Bundesrepublik mit ihrer Einteilung in Bundesländer regionale Kooperationen erschwerten. Zentralistisch ausgerichtete Staaten wie Frankreich oder Großbritannien hätten hier leichteres Spiel. Ein Konstrukt wie die Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main, die nach Rheinland-Pfalz und Bayern ragt und zudem noch die Rhein-Neckar-Region um Heidelberg und Mannheim einschließen könnte, wird im Vergleich als verwaltungstechnisches Monster erscheinen müssen, bei dem den Bürgern möglicherweise die Identität abhanden kommt. Die Chancen auf eine für alle Akteure befriedigende Win-Win-Situation, bei der alle ihren Vorteil haben, dürften zudem bei diesem gewaltigen Verbund eher gering ausfallen.

Was für die Rhein-Main-Region gut ist, muss zudem nicht unbedingt in der Nachbarschaft für Begeisterung sorgen. Jürgen Dieter, Direktor des Hessischen Städtetags, empfahl deshalb, die Reform der regionalen Zusammenarbeit „hessenneutral“ anzugehen, also darauf zu achten, dass die Landesregierung nicht auf den Plan gerufen wird, weil die übrigen Landesteile Hessens unter einer mächtigen Metropolregion litten, die einen Großteil des Steueraufkommens bündeln könnte.

Dieter riet außerdem dazu, sich ein Beispiel an der Europäischen Union (EU) zu nehmen, die vor grundlegenden Entscheidungen wie der Einführung des Euro stets lange Fristen setzte, um Stolpersteine und Hürden vorher beseitigen zu können. So könnte sich auch die Region allmählich neu positionieren, etwa mit einer IBA im Jahr 2018.

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