Auf verschlungenen Pfaden

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Umweltzone in Offenbach: Luft bleibt dick, zumindest politisch.

Offenbach - Durchatmen fällt nicht immer leicht. Zumindest nicht an so genannten Hotspots, jenen Offenbacher Ecken, an denen die Luft (auch rein subjektiv) besonders mit Diesel- oder Benzinrückständen gesättigt ist. Von Martin Kuhn

Die Verwaltung listet nur drei offiziell als kritisch benannte Bereiche auf: Untere Grenzstraße, Bieberer Straße, Mainstraße. Für diese Ecken die Anerkennung der Landesregierung zu erhalten, war nicht einfach. Und viele Offenbacher sagen: Bei mir an der Ecke ist’s viel schlimmer.

Was bleibt also, um in einer Großstadt die Schadstoffe zu reduzieren und die Luft zu verbessern? Eine Antwort geben eigentlich alle Parteien, bevorzugen allerdings unterschiedliche Maßnahmen. Die Grünen versprechen sich nach einem Wiesbaden betreffenden Urteil des Verwaltungsgerichts jedenfalls Rückenwind für eine lokale Umweltzone. Grünen-Fraktionschef Peter Schneider sagt: „Es macht doch keinen Sinn, wenn in einem Ballungsraum Autofahrer nur mit grüner Plakette nach Frankfurt fahren dürfen, ringsherum aber andere Regelungen gelten.“ Also ein klares Votum für eine Offenbacher Umweltzone.

„Auf Drängen der Stadt“

Grundlegende Daten dafür könnten die drei Luftmessstellen liefern, die seit 2008 an den genannten Straßenabschnitten installiert sind. „Auf Drängen der Stadt“, sagt Hartmut Luckner vom Offenbacher Umweltamt. Zuvor benannte das Hessische Landesamt für Umwelt und Geologie lediglich drei Stellen, für die es eine besondere Belastung errechnet hatte aufgrund von Verkehrsbelastung, Bebauung und anderen Kriterien. „Erst durch die Messstellen sind diese Berechnungen mit Fakten zu stützen“, so Luckner.

Messstelle: Das hört sich nach viel Technik an, reduziert sich aber aus Kostengründen auf Passivsammler für Stickstoffdioxid (NO2). Schon im ersten Jahr bestätigen die Messungen eine Überschreitung des Jahres-

mittels für NO2 von 40 µg/m³ an allen drei Straßen. Ein Mitarbeiter entnimmt regelmäßig die Proberöhrchen und schickt sie zur Analyse in ein Labor. Das zeigt: Ganz gleich, ob die Umweltzone kommt, ob ein Durchfahrtsverbot für Lastwagen eingeführt oder andere schadstoffsenkende Maßnahmen empfohlen oder beschlossen werden, die Verwaltung ist vorbereitet.

„Grüne geben keine Antwort“

Letztlich entscheidet die Politik, was die Ämter umzusetzen haben. Da teilen sich die Wege zum gemeinsamen Ziel: Die Liberalen sehen auch nach dem „Wiesbadener Urteil“ nicht, dass eine Umweltzone für Offenbach die nötigen Verbesserungen bei der Luftqualität bringt. „Sie schafft im Gegenteil unsinnige und überflüssige Zusatzverkehre durch Verkehrsverlagerungen“, urteilt FDP-Fraktionschef Oliver Stirböck. Hinzu kämen Probleme für ortsansässige Handwerker und Transporteure. Zudem sei unklar, ob die Wiesbadener Verhältnisse mit den Offenbacher Problemen vergleichbar seien.

Das hessische Wirtschaftsministerium habe deutlich gemacht, dass die Umweltzone keine Verbesserung für das Problem der hohen Stickoxidwerte bringe. „Die Grünen geben mit ihrem Werben für die Umweltzone absolut keine Antwort auf diese drängende Frage, denn Umweltzonen wirken bestenfalls auf die Feinstaubbelastung, jedoch praktisch nicht auf das Offenbacher Problem der Stickoxid-Belastung“, so Stirböck. Für die FDP ist das Werben für eine Umweltzone eine Scheindiskussion, die dem Bürger „nur Aktionismus vortäuscht“. Der größte Teil der Offenbacher Fahrzeuge habe schon eine Umweltzonenplakette oder sei zumindest umweltzoneplaketettenfähig. Bei den wenigen Fahrzeugen, die übrig bleiben, habe dies meist betriebsbedingte Gründe. Dann gebe es aber auch Ausnahmegenehmigungen und man schaffe nur überflüssige Behördengänge.

„Praktischer Umweltschutz“ gefordert

„Man stellt also ein paar Schilder auf – in der Sache bringt es aber keine Lösung. Unsinn bleibt Unsinn“, sagt Stirböck. Der Freidemokrat strebt weiter eine Überarbeitung des Luftreinhalteplans an mit dem Ziel, ihn entsprechend dem Vorbild anderer Städte zu ergänzen. „Denn nicht nur der Verkehr bringt eine Luftbelastung mit sich, auch Heizungen. Da zeigen Pläne wie in Mainz deutlich kreativere Ansätze als der Offenbacher Plan.“

Einen „praktischen Umweltschutz“ fordert auch der CDU-Stadtverordnete Michael Weiland (CDU) – etwa mit einem dynamischen Parkleitsystem. „Die Angelegenheit geht inzwischen ins dritte Jahrzehnt, geschehen ist faktisch nichts“, sagt er. Er erinnerte daran, dass bereits Ende 1990 parlamentarische Einigkeit über die Einführung herrschte, von anschließenden SPD-geführten Koalitionen verwässert wurde, und, dass noch im Herbst 2009 entsprechende Finanzmittel bereit gestellt wurden. „Was ist damit geschehen?“ Die Ausrede, es liege am Verkehrsrechner, lässt der Unionspolitiker nicht mehr gelten. Durch drahtlose Datenübertragung sei die Sache nicht nur kostengünstiger, sondern auch einfacher zu installieren.

Weiland: „Ich habe das Gefühl, die Hindernisse liegen vielmehr an der gewollten verkehrsbehinderungspolitischen Kakophonie im Magistrat.“ Oberbürgermeister und Bürgermeisterin forderten die Umsetzung des Luftreinhalteplans, welcher sinnvollerweise nicht ausschließlich die Verbannung des Individualverkehrs zum Ziele habe. Vielmehr sei unter anderem vorgesehen, überflüssige Abgasbelästigungen durch Grüne Wellen und frühzeitige Hinweise auf freie Stellplätze zu vermeiden. Das sieht Weiland in weiter Ferne: „Beides in Offenbach Fehlanzeige!“

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