Mobile Videoüberwachung der Polizei

Filmen für die Sicherheit

Auf einer Handkontrolle kann das Material gesichtet werden.

Offenbach - Der junge Mann, der schon morgens im Dreieich-Park in Offenbach ein Bier zischt, wirkt bedrohlich. Besorgte Anwohner haben daher die Polizei gerufen. Eine Streife des 2. Offenbacher Polizeireviers will den Zecher kontrollieren. Von Christian Riethmüller 

Der verhält sich aber nicht unbedingt kooperativ. In aggressiver Manier bewegt er sich auf die Beamten zu. Doch er hält inne, als sein Blick auf eine etwas abseits stehende Polizistin fällt. Auf deren linker Schulter ist eine kleine Videokamera positioniert. Die Aufschrift „Videoüberwachung“ prangt auf der Weste der Polizistin. Der Mann willigt schließlich in die Kontrolle ein.

Die Szene ist am Freitagvormittag von Polizisten des Polizeipräsidiums Südosthessen in Offenbach gestellt worden. Sie sollte den Beobachtern veranschaulichen, welches Ziel das Präsidium mit dem Start des Pilotprojekts „Mobile Videoüberwachung - Body-Cam“ verfolgt: Gewalt gegen Polizisten soll verhindert und so für mehr Sicherheit gesorgt werden. Im Idealfall würden gewaltbereite Personen rechtzeitig erkennen, dass ihr Verhalten Polizisten gegenüber aufgezeichnet und, im Fall einer Straftat, gegen sie verwendet werden kann.

Wie Polizeipräsident Roland Ullmann berichtete, wurden im vergangenen Jahr in Hessen 3016 Angriffe auf Polizeibeamte gezählt. Über 1700 Strafanzeigen waren die Folge, unter anderem wegen Körperverletzung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Im Bereich des Präsidiums Südosthessen seien im vergangenen Jahr 351 Polizisten angegriffen worden, es wurden 192 Strafanzeigen erstattet. Oft waren die Angreifer stark alkoholisiert.

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Mini-Kamera soll Polizei schützen

Die latente Gewaltbereitschaft Betrunkener wird durch die Ausrüstung der Polizei mit Body-Cams zwar nicht gesenkt, doch haben erste Ergebnisse eines Pilotprojekts in Frankfurt ergeben, dass die Angriffe auf die Beamten weniger geworden sind. In der Mainmetropole hat die Polizei Body-Cams seit Mai 2013 im Einsatz, erst nur im Kneipenviertel von Alt-Sachsenhausen, nun auch auf der Zeil. Wie Hauptkommissar Oliver Heß von der Polizei Frankfurt sagte, sind dort mittlerweile 50 rund Beamte für den Einsatz der Body-Cam geschult worden. Binnen eines halben Jahres sei die Zahl der Angriffe von 27 auf 20 zurückgegangen. Kein einziger Polizist sei mehr verletzt worden, während im Vorjahreszeitraum noch vier Beamte Verletzungen erlitten hatten.

Diese Erfahrungen haben mittlerweile auch andere Bundesländer aufmerksam gemacht. Bayern und Hamburg prüfen, ob die Kamera fortan zur Ausrüstung der Polizei gehören soll.

Vorsicht! So werden Sie täglich überwacht

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Bei der Polizei in Offenbach rechnet man derweil mit einer erfolgreichen Projektphase, die auf ein Jahr angelegt ist. In diesem Zeitraum sollen drei der kleinen Kameras, die über ein Armband und eine kleine Handkontrolle gesteuert werden, beim 2. Polizeirevier Offenbach zum Einsatz kommen. Derzeit sind vier Beamte - eine Frau und drei Männer - im Umgang mit dem etwa 1500 Euro teuren Ausrüstungsset geschult. Zum Einsatz kommt die Body-Cam bei Streifen in der Nacht (Einsatzzeit 21 bis 4 Uhr).

Wie die Polizei versichert, werden nur Bilder ohne Ton aufgezeichnet Dienten die Aufnahmen nicht als Beweismittel, würden sie nach Einsatzende unverzüglich gelöscht. Die Regeln der mobilen Videoüberwachung seien in Abstimmung mit dem hessischen Datenschutzbeauftragten erarbeitet worden. „Der Streifendienst soll sicherer werden. Und die Body-cam hat ein deeskalierende Wirkung“, ist sich Polizeipräsident Ullmann gewiss.

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