Viele und keine klärenden Worte

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Fluglärm

Offenbach (mcr) - Weitere Protestnote gegen den Flughafenausbau und seine Folgen: Die Erklärung mit dem sperrigen Titel „Die Region und der Flughafen - Forderungen zum Schutz der Lebensqualität und der Gesundheit im Ballungsraum Rhein-Main“ hat nun auch den Segen der  Stadtverordnetenversammlung.

Darin kritisieren alle in der Fluglärmkommission vertretenen Landkreise und Städte „die Missachtung von verbindlichen Zusagen zum Lärmschutz, zur Nachtruhe und zum Lastenausgleich scharf“. Und sie stellen Forderungen zu Nachtflugverbot, verbindlichen Lärmobergrenzen, aktivem Lärmschutz und zur Einrichtung eines Regionalfonds, um die Vorteile des Flughafens (Gewerbesteuer, Rendite) endlich auch jenen zukommen zu lassen, die bisher nur die Nachteile (Lärm, Schadstoffe, Preisverfall der Immobilien, Siedlungsbeschränkungen) abbekommen.

Die Erklärung gilt als erste Schrift, mit der betroffene Gemeinden eine gemeinsame Front gegen Landesregierung und Fraport bilden. Zuvor verhinderten unterschiedliche Positionen und Verhandlungstaktiken der Kommunen einen solchen Schulterschluss. Der soll nun auch und vor allem den Bundesverwaltungsrichtern in Leipzig die kollektive Betroffenheit vor Augen führen, wenn sie im März den „Fall Flughafen“ aufrufen.

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Bei der Parlamentssitzung auffällig still beim Thema Fluglärm: Sieglinde Nöller. Die Stadtverordnetenvorsteherin hatte bei der Amtseinführung des wiedergewählten Oberbürgermeisters Horst Schneider in der vergangenen Woche den Fluglärm als „Fluggeräusch“ bezeichnet und damit den Vorwurf provoziert, vom Krach über Offenbach Betroffene mit einer „Verharmlosung“ vor den Kopf gestoßen zu haben.

Das „klärende Wort“, das SPD-Parteivorsitzender Felix Schwenke vorgestern von Nöller forderte, gab es allerdings schon deshalb nicht, weil die Stadtverordnetenvorsteherin während des Tagesordnungspunktes zur Fluglärm-Erklärung den Saal verließ.

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