Voran mit Optimismus

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Offenbachs Oberbürgermeister Horst Schneider im Gespräch mit unseren Redakteuren Thomas Kirstein (links) und Matthias Dahmer (rechts).

Offenbach ‐ Der Offenbacher Oberbürgermeister hat kein leichtes Jahr hinter sich - Kastanien, Koalition, Konzernspitze sind nur einige Stichworte. Im Gespräch mit unseren Redakteuren Matthias Dahmer und Thomas Kirstein blickt er zurück.

Herr Oberbürgermeister, wie wird der von den OB-kritischen Wilhelmsplatz-Anwohnern angekündigte Horst-Schneider-Gedächtnisbrunnen aussehen?

Die Idee ist ja nicht neu, im Herzen Offenbachs einen Brunnen zu installieren. Ich würde mich freuen, wenn in drei bis fünf Jahren, nach einem Gestaltungswettbewerb, ein Brunnen als Ergebnis bürgerschaftlichen Engagements zu sehen wäre. Und das wird kein Schneider-Gedächtnis-Brunnen, sondern ein Wilhelmsplatzbrunnen sein.

Spaß beiseite, haben sie Hoffnung, dass das Reizthema Wilhelmsplatz irgendwann erledigt ist und sich alle über ein gelungenes Werk freuen?

Ich höre vielfach, dass der bereits fertig gestellte Teil des Platzes klasse aussieht und so das Stadtbild deutlich aufgewertet wird. Bedauerlich, dass wir jetzt wegen des Wetters mit Verzögerungen beim Bau zu rechnen haben. Aber ich bin mir sicher, dass spätestens im Sommer auch der vorletzte Kritiker überzeugt sein wird.

Auch diejenigen, die juristisch gegen die auf sie entfallenden Anliegerbeiträge vorgehen wollen?

Den Klagen sehe ich gelassen entgegen. An dem Sinn des Projekts allgemein gibt es ja kaum Zweifel, es hat einen großen Rückhalt in der Bevölkerung.

Man hat den Eindruck, als kämen einige Projekte nicht an den Durchschnitts-Offenbacher heran - der kann doch mit einem Begriff wie „Kreativstadt“ nur wenig anfangen...

Ja, das ist ein sperriger Begriff. Wichtig ist, was dahinter steht. Die Hochschule für Gestaltung ist ein wichtiger Motor für die Ansiedlung von neuen Unternehmen in diesem Bereich. Das sind nicht nur Werbeagenturen. Die so genannten neuen Medien, die computer-gestützte Gestaltung von neuen Produkten, brauchen gut ausgebildete junge Menschen. Ein „House of Creative Industry“ könnte in Kooperation mit Frankfurt solche Entwicklungen in der ganzen Region beschleunigen. Wir müssen weg vom Image der knorrigen alten Industriestadt. Wir brauchen zukunftsfähige Arbeitsplätze heute und für unsere Kinder.

Überfordert man Offenbacher denn momentan nicht mit der Idee einer engeren Zusammenarbeit mit Frankfurt?

Wer das jetzt nicht in Angriff nimmt, verpasst die Zukunft. Gemeinsame Projekte zu stemmen, heißt ja nicht den Lokalpatriotismus oder den Stolz auf seine Stadt zu vernachlässigen.

Projekt Hafen nimmt Formen an

Eine erfreuliche Entwicklung nimmt wohl das Projekt Hafen. Das Land signalisiert Zustimmung zum Hochschul-Umzug. Wird der OB noch in dieser Amtszeit einen Investor präsentieren können?

Ich hoffe es. Für 2010 habe ich vor Augen, dass nicht nur die Infrastruktur, sondern auch der erste Bauantrag steht. Ich bin nach Gesprächen mit meiner Kollegin Petra Roth optimistisch, dass die ABG (der Wohnungs- und Immobilienkonzern der Stadt Frankfurt, Anm. d. Red) in unserem Hafen Wohnungen bauen wird. Und zwar den ganzen Riegel zum Frankfurter Osthafen hin mit Passivhäusern, passiv sowohl energetisch als auch, was den Schutz gegen Lärm angeht.

Gesetzt den Fall, es wird doch nichts mit der Investition des Landes in eine neue HfG...

...dann stirbt das Projekt damit nicht. Weil wir aber die Pionierleistung des Landes brauchen, würde es etwas länger dauern.

Eine andere Fläche im Umbruch ist der Allessa-Industriepark, der nach und nach verlassen wird. Ist die Stadt dort zu spät tätig geworden?

Die öffentliche Hand ist dort nur über Planungsrecht eingebunden. Aber wir denken schon lange über die Zukunft des Areals nach - investiert die EVO dort, geht vielleicht der ESO dorthin... Das haben wir aber nicht zu laut gesagt, sonst hätten wir schnell den Schwarzen Peter eingefangen, dass wir die letzten Chemieunternehmen vertreiben.

“Überflüssige Rhetorik“

Apropos Schwarzer Peter. Im Zusammenhang mit Wirtschaftsförderung wirft Ihnen der CDU-Fraktionsvorsitzende Peter Freier vor, wegen mangelnder Verlässlichkeit verhinderten Sie die Ansiedlung von Betrieben.

Das ist überflüssige Rhetorik. Bei den Beispielen, die er immer anführt, ging’s doch nicht um Industrie oder Gewerbe, sondern um Einzelhandel, der an Standorte wollte, die aus der Perspektive der Stadtplanung ungeeignet sind.

Freier sagt auch, Sie hätten die Nassauische Heimstätte verprellt...

Dabei ging’s um den Wohnpark Luisenhof. Wir sind der Ansicht, dass ein solch wichtiges Projekt nicht mit sozialem Wohnungsbau gestartet werden sollte, zumal die Stadt finanziell in Vorleistung treten sollte. Auch sonst geht die CDU-Kritik ins Leere. Unsere Wirtschaftsförderung ist nunmal zu 90 Prozent Bestandspflege, und das erfolgreich, wie allein die 2008 wieder auf 45.800 angewachsene Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze beweist. 2007 waren es 45.300.

Herr Schneider, wo wird Offenbach im Jahr 2012 anders aussehen als zu Beginn Ihrer Amtszeit?

Offenbach muss aus dem Kern, aus der Innenstadt heraus, entwickelt werden. Mit KOMM, Umbau Große Marktsstraße, Wilhelmsplatz, der Sanierung der Parks, Kulturkarree, Mainufer und vielen anderen Projekten haben wir den Kern positiv verändert. Ein Meilenstein wird der Umbau des Marktplatzes sein, der mit Hilfe des Landesprogramms „Aktive Innenstadt“ und einer breiten Bürgerbeteiligung erfolgt.

Und dann haben Sie keine Wünsche mehr?

Doch! Es wäre schlimm, wenn wir nichts mehr auf der Agenda hätten. Beispielsweise den Umbau der Kaiserstraße in Richtung Berliner und den der Frankfurter zur Luisenstraße. Wir wollen auch frühere städtebauliche Sünden umdrehen. Bei Toy’s’R’Us und City-Center dürfte sich die Chance zur Stadtreparatur ergeben. Dann könnten wir in der Sandgasse den historischen Stadtgrundriss wiederherstellen.

Komplettabriss an der Berliner Straße

Das heißt, Sie setzen an der Berliner auf Komplettabriss?

Ja. Nehmen Sie nur das Parkhaus: Wer da reinfährt, dem müsste man ja eine Prämie zahlen. Wir haben Pläne in den Schubladen, die wir schon mit den Grundstückseigentümern (die einstigen Inhaber der Massa-Kette, Anm. d. Red) besprochen haben. Momentan haben die noch kein Interesse an einer Veränderung, weil noch Mieteinnahmen fließen.

Sie wollen Offenbach aus dem Kern heraus entwickeln. Da hören wir’s doch wieder am Rand grummeln.

Es wird immer wieder mal versucht, Stadt und Stadtteile gegeneinander auszuspielen. Aber die Bürgeler haben auf Wunsch einen Sandstein-Damm bekommen, die Bieberer kriegen mit dem umgestalteten Ostendplatz auch einen neuen Kern. Die Beispiele vom Ostendplatz bis zum Wilhelmsplatz zeigen übrigens auch, dass man trotz Anfeindungen und Verdrehungen letztlich mit Beharrlichkeit und Ausdauer etwas erreichen kann.

Wir haben viel über Stadtgestaltung gesprochen. Was ist mit dem sozialen Umbau, bei dem nicht nur die CDU keine Fortschritte sieht? Auf viele Bürger macht die Innenstadt keinen einladenden Eindruck?

Sie haben recht. Aber ich halte nichts davon, Teile der Bevölkerung zu diskriminieren. Wir wollen nicht verdrängen, sondern positiv verändern. Deshalb investieren wir auch 250 Millionen in Erziehung und Bildung. Wenn es nicht gelingt, den Kindern eine höhere Bildung zukommen zu lassen, dreht sich ein sozialer Teufelskreis. Aber es braucht Zeit, bis diese Investitionen Früchte tragen.

Müssen denn nicht auch andere Schichten in die Stadt gelockt werden?

Ein anderer Punkt beim sozialen Umbau ist das Wohnungsangebot in der Stadt. Damit bin ich nicht zufrieden. Ich lasse mir jede Woche die eingehenden Bauanträge zeigen und freue mich über jedes ausgebaute Dachgeschoss und jede Doppelhaushälfte. Wir haben da ein strukturelles Problem: Bauen und Wohnen ist im Umland einfach leichter zu finanzieren als in der Kernstadt. Andere Städte haben es da ähnlich schwer.

Es scheint auch schwer zu sein, Eigentümer davon zu überzeugen, dass sie ihre Immobilien attraktiver für dass erwünschte Publikum machen?

Immerhin tut sich im Bestand einiges. Nehmen Sie zum Beispiel die Karlstraße oder die südliche Friedrichstraße. Dort wohnt mittlerweile auch wieder ein mittelständisches Klientel, wie wir es uns wünschen. Die sind gut ausgebildet, verdienen gut, gehen samstags auf den Wochenmarkt, nutzen die S-Bahn und wollen keine langen Autofahrten von ihrem Wohnort zum Arbeitsplatz.

Das ist aber nicht der innere Bezirk. Muss man sich das so vorstellen, dass die gewünschte Bevölkerung sozusagen von außen in die Innenstadt reinwachsen soll?

Genau. Vermutlich ist das bei vielen, die hier aufgewachsen sind oder schon lange hier wohnen, ein Problem der Wahrnehmung. Nehmen Sie zum Beispiel Führungskräfte aus unserer Verwaltung, die noch nicht so lange in Offenbach sind. Kollegen, die in die multikulturellen Mittelseestraße gezogen sind, sagen, es sei super dort.

Hinzu kommt, dass auch bei der Integration sehr viel in der Stadt passiert. Der soziale Umbau wird gelingen. Das ist jedenfalls der Optimismus, den ich habe.

Mittelfrister Umbau des Marktplatzes avisiert

Blicken wir noch weiter voraus: Was würde Horst Schneider in einer zweiten Amtszeit bis 2017 alles voranbringen?

Ich gehe davon aus, dass wir den Markplatz dann tatsächlich umbauen, das wird uns vorher nicht gelingen. Der Zwang, in den Hochwasserschutz zu investieren, gibt uns die Chance, die Stadt zum Main hin zu öffnen.Das wird uns beschäftigen, nicht zuletzt weil hier viel Geld notwendig ist.

Wenn wir schon beim Geldausgeben sind. Mittlerweile wird wieder der Vorwurf laut, dass die Stadt mit den Finanzen zu locker umgehe.

Das ist nicht richtig. Wir haben da klare Vorgaben. Im Investitionshaushalt steht immer nur soviel, wie wir an Altschulden tilgen. Das sind 12 bis 14 Millionen Euro pro Jahr. Damit kann man nicht alles machen. Nehmen Sie die Straßensanierung. Dort würden wir gerne mehr tun. Aber 100 Meter zweispurige Straße kosten 80 000 Euro. Deshalb gilt es, Prioritäten zu setzen. Bei der Erziehung und Bildung etwa müssen wir Geld in die Hand nehmen.

Außerdem erinnere ich daran, dass Offenbach wegen seiner Ausgabenpolitik vom Regierungspräsidenten als leuchtendes Beispiel in Hessen genannt wird.

Ein zweite Amtszeit setzt voraus, dass seine Partei ihn erneut aufstellt. Momentan sehen wir da keine innige Liebesbeziehung. Wie ist denn Ihr Verhältnis zur SPD?

Es wird täglich besser. Und das hat sicher was mit den handelnden Personen zu tun. 2009 hatten wir einen schwierigen Konflikt auszutragen. Der ist jetzt beigelegt.

Herr Schneider, Sie haben kürzlich dem Offenbacher eine pessimistische Grundhaltung bescheinigt. Wie macht man denn aus einem Offenbacher einen Optimisten?

Der muss nur täglich mit dem OB reden. Ich bin nämlich ein grundsätzlich optimistischer Mensch. Außerdem glaube ich, dass die Mehrheit der Offenbacher anders gestrickt ist, dass bei ihr ebenfalls Optimismus vorherrscht. Meiner jedenfalls ist noch nicht erschöpft. Ich empfinde es, neben der Tatsache 38 Jahre mit der gleichen Frau verheiratet zu sein und zwei Söhne zu haben, als ein großes Lebensglück in meiner Heimatstadt Oberbürgermeister zu sein.

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