Unterschrift von Seniorenrats-Bewerber missbraucht 

Nachwehen einer Nicht-Wahl

Offenbach - Heinz Schüle hätte sich gern im neuen Seniorenrat engagiert. Die Wahl fiel, wie berichtet, aus, weil nur so viele Bewerber wie Sitze die Voraussetzungen erfüllten, nachdem einer freiwillig verzichtete.

Schüles Kandidatur war laut Wahlausschuss an der verpassten Frist bis 14. Oktober gescheitert. Das weist der Offenbacher nun zurück: Er habe die kompletten Unterlagen am Sonntag, 13. Oktober, in den Briefkasten am Rathaus eingeworfen, allerdings seien die Papiere ohne Briefumschlag und damit ohne Eingangsstempel über das Sozialamt erst am 16. Oktober beim Wahlamt eingegangen. „Fakt ist, der Brief benötigte vom Fuß des Rathauses ins 13. Obergeschoss 72 Stunden“, spottet Schüle.

Merkwürdig dabei: Bereits am 15. Oktober erfuhr Schüle nach seinen Angaben telefonisch von einem Mitarbeiter des Wahlamts, dass seine Unterschrift gefälscht worden sei, um eine andere Bewerbung zu unterstützen. Es wird zu klären sein, wo – etwa im Rathaus? – Schüles Signatur missbraucht wurde.

Fünf falsche Unterschriften entdeckt

Der für die Seniorenwahl zuständige Stadtrat Dr. Felix Schwenke lässt bereits prüfen, ob die Staatsanwaltschaft wegen der Fälschung eingeschaltet wird.

Es war schließlich nicht die einzige. Insgesamt sind fünf falsche Unterschriften für die Liste einer Bewerberin entdeckt worden.

Deren offizielle Unterstützer, die Piraten, haben mittlerweile die von der Stadt angekündigte rechtliche Klärung der erhobenen Vorwürfe der Unterschriftsfälschungen begrüßt. „Wir hoffen, dass der Sachverhalt bald aufgeklärt ist“, schreibt der Vorstand. Alle politisch Aktiven wüssten, dass bei Unterschriftensammlungen ungültige Unterschriften normal und unspektakulär seien, da Ausweiskontrollen unüblich seien, meint Vorsitzender Gregory Engel.

Da es für die Kandidatin und die Piratenpartei aus Datenschutzgründen keine Möglichkeit gebe, selbst zur Aufklärung des Sachverhaltes beizutragen, unterstütze man die angekündigte Anzeige des Wahlamts. Führe die Prüfung zu keinem Ergebnis, behalte sich der Kreisverband eigene rechtliche Schritte vor.

(tk)

Rubriklistenbild: © dpa

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