Warten auf Wiesbaden

Offenbach ‐ Der Erfahrungswert, dass eine Entscheidung umso länger dauert, desto mehr Behörden beteiligt sind, versagt auch bei der Einrichtung einer Umweltzone in Offenbach nicht. Von Marcus Reinsch

Zumal, wenn Behörden mit teils gegensätzlichen Interessen mitmischen. Fazit bisheriger Mühen: Die fix und fertigen Pläne für die Umweltzone ab 2012 und andere Maßnahmen zur Luftverbesserung liegen im Rathaus erstmal auf Eis. An städtischen Ämtern liegt das allerdings nicht. Im Gegenteil. Die haben ihre Hausaufgaben gemacht.

Im Sommer hat Bürgermeisterin und Umweltdezernentin Birgit Simon mit einem geliehenen Schild schonmal die Einrichtung einer Umweltzone trainiert. Dass diese Mission nun auf Eis liegt, ist nicht dem Winter geschuldet.

Umweltdezernentin und Bürgermeisterin Birgit Simon würde an den Zufahrten bekanntlich lieber heute als morgen Schilder enthüllen, die motorisierte Dreckschleudern aus der ganzen Stadt oder wenigstens aus der Kernstadt ohne Bieber, Bürgel, Rumpenheim, Waldheim und Waldhof verbannen. Grüne Plaketten: alles gut, gelbe Plaketten: vorerst noch genehm, rote Plaketten: draußen bleiben! Allein: Eine Umweltzone darf die Stadt nicht selbst beschließen; sie muss vom Land angeordnet werden. Doch die zu befragenden Ministerien für Verkehr und Umwelt haben offenbar noch Klärungsbedarf - untereinander. Zumindest gibt es Simon zufolge anstelle eines gehobenen oder eines gesenkten Daumens für die schon im Mai vom Stadtparlament abgesegneten und umgehend eingereichten Offenbacher Vorschläge zur Luftreinhaltung bisher nur eine Botschaft: Zwischen den Ministerien mangele es noch an Einvernehmen. Und das keineswegs nur auf die Offenbacher Vorschlagsliste bezogen, sondern prinzipiell.

Und dabei schien alles so gut vorbereitet

Letztlich gehe es da wohl sogar um grundsätzliche Erwägungen zur Wirksamkeit einer Umweltzone. Wobei es, wundert sich Simon, dann doch sehr merkwürdig sei, dass ausgerechnet die Stadt Wiesbaden gerade eine Umweltzone ausgerufen habe.

Und dabei schien alles so gut vorbereitet. Ende April dieses Jahres war die Offenbacher Umweltdezernentin sogar frohen Mutes gewesen, dass es aus der Landeshauptstadt vielleicht noch im Frühsommer grünes Licht geben werde für das üppige hiesige Maßnahmenpaket.

Das hatte das Umweltamt angesichts der nachweislich massiven Belastung bestimmter Offenbacher Bereiche fast schon mit Leidenschaft geschnürt. Über die Verbannung der Abgassünder hinaus listet es nächtliche Tempo-30-Limits in der Bieberer Straße zwischen Hebe- und Berliner Straße und in der Mainstraße zwischen Arthur-Zitscher- und Kaiserstraße auf. Für letzteren Abschnitt stehen auch noch ein Lastwagen-Fahrverbot, die Erneuerung der Fahrbahn und eine Verlegung der von Dieselmotoren verpesteten Schiffsanlegestelle am Main auf dem Wunschzettel.

Simon will in Wiesbaden nerven

Außerdem will die Stadt auf der Unteren Grenzstraße und in der Waldstraße zwischen Odenwaldring und Marktplatz die Ampeln mit Hilfe des neuen Verkehrsrechners so schalten, dass Autos und Busse langsam, aber kontinuierlicher und damit abgasärmer als bisher vorankommen.

Was aus alledem wird, wenn sich das Land so lange ausschweigt? Ungewiss. Simon will in Wiesbaden nerven, „alle vier Wochen Briefe schreiben“ und Termine vereinbaren, bis sie eine befriedigende, vor allem aber „zwischen den Ministerien abgestimmte Reaktion“ auf ihre bisher vom Umweltministerium unbeantworteten Fragen zum Stand der Dinge bekommt. „Ich rechne im Lauf des Januars damit“, sagt sie.

Gut wäre das allemal. Denn ob Umweltzone oder nicht: Nichts kann die Stadt auch nicht mehr lange gegen die Luftverschmutzung tun. Die an verschiedenen sogenannten „Hotspots“ der Stadt gewonnenen Messwerte liegen schließlich deutlich über den Grenzwerten - und können Anwohnern so dazu dienen, Gegenmaßnahmen einzuklagen.

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