Warum ist die Klinik noch immer nicht gesünder?

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Georg Schulze-Ziehaus von Verdi.

Offenbach ‐ Die Zukunft des Klinikums Offenbach ist immer noch ungeklärt. Mit Georg Schulze-Ziehaus, Krankenhausexperte und Landesfachbereichsleiter Gesundheit bei der Gewerkschaft Verdi, sprach unser Redaktionsmitglied Peter Schulte-Holtey.

Wie wichtig ist der Verbund der HSK-Krankenhäuser in Wiesbaden mit dem Klinikum Offenbach. Steht die Existenz der Kliniken auf dem Spiel?

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Die letzte Chance

Beide Kliniken haben wirtschaftliche Schwierigkeiten, die zum Teil so existenzbedrohend sind, dass die Beschäftigten sich derzeit entschlossen haben, in einem Sanierungstarifvertrag auf Teile ihres Tarifeinkommens zu verzichten, um betriebsbedingte Kündigungen auszuschließen und den Sanierungsprozess zu begleiten. Der Klinikverbund kann durch bessere Abstimmung der Versorgungsangebote, gemeinsame Nutzung von Ressourcen, Know-how-Transfer und weitere sogenannte Synergieeffekte einen Beitrag zur Wirtschaftlichkeit leisten - auch private gewinnorientierte Klinikketten nutzen solche Verbundeffekte. Der Verbund ersetzt aber nicht die notwendige Restrukturierung des Klinikbetriebs in jedem der beiden Standorte.

Also eine riesige Chance?

Wir sehen in dem kommunalen Klinikverbund die Chance, die Krankenhausversorgung im Rhein-Main-Gebiet weiter als öffentliche Aufgabe in kommunaler Verantwortung zu organisieren. Kliniken, insbesondere Kliniken der Maximalversorgung, sind ja inzwischen längst nicht mehr nur in dem jeweiligen Einzugsgebiet ihrer Betreiberkommune tätig, sondern bieten ihre Leistungen in der gesamten Region an. Darum ist unserer Auffassung nach die Klinikversorgung auch in gemeinsamer Trägerschaft der Kommunen einer Region wie Rhein-Main zu organisieren. Der Verbund Offenbach/Wiesbaden ist da ein erster, allerdings überfälliger Schritt, der weiter für andere kommunale Kliniken der Region offen stehen muss. Gelingt der Verbund nicht, befürchten wir, dass dann auch die großen kommunalen Kliniken der Region nach und nach an private Klinikketten verkauft werden - in denen die Gewinnerzielung mit den Erfordernissen einer qualitativ guten Versorgung der Bevölkerung mit stationären Leistungen konkurriert.

Können Sie den Umfang der Zugeständnisse der Mitarbeiter beziffern?

In Offenbach sind die Beschäftigten seit 2004 mit einem Sanierungstarifvertrag an der Restrukturierung ihrer Klinik beteiligt. Der Sanierungstarifvertrag hat ein Gesamtvolumen von etwa 3,5 Millionen Euro pro Jahr und endet am 31. Dezember dieses Jahres.

Kühlt sich das Klima zwischen Geschäftsführung und Verdi ab?

Im Klinikum Offenbach prüfen wir derzeit intensiv, warum es auch nach sechs Sanierungsjahren nicht wirtschaftlich gesünder geworden ist, sondern die Probleme eher größer geworden sind. Wenn die Geschäftsführung die Misere auf die Tariferhöhungen der Beschäftigten zurückführen will, ist das blühender Unsinn: Es gibt viele kommunale Kliniken, die Tariflöhne zahlen, in denen keine Sanierungstarifverträge gelten und die trotzdem schwarze Zahlen schreiben. Die wirtschaftlichen Probleme des Offenbacher Klinikums sind weder mit der Entlassung von 8o Beschäftigten zu lösen noch wären sie vom Tisch, wenn die Beschäftigten auf jede Lohnerhöhung der vergangenen sechs Jahre verzichtet hätten. Das sagen wir auch dem Geschäftsführer des Klinikums immer wieder in freundschaftlicher Offenheit. Wenn es in den Tarifverhandlungen keine akzeptable Lösung am Verhandlungstisch gibt, werden wir selbstverständlich auch die Beschäftigten des Klinikums zum Streik aufrufen. Wenn Herr Schmidt das verhindern will, kann er als Mitglied der Verhandlungskommission der kommunalen Arbeitgeber in den aktuellen Tarifverhandlungen dazu seinen Beitrag am Verhandlungstisch leisten. Warnungen vor Streiks sind da Fehl am Platz.

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