Weckdienst per Kehrmaschine

Offenbach - Bruno Becker wird am morgigen Sonntag aller Wahrscheinlichkeit nach nicht verschlafen. Das ist zu seinem Leidwesen zwar eigentlich an jedem Sonntag so, seit bei ihm vorm Haus der Wilhelmsplatz runderneuert wurde. Doch diesmal wird es anders sein als sonst. Von Marcus Reinsch

Diesmal wird Becker mit voller Absicht aufwachen. Und gemessen an seinem Drang zum Zeichensetzen wäre am Tag der Offenbacher Oberbürgermeisterwahl alles andere auch Verschwendung eines Stimmrechts.

Im Zeichensetzen hat Becker Erfahrung gesammelt, seit er und einige Mitstreiter sich zu Sprechern der Anwohner aufgeschwungen haben. Vor allem, als das Wort Straßenbeiträge auftauchte, hagelte es von Becker und Konsorten Kritik gegen Oberbürgermeister Horst Schneider, weil sie als Eigentümer von Immobilien am Platze für dessen Ausdehnung bis an die Fassaden mitbezahlen müssen.

Reinigung sei „nicht erforderlich“

Und jetzt ist da eben auch noch die Sache mit dem Ausschlafen. Becker hat den OB schriftlich wissen lassen, dass „wir Anwohner des Wilhelmsplatzes (und teilweise auch der angrenzenden Straßen) seit vielen Monaten regelmäßig am Sonntagmorgen durch lärmende Straßenkehrmaschinen des Unternehmens ESO aufgeweckt werden“.

Den sonntäglichen Betrieb von Straßenkehrmaschinen verbiete der erste Absatz des siebten Paragrafen der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung in Wohngebieten aber. Ausnahmegenehmigungen seien in Einzelfällen möglich, aber keineswegs als eine Art Dauerlizenz, wie sie das Ordnungsamt dem ESO erteilt habe. Also sei das maschinelle Kehren sonntags umgehend einzustellen. Zumal die Reinigung nach Beckers Beobachtungen „nicht erforderlich“ ist. Zwischen dem samstagnachmittäglichen Platz-Putzen nach dem Wochenmarkt und dem Sonntagmorgen werde der Platz nicht so schmutzig, dass schon wieder durchgekehrt werden müsse.

„Das ist nichts, was wir aus Willkür machen. Das ist notwendig“

Da allerdings hat Stadtrat Paul-Gerhard Weiß, der als Ordnungsdezernent anstelle des OB antwortet, eine andere Meinung. Dass die Stadt 16 innenstädtische Straßenabschnitte und Plätze zwischen Kaiserstraße, Mainvorgelände und Wilhelmsplatz in der Reinigungssatzung der Kategorie 7 - tägliche Reinigung - zugeordnet habe, beruhe auf realen Beobachtungen. Und, ergänzt ESO-Sprecher Oliver Gaksch, auf der Auswertung von Bürgerbeschwerden. „Das ist nichts, was wir aus Willkür machen. Das ist notwendig.“ Und ohne Kehrmaschinen seien die großen Flächen nicht zu bewältigen. „Dass die Anwohner sonntagmorgens nicht gestört werden wollen“, sagt Weiß, „verstehe ich ja.“ Doch da müsse man sich auf einen Kompromiss einlassen. Rechtlich sei der Einsatz der Kehrmaschinen sauber, versichert Weiß. Aber er will den ESO bitten, sich nochmal umzuschauen. Wo es tatsächlich nicht dreckig sei, müsse natürlich auch nicht geputzt werden.

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