Als wenn’s Pässe beim Bäcker gäbe

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Ein „Heidelberger“ in Offenbach. In Berlin gerieten Kurzzeitkennzeichen in die Schlagzeilen: Laut Hauptstadt-Polizei soll die organisierte Kriminalität einen schwunghaften Handel mit solchen Nummernschildern treiben. Erworben unter Deckadressen, werden sie meist für Delikte wie Betrug, Steuerhinterziehung und Sozialhilfemissbrauch benutzt.

Offenbach ‐ Offenbacher Autokennzeichen im romantischen Heidelberg sollten nicht als ungewöhnlich gelten. Im Gegensatz zu einer regelrechten Flut von HD-Schildern in Offenbach. Wenn die meist edleren Karossen dann noch häufig als Objekte polizeilicher Kontrollen auffallen, muss das Neugierde wecken. Von Thomas Kirstein

Ergebnis der Nachfrage: Nutzer dieser HD-Kurzzeitkennzeichen sind keine Touristen, die vom Neckar an den Main reisen. Hintergrund ist vielmehr eine merkwürdige Konstellation: Eine Zulassungsbehörde stellt einem privaten Schildermacher fernab ihres Zuständigkeitsbereichs ihre Überführungs-Schilder zur Verfügung - in diesem Fall gibt’s sozusagen gegen Bares die baden-württembergische Nummer auf hessischem Boden.

Wir haben eine Lizenz vom Rhein-Main-Neckar-Kreis, seit einem Jahr geben wir so zehn bis zwanzig Schilder am Tag aus“, verrät eine Mitarbeiterin der Firma in der Herrnstraße. Das Geschäft brummt, besonders von Freitagmittag bis Samstagvormittag. Vor allem Händler vom berüchtigten Automarkt in Gravenbruch nutzen das Angebot gerne und holen sich die Schilder en gros. Bis vor einem Jahr wurde die Branche des Rhein-Main-Gebiets noch freitags und samstags im Bürgerbüro vorstellig (nur Wiesbaden hat ähnlich großzügige Öffnungszeiten wie Offenbach). Dann wurde es den Rathaus-Mitarbeitern zu viel. Hunderte meist auswärtiger Händler blockierten die Schalter, normaler Kundenverkehr mit Offenbacher Bürgern war kaum mehr möglich.

Nicht illegal, aber auch nicht ausdrücklich gestattet

Der Schildermacher nebenan sprang flugs in die Bresche. Bei der offiziellen Zulassungsstelle und auch bei der Polizei sieht man nun gar nicht gern, wie da möglicherweise unkontrolliert amtliche Dokumente in Umlauf gebracht werden. Illegal ist der Handel nicht, in Hessen aber auch nicht ausdrücklich gestattet. „Das ist eine Grauzone, da wird eine Gesetzeslücke ausgenutzt. Das ist fast so, als wenn Ihnen der Bäcker einen Personalausweis ausstellen könnte“, sagt Offenbachs Bürgerbüro-Chefin Martina Fuchs. Wiesbaden ist informiert, hat aber noch nicht reagiert.

Grundsätzlich hätte Martina Fuchs nichts gegen eine Privatisierung des Angebots einzuwenden. Allerdings müsste die Dokumentation der Vorgänge dann geregelt, der Partner auf Zuverlässigkeit geprüft und entsprechend geschult werden. „Meine Mitarbeiter haben doch ein ganz anderes Auge auf Papiere“, weiß sie.

Wie aber soll das Personal eines Schildermachers Fälschungen erkennen oder ausländische Dokumente auf Gültigkeit überprüfen? Wie ist gewährleistet, dass Autos nicht illegal verschoben werden? Wie, dass professioneller Autohandel nicht an der Steuer vorbeiläuft? Was passiert, wenn ein Auto mit Kurzzeitkennzeichen in einen Unfall verwickelt wird und der Übergangs-Halter mangels festem Wohnsitz nicht zu greifen ist? Und eigentlich sind die an der Ziffernfolge 04... zu erkennenden und fünf Tage gültigen Kennzeichen nur für Privatleute für Prüfungs-, Probe- oder Überführungsfahrten gedacht.

Bei der Polizei hält man sich wegen der unklaren Gesetzeslage mit offiziellen Stellungnahmen zurück. Sprecher Henry Faltin räumt Bedenken wegen der nicht gewährleisteten Zuverlässigkeit der privaten Ausgabestellen ein. Er bestätigt auch, „dass mit HD-Kennzeichen überwiegend Menschen unterwegs sind, die nicht aus dem Heidelberger Raum stammen“. Seine Erkenntnis fußt auf häufigen Polizeikontrollen von HD-Autos. Diese sollen sich - so eine andere Quelle - bisher durchaus positiv auf die Festnahme-Statistik ausgewirkt haben.

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