Wenn das Protokoll fehlt, gibt’s keine Knöllchen

Wildes Parken in der Luisenstraße verärgert Anwohner

Offenbach - Zwischen Berliner und Geleitsstraße sind Parkplätze vor allem in den Abendstunden rar. Wer einen findet, denkt nicht lange nach und schlägt das Lenkrad ein. Von Jenny Bieniek

Verdeckte Schilder in der Luisenstraße signalisieren: Parken derzeit verboten

Trotzdem klagt ein verärgerter Anwohner der Luisenstraße nun über katastrophale Verhältnisse. Regelmäßig behindere wildes Parken den Verkehr erheblich, patrouillierende Stadtpolizisten würden tatenlos zusehen. Anwohner Richard P. will sich damit nicht abfinden. Im Bereich der Hausnummer 61, berichtet er, sei das Durchkommen durch abgestellte Pkw oft schwierig. „Trotzdem werden nie, wirklich nie Strafzettel verteilt.“ Darauf angesprochen, erhielt er von zwei Stadtpolizisten die Auskunft, dass diese nichts unternehmen könnten. Die aufgestellten mobilen Parkverbote seien dem gegenüber entstehenden Neubau geschuldet. Entsprechend könne nur gehandelt werden, wenn die Arbeiten am Neubau behindert würden.

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P. kann das nicht nachvollziehen. Zumal auch jene Schilder, die das Parken auf dem Gehweg sonst erlauben, aktuell verhangen sind. „Sagt denn die StVo nicht, dass das Parken auf Gehwegen verboten ist, wenn es nicht durch entsprechende Verkehrszeichen genehmigt wird?“, fragt er. Wieso also schreiten die Stadtpolizisten nicht ein? Antworten darauf gibt’s beim hiesigen Ordnungsamt. Tatsächlich hätten die Stadtpolizisten an jenem Tag nichts ausrichten können, bestätigt Amtschef Peter Weigand auf Anfrage: Ist, etwa wegen Baustellen, eine mobile Beschilderung nötig, stellt das Bauunternehmen einen Antrag beim Stadtplanungsamt. Um sicherzustellen, dass die Übergangsbeschilderung keine Widersprüche enthält, legt das Amt einen genauen Aufstellplan für die Ersatzschilder fest.

Mobile Beschilderungen ersetzen derzeit die festinstallierten Regelungen.

In einem Protokoll wird bei deren Aufstellung dann genau festgehalten, dass die Vorgaben umgesetzt wurden. Zudem wird protokolliert, welche Autos zu diesem Zeitpunkt schon wo gestanden haben. „Das ist wichtig, falls später abgeschleppt werden muss“, erklärt Weigand. Die Stadtpolizei erhält von diesem Protokoll normalerweise eine Kopie, um feststellen zu können, ob alles seine Richtigkeit hat. Denn nur dann, betont Weigand, sind die mobilen Schilder auch gültig. „Im geschilderten Fall lag der Stadtwache das Protokoll nicht vor, so dass eine Ahndung der Verstöße in diesem Moment nicht möglich war“, bedauert er.

Weil festinstalllilerte Schilder durch die mobilen Exemplare für die Dauer der Baumaßnahme ihre Gültigkeit verlieren, sind die Hinweise zum Gehwegparken derzeit umhüllt. Heißt: Wer trotzdem parkt, riskiert ein Knöllchen. Die Stadtpolizei jedenfalls sei für die Situation an der Luisenstraße nochmals sensibilisiert worden, versichert der Amtschef. Künftig also besser genau hinsehen!

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