Bauabschnitt zu spät begonnen: Wilhelmsplatz-Geld verweigert

Offenbach - Die Stadt und die Anlieger müssen den zweiten Bauabschnitt des Wilhelmsplatz-Umbaus allein bezahlen. Von fest eingeplanten 500.000 Euro aus dem Sonderinvestitionsprogramm des Landes wird kein Cent nach Offenbach rollen. Von Thomas Kirstein

Die formalen Vorgaben für den Zuschuss sind nicht erfüllt, da kennt die genehmigende Behörde in Wiesbaden keine Gnade: Mit den Arbeiten wurde zu spät begonnen, Kriterium für die Finanzspritze war, dass die Kommunen ursprünglich später geplante Projekte vorzogen.

Also muss der Stadtkämmerer im Nachtragshaushalt für 2011 eine halbe Million Euro Schulden mehr verbuchen, um den Zuschuss zurückzuzahlen. Nichts ändert sich für die zur Kasse gebetenen 37 Hausbesitzer der seitlichen Verkehrswege Wilhelmstraße und Am Wilhelmsplatz. Auf sie entfällt weiterhin ein Anteil von 430.000 Euro – die heftige Debatte über diese von vielen Betroffenen als Zumutung empfundene Regelung sorgte lange für Schlagzeilen.

Finanz-Debakel verursacht

Laut Stadt-Sprecher Matthias Müller hat letztlich der Winter 2009 das Finanz-Debakel verursacht. Der brach Ende des Jahres überraschend in ungewöhnlicher Härte herein, der Boden gefror und blieb derart hart, dass bis ins Frühjahr hinein keine Baustelle eingerichtet werden konnte. Am 19. Februar 2010 berichtete unsere Zeitung, dass mit dem Beginn der Sanierungsmaßnahmen in den seitlichen Straßen frühestens Anfang März zu rechnen sei, da erst mehrere Tage Tauwetter abzuwarten seien.

Aus der witterungsbedingten Verzögerung dreht das Land jetzt Offenbach den Strick – nur was 2009 tatsächlich sichtbar reifte, gilt als förderwürdig. Dem Vernehmen nach zeigt sich Hessen nicht nur Offenbach gegenüber derart hartleibig.

Das Prinzip war aber bekannt. Nach der Finanzkrise 2008 wollte der Bund über die Finanzierung von Bauprojekten möglichst schnell zugunsten der Gesamtkonjunktur einen Impuls für die Bauwirtschaft setzen. Deshalb durften ausschließlich Projekte gefördert werden, die die Gemeinden ohne Konjunkturpaket nicht oder erst später angepackt hätten.

32 Millionen Euro für 21 Offenbacher Vorhaben

Insgesamt sollten 32 Millionen Euro für 21 Offenbacher Vorhaben fließen, zu denen die Stadt erhebliche eigenen Mittel beisteuerte. Das Paket kommt zahlreichen Schulen, Kindertagesstätten und der weiteren sozialen Infrastruktur zugute.

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Am Wilhelmsplatz wird nachjustiert

Für die Planung des Projekts „Seitliche Straßen Wilhelmsplatz“, also den zweiten Abschnitt des Umbaus, stand Geld im Haushalt 2009 bereit, doch hätte erst 2010 begonnen werden können. Da kam das Landesprogramm als Ergänzung gerade recht. Auch die Mitte 2009 begonnene Umgestaltung des eigentlichen Platzes war nur dank 2,7 Konjunktur-Millionen zu bewerkstelligen, nachdem die Firma Q-Park als Investor abgesprungen war.

Matthias Müller weist darauf hin, dass die Eile, die das Konjunkturprogramm vorgab, der knappen Mannschaft im Bauamt viel abverlangt habe. Zudem sei es schwer gewesen, über die Ausschreibung an Baufirmen zu kommen, weil ganz Deutschland gleichzeitig zu investieren anfing. Dazu: „Guten Morgen...“

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