Vom Lärm profitieren

SPD will Flughafen-Gebühren für Offenbach

Offenbach - Mit dem Anspruch, ein Stück von der fetten Gewerbesteuertorte des Flughafenbetreibers Fraport zu erhalten, ist Offenbach am Verwaltungsgerichtshof Kassel gescheitert.

Jetzt bringt die örtliche SPD die Forderung nach Teilhabe Offenbachs an den lärmabhängigen Start- und Landeentgelten ein. SPD-Vorstandsmitglied Maurice Skowronek will es nicht hinnehmen, dass Gewinne daraus ausschließlich für die Refinanzierung der Flughafeninfrastruktur genutzt werden: „Denn die Bürger sind es, die den Lärm aushalten müssen. “.

Seit Beginn des Jahres haben sich laut den Genossen diese Gebühren um durchschnittlich 3,2 Prozent erhöht. Für Martin Wilhelm, ebenfalls SPD-Vorstandsmitglied, darf das aber nur ein erster Schritt sein: „Der Anteil des lärmabhängigen Entgelts macht von den gesamten Start- und Landeentgelten nur einen geringen Teil aus. Daher muss die Gebühr weiterhin erhöht werden, besonders für laute Flugzeuge.“

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Nur so könne genügend Druck auf die Fluggesellschaften ausgeübt werden, damit diese ihre Flotten modernisierten und darüber hinaus lautere durch leisere Flugzeuge ersetzten. „Aus unserer Sicht muss das zuständige hessische Wirtschafts- und Verkehrsministerium diesen Prozess zielstrebig weiter vorantreiben“, so Wilhelm an die Adresse des zuständige Ressortchefs Tarek Al-Wazir (Grüne, Offenbach). Die wichtigste Forderung der SPD laute freilich weiterhin: weniger Lärm zugunsten der Gesundheit der Bürger. Eine echte Nachtruhe von 22 bis 6 Uhr und weniger Lärm am Tag sind für die Genossen zwingend.

„Aber wenn jemand mit dem Lärm Geld verdient, ist es schlicht zynisch, den betroffenen Kommunen und ihren Einwohnerinnen und Einwohnern davon nichts zu geben“, betont Skowronek. Deswegen müssten die vom Fluglärm betroffenen Kommunen finanziell an den lärmabhängigen Start- und Landeentgelten beteiligt werden, um etwa Schallschutzmaßnahmen ergreifen zu können. Dazu sei es aber wichtig, dass die Kommunen frei und zusätzlich, also ohne Anrechnung im Finanzausgleich, über die Einnahmen verfügen dürften.

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tk

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