Wo Falschparken Normalität ist – ein Streifzug durch die Offenbacher Innenstadt
Warnblinker an und dann: nur mal schnell einen Kaffee holen, bei der Post was erledigen oder einfach nur kurz einen Kumpel auf der gegenüberliegenden Straßenseite begrüßen. Die Ausreden der Autofahrer in ihren nicht selten dicken Autos sind immer die gleichen, wenn’s ums Parken in der zweiten Reihe, ums Behindern anderer Autofahrer, ums Blockieren von Radwegen geht.
Offenbach – Ein einstündiger Streifzug an einem beliebigen Dienstagmittag durch die Offenbacher Innenstadt: Vor der Post in der Waldstraße hat es sich fast schon eingespielt. Es kümmert sich scheinbar niemand mehr darum, dass Kunden direkt vorfahren, dort stehen, wo eigentlich die Zufahrt zum Parkhaus markiert ist. Drei Wagen in Reihe sind es diesmal, oft sind es noch mehr.
Weiter geht’s vors ehemalige Universum-Kino in der Kaiserstraße. Parkregeln sind offenbar nur etwas für die anderen, Baustellen sorgen in dem Bereich dafür, dass es noch enger ist als sonst. Richtig ärgerlich wird es dann links um die Ecke in der Frankfurter Straße zwischen Kaiser- und Luisenstraße: Gleich zwei Nobelkarossen – beide mit auswärtigen Kennzeichen – und ein Lieferfahrzeug lassen Radlern keine Chance. Der Jung-Macho hat seinen weißen Benz auf dem Radlerstreifen platziert, um gegenüber mit Bekannten zu plauschen.
Offenbach: Ein Streifzug durch die Innenstadt
Fast schon beschaulich geht es auf dem Rückweg in die Redaktion in der Wilhelmstraße zu: Nur ein Transporter in zweiter Reihe, weiter südlich ein BMW, der so ziemlich gegen alle Parkregeln verstößt. Spontan kommt der Gedanke: Kompliment, dass er nicht mitten auf der Fahrbahn steht.
Weiter in Richtung Landgrafenring. Kurz bevor das bürgerliche Offenbach beginnt, noch ein Beispiel, das fast alles erklärt: Obwohl der Corsa vorschriftsmäßig auf dem Parkstreifen steht, hat der Besitzer das Warnblinklicht eingeschaltet. Im Grunde sind Verkehrsregeln egal – Hauptsache, man blinkt.
Offenbach: „Wir kämpfen an allen Fronten“
Peter Weigand kennt sie alle, die In-Zweiter-Reihe-Parken-Hotspots. Doch die Möglichkeiten, dagegen vorzugehen, das gibt der Chef des Ordnungsamts unumwunden zu, seien begrenzt. „Ich habe pro Schicht acht Leute zur Verfügung. Wir kämpfen an allen Fronten und können nicht überall sein.“ Verstärkte Kontrollen an den bekannten Stellen brächten nur „temporäre Ergebnisse.“
Daran ändert auch die jüngste Erhöhung der Buß- und Verwarngelder nichts. Die bringen der Stadt ohnehin weniger Einnahmen, als man gemeinhin annimmt. Verstöße bis 55 Euro gelten als Verwarngeld, das komplett in die städtischen Kassen fließt. Das ist zum Beispiel der Fall, wenn in zweiter Reihe ohne Behinderung nicht länger als 15 Minuten geparkt wird.
Wird es teurer, dann ist es Bußgeld. Davon haben die Kommunen nur anteilsmäßig was. Weigand erläutert: Man müsse beim Bußgeld zwischen Verstößen im ruhenden und im fließenden Verkehr unterscheiden. Bußgelder aufgrund von Verstößen im ruhenden Verkehr, beispielsweise fürs Falschparken, gehen komplett ans Land. Aus den Einnahmen von geblitzten Rasern oder Rotlicht-Sündern erhalten die Kommunen 40 Prozent. „Das sind pro Jahr maximal 100 000 Euro“, sagt Weigand. Die Kosten für Anschaffung und Betrieb der Überwachungsanlagen stünden dazu in keinem Verhältnis. Auch wenn die Stadt nun von der Anhebung der Verwarngelder profitiere, müsse die Grenze, bis zu der das Geld den Kommunen zustehe, auf 75 oder noch besser 100 Euro angehoben werden, fordert der Ordnungsamtsleiter.
Offenbach: ADFC mit Forderungen an Stadt
Die seit 9. November geltende Neufassung des Bußgeldkatalogs nehmen die Fahrradlobbyisten vom örtlichen ADFC zum Anlass, die Stadt in die Pflicht zu nehmen. „Aufgrund der höheren Bußen gegen Raser sollte die Sicherheit für den Radverkehr steigen, und die neuen Verwarngelder sollten dazu beitragen, dass die Radspuren frei von Autos bleiben“ heißt es in einer Mitteilung. Der ADFC fordere daher von der Stadt, insbesondere von deren Ordnungsamt, die wirksame direkte Umsetzung dieser neuen Verordnung.
Der Fahrrad-Club hat auch schon einen Vorschlag, wie das bewerkstelligt werden könnte: „Für den ADFC wäre eine Fahrradstaffel der städtischen Polizei ein sinnvoller Beitrag, um die Sicherheit für den Radverkehr zu erhöhen.“ Wie in anderen Städten könnte sie gut gegen die Falschparker auf Radwegen vorgehen. Sie würde aber auch die Ordnungswidrigkeiten anderer Radfahrer erkennen und ahnden können. (Matthias Dahmer)