Wer würde denn die Klinik kaufen?

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Das Klinikum soll kommunal bleiben. Aber kann es das?

Offenbach (mcr) - Die Stadt wird Geld für etwas ausgeben, von dem sie hofft, es gleich wieder in der Schublade verschwinden lassen zu können: Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, eine Anwaltskanzlei mit einem Markterkundungsverfahren und einem Konzeptwettbewerb fürs Klinikum zu beauftragen.

Ein freiwilliger Schritt war das nicht. Die Politik will das Klinikum bekanntlich unbedingt in kommunaler Trägerschaft halten und der riesigen Schuldenlast zum Trotz keinesfalls an ein Privatunternehmen verkaufen. Weil das den Gesundheitsbetrieb zum Leidwesen von Patienten und Belegschaft als Renditeobjekt betrachten dürfte.

Allein: Das Klammern an der Klinik-Regie zwingt die Stadt regelmäßig zum Ausgleich millionenschwerer Defizite und zur Stärkung der Eigenkapital-Substanz. Erste ernsthafte Mühen einer finanziellen und konzeptionellen Sanierung – Personalabbau, Prüfung der Trennung von Betrieb und Besitz samt Übernahme der Altschulden aufs städtische Minuskonto –zeitigen neuerdings zwar kleine Erfolge. Doch das Regierungspräsidium Darmstadt hat als Kommunalaufsicht angeordnet, Alternativen prüfen zu lassen.

Heißt: Die Rechtsanwälte werden herausfinden, welche privaten Betreiber das Klinikum zu welchen Bedingungen ganz oder als Partner übernehmen würden. Das allerdings ausdrücklich, ohne die „bestmögliche medizinische Versorgung auf universitären Niveau“, die „angemessenen Arbeitnehmerinteressen“ und den kommunalen Einfluss aufs Spiel zu setzen.

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