Wilhelmsplatz-Zuschüsse: Was wusste wann der Baudezernent?

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Luftbild vom Wilhelmsplatz in Offenbach.

Offenbach (tk) - Die CDU will jetzt genau wissen, wer zu verantworten hat, dass die Stadt 500.000 Euro ans Land zurückzahlen muss und stellt eine umfangreiche Anfrage.

Wie unsere Zeitung öffentlich machte, sind Zuschüsse für die Wilhelmsplatz-Seitenstraßen verfallen, weil nicht rechtzeitig noch 2009 mit dem Umbau begonnen wurde. Das war Kriterium für Geld aus dem Konjunkturprogramm gewesen. „Lückenlose Aufklärung der Vorgänge“ verlangt nun der Unions-Stadtverordnete Tobias Männche.

Er will unter anderem Auskunft über die zeitlichen Abläufe, die finanziellen Konsequenzen, die persönlichen Verantwortungen und einen Ausblick auf die Zukunft in diesem Zusammenhang. „Was passierte, lässt sich nicht einfach mit der Winterzeit und der Nutzlosigkeit eines Eispickels erklären, wie es der SPD-Fraktionsvorsitzende Andreas Schneider versucht“, meint Männche. Fakt ist, dass die Vorgaben der Konjunkturprogramme in Bund und Land auch mit den Stimmen der SPD verabschiedet wurden. Bei den Kriterien gehe es nicht um „Kleinlichkeiten“, sondern um die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben.

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Stadtgespräch

Er, so erklärt Männche, ziele mit seiner Anfrage keineswegs auf politische Verurteilungen ab: „Ich will nur eine lückenlose Aufklärung der Fakten erreichen, damit solche Schäden zukünftig von der Stadt Offenbach frühzeitig abgewendet werden können.“

13 Fragen will er vom Magistrat beantwortet haben. Die zielen in der Regel auf Einbindung, Kenntnisse und Reaktionen des zuständigen Dezernenten ab. Und das ist Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD).

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