Zwischenbilanz der Koalition

Zur Halbzeit fast die Hälfte

+
Auch die Erhöhung des Betreuungangebots misst sich die Koalition als Leistung zu.

Offenbach - Ob sie denn mit sich zufrieden seien? Sie bejahen die Frage am Ende der Pressekonferenz nicht ausdrücklich, lassen aber keinen Zweifel daran, dass sie nicht rundum mit der eigenen Leistung hadern. Von Thomas Kirstein 

Die Vorsitzenden und Fraktionschefs der drei Offenbacher Koalitionsparteien ziehen Bilanz der ersten Halbzeit nach der Kommunalwahl im März 2011: Etwa die Hälfte dessen, was man im Vertrag zum bunten Pakt vereinbart habe, sei umzusetzen gewesen. Felix Schwenke und Andreas Schneider sprechen für die SPD, Birgit Simon und Susanne Schmidt für die Grünen, Steffen Schroeder und seine Schwester Annette für die Freien Wähler. Man teilt die Themenkomplexe auf. Jede(r) soll was zum Loben und Ankündigen haben.

Felix Schwenke, der im Magistrat hauptamtlich Verantwortung trägt, gibt freilich stellvertretend fürs gesamte Sextett zu, dass in diesen ersten beiden Jahren nicht alles rund gelaufen sei. Dickste, nachhaltigste und in der öffentlichen Wahrnehmung präsenteste Pleite unter dem, was man sich geschworen hatte: der laut Schwenke auch am Land gescheiterte Verbleib des Klinikums in öffentlicher Hand. Dazu kommen auf dem Minuskonto das Aus für die GOAB und – nicht vom politischen Bündnis zu verantworten – das Mission-Olympic-Desaster.

Abnehmende Handlunskraft

Roter Faden für die Koalition sei die nicht ausreichende Finanzkraft der Stadt, sagt Schwenke. Die Handlungsfähigkeit nehme ab, der unverzichtbare Gang unter den Schutzschirm mache die Stadt bei Investitionen abhängig vom Regierungspräsidenten. Es sei kein Jammern, wenn permanent eine andere finanzielle Ausstattung der Kommunen, etwa nach sozialstrukturellen Aspekten, gefordert werde. Offenbach sei ja kein Sonderfall, 45 Prozent der deutschen Kommunen hätten 2013 keinen ausgeglichenen Haushalt.

Der Sozialdemokrat verteidigt bei der Opposition umstrittene Ausgaben für das Stadtbild: „Den Strukturwandel in der Bevölkerung kriegen wir nicht hin, wenn wir ein Ghetto zum Zuzug anbieten, in dem alles heruntergekommen ist.“

Das Bündnis werde also um weiteres Geld für Bildung und Schulsanierung kämpfen und in die Arbeitsförderung investieren. Dies sei unverzichtbar, um über die Beseitigung von Arbeitslosigkeit die Sozialkosten zu senken. Einnahmen wie die Gewerbesteuer, so der Stadtrat und SPD-Unterbezirksvorsitzende, ließen sich nur erhöhen, wenn interessierte Betriebe geeignete Flächen und ausreichend Fachkräfte vorfänden.

Die irrsten Parteien Deutschlands

Bierunion und Sexpartei: Die irrsten Parteien Deutschlands

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Mehr zum Thema

Kommentare