Abrechnung mit Obama - Demokraten vor Debakel

+
US-Präsident Barack Obama

Washington - Obama kämpfte bis zuletzt. Aber es half wohl nichts: Nach dem Triumph vor zwei Jahren droht ihm und seinen Demokraten bei der Kongresswahl eine Schlappe.

Lesen Sie hierzu auch

US-Wahl: Demokraten deprimiert

Tag der Abrechnung: Zwei Jahre nach ihrem fulminanten Sieg mussten sich die Demokraten von Präsident Barack Obama bei der US-Kongresswahl auf eine deutliche Schlappe einstellen. Nach letzten Umfragen galt es am Dienstag praktisch als sicher, dass die Republikaner ihnen die Mehrheit im Abgeordnetenhaus abjagen.

Einziger Lichtblick: Die Demokraten konnten darauf hoffen, dass sie die Kontrolle im Senat behalten. Die “Halbzeitwahl“ galt als Abstimmung über die Politik Obamas. Die anhaltende Schwäche der Wirtschaft, die hohe Arbeitslosigkeit und immense Staatsverschuldung haben laut Umfragen so viele Wähler frustriert, dass sie dem Präsidenten einen Denkzettel verpassen wollten. Erste Prognosen über den Wahlausgang wurden nach Mitternacht europäischer Zeit erwartet, nach Schließung der ersten Wahllokale in Kentucky.

Mit dem Verlust der Mehrheit im Abgeordnetenhaus dürfte das Regieren für Obama in den kommenden zwei Jahren deutlich schwieriger werden. Experten gehen davon aus, dass er dann kaum noch Chancen hat, seine beiden noch verbliebenen großen innenpolitischen Ziele zu verwirklichen: einen besseren Klimaschutz und eine umfassende Reform der Einwanderungsgesetze. Der Präsident kämpfte aber bis zuletzt, ging selbst am Dienstag noch mal auf Stimmenfang.

Er gab gleich vier Radio-Interviews und versuchte dabei besonders, Jungwähler anzusprechen. So rief er sie etwa in der Radioshow des populären “American Idol“-Gastgebers Ryan Seacrest dazu auf, die Chance nicht zu verpassen, die Politik der nächsten Jahre mitzubestimmen. Zugleich stellte sich der Präsident aber offensichtlich schon auf die Niederlage ein: “Meine Hoffnung ist, dass ich mit den Republikanern zusammenarbeiten kann“, sagte er einem Sender in seiner Heimatstadt Chicago.

Am Mittwochmittag (1800 MEZ) will sich Obama auf einer Pressekonferenz äußern. Zur Wahl standen am Dienstag alle 435 Abgeordnetensitze. Bisher waren 256 von Demokraten besetzt und 178 von Republikanern. Ein Mandat war vakant. Umfragen deuteten darauf hin, dass die Republikaner der Regierungspartei bis zu 60 Mandate hinzugewinnen könnten - deutlich mehr als die 39, die sie zum Erreichen der Mehrheit benötigten.

Im 100-köpfigen Senat ging es um 37 Sitze. Die magische Zahl für die Republikaner war 10. So viel galt es hinzuzugewinnen, um den Demokraten die Mehrheit abzujagen. Gewählt wurden am Dienstag auch die Gouverneure in 37 Bundesstaaten, darunter Kalifornien. Hier ging es um die Nachfolge von Arnold Schwarzenegger, der sich nach geltenden Regeln nicht zur Wiederwahl stellen konnte. Ein Hauptinteresse galt dem Abschneiden von Kandidaten der radikalkonservativen Tea-Party-Bewegung.

Ihr war es bei den Vorwahlen gelungen, eine Reihe von etablierten Republikanern auszubooten und die konservative Basis so zu mobilisieren wie schon lange nicht mehr. Allerdings zeichnete sich wegen zahlreicher Kopf-an-Kopf-Rennen eine lange Wahlnacht ab. So galt es als möglich, dass mehrere wichtige Ergebnisse insbesondere von Wahlentscheidungen an der Westküste erst am Mittwoch oder sogar noch später feststehen werden.

Zu den erwarteten besonders knappen Rennen gehörte der Zweikampf zwischen der als besonders radikal geltenden Tea-Party-Kandidatin Sharron Angle und dem bisherigen demokratischen Fraktionschef im Senat, Harry Reid, im Bundesstaat Nevada. Die bisherige Parlamentspräsidentin Nancy Pelosi, die erste Frau auf diesem Posten in der Geschichte der USA, konnte zwar ihre Wiederwahl ins Abgeordnetenhaus erwarten. Aber den Posten der Parlamentspräsidentin dürfte sie los ein.

Als wahrscheinlicher Nachfolger gilt der Republikaner John Boehner. Bei einer am Montag veröffentlichten Umfrage des “Wall Street Journal“ und des US-Senders NBC äußerten 49 Prozent der Bürger den Wunsch, dass die Republikaner im Kongress das Sagen haben. Nur 43 Prozent sprachen sich für eine Kontrolle durch die Demokraten aus. Mit die wichtigste Botschaft an die Volksvertreter: dass sie sich noch stärker auf die Wirtschaft und den Kampf gegen Arbeitslosigkeit konzentrieren.

dpa

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare