Abschreckung genügt nicht

Offenbar muss erst noch ein urlaubender Verteidigungsminister an Bord eines Luxusliners in seiner verdienten Nachtruhe gestört werden, damit die Bundesregierung begreift, was die Stunde geschlagen hat. Mit den jüngsten Angriffen auf Passagierschiffe hat die Bedrohung durch Piraten eine völlig neue Dimension erreicht.

Angesichts der Kaltblütigkeit, Entschlossenheit und Massivität, mit der die Seeräuber vor der Küste Somalias auf Beutezug gehen, kann auch Deutschland nicht länger die Augen verschließen. Es ist selbstgefällig und geradezu fahrlässig, wenn die Bundesregierung sich jetzt auf die Schultern klopft und die EU-Marine-Mission „Atalanta“ als Erfolg feiert. Dabei ist es nur dem Zufall zu verdanken und ein paar bewaffneten Sicherheitskräften, dass nicht auch noch das italienische Kreuzfahrtschiff „MS Melody“ gekapert wurde. 1000 Urlauber in der Hand schwer bewaffneter Piraten - nicht auszudenken, in welcher Katastrophe eine Entführung hätte enden können.

Der Bundesregierung bleibt keine andere Wahl als aktiv gegen die Piraten vorzugehen - und das nicht allein, weil Deutschland eine der größten Containerflotten der Welt betreibt. Die Bundeswehr-Führung erweckt noch immer den Eindruck, man habe es im Golf von Aden mit unerfahrenen Hobby-Freibeutern zu tun. Längst ist die professionelle Piraterie ein Millionengeschäft, eine besonders brutale Form der Organisierten Kriminalität, die sich in ihrer Ausprägung kaum noch von Terrorismus unterscheidet.

Die jüngsten Angriffe waren ein weiterer Beleg dafür, dass es mit Abschreckung allein nicht getan ist. Die Piraten weiten ihr Operationsgebiet ständig aus, greifen mittlerweile sogar bis zu 500 Seemeilen vor der Küste an. Die Standorte der Mutterschiffe auf hoher See sind genau bekannt, dennoch schrecken EU und Nato vor entschlossenen Gegenmaßnahmen zurück. Lange wird sich die internationale Staatengemeinschaft dieses Wegsehen nicht mehr leisten können. Sie hat nicht nur das Recht, sondern auch die Pflicht, sich gegen die wachsende Zahl von Angriffen zu wehren.

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