Tagesthemen-Einschätzung

Tagesthemen-Kommentator rechnet mit Merkel & Co. ab - und endet mit einer Warnung

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Rainald Becker vom SWR kommentierte die Generaldebatte im Bundestag für die Tagesthemen.

Die Ereignisse in Chemnitz und die Migrationspolitik beherrschten die Generaldebatte im Bundestag. Ein Fehler, findet Tagesthemen-Kommentator Rainald Becker.

Tagesschau-Kommentator zieht drastischen Vergleich

Update vom 16. Oktober 2018: Das Landtagswahl-Ergebnis in Bayern beeinflusst auch die Bundespolitik. Ein Tagesschau-Kommentator fordert Konsequenzen und zieht einen drastischen Vergleich.

Tagesthemen-Kommentator rechnet mit Merkel & Co. ab - und endet mit einer Warnung

Berlin - Die Generaldebatte im Bundestag drehte sich einmal mehr um die Geschehnisse in Chemnitz und die aktuelle Migrationspolitik. Dabei hätte es um Wichtigeres gehen können, findet Tagesthemen-Kommentator Rainald Becker vom SWR.

ARD-Mann: „Über all die verbalen Stöckchen der Rechtspopulisten gesprungen“

„Es hat heute wieder geklappt - Martin Schulz und anderen gutmeinenden Abgeordneten sei Dank“, kritisiert er die Debatte im Bundestag: „Sie alle sind wieder einmal den üblen Provokationen auf den Leim gegangen und über all die verbalen Stöckchen der Rechtspopulisten gesprungen. Dabei hätte man heute über vieles Wichtige reden können im deutschen Bundestag.“

„Stattdessen ging es bei der Generaldebatte einmal mehr um das einzige Thema der AfD, um Migranten“, so Becker weiter. FDP-Chef Lindner habe Recht, wenn er fordert, sich nicht mehr nur mit den „ritualisierenden Empörungen der AfD“ zu beschäftigen. 

„Der Streit um Begrifflichkeiten wie Hetze und Hetzjagd verbunden mit gegenseitigen Schuldzuweisungen und Schmähungen bringt dieses Land nicht weiter, vergrault viele Menschen nur und treibt immer mehr Menschen in die Arme von AfD und Co.“, sagt Becker. 

Video: Die deftigsten Stellen der Schulz-Rede

ARD-Mann Rainald Becker in den Tagesthemen: „Migration nicht mehr wichtigstes  Thema im Land“

„Migration ist nicht mehr das wichtigste Thema im Land, es wird immer wieder dazu gemacht. Und ob ein Behördenchef Maaßen über ein fragwürdiges Interview stolpert oder nicht - die Menschen im Land lässt es eher kalt.“ Diese wollen, so Becker, dass sich die Politik um ihre Sorgen und Nöte kümmere.

Auch die Bundeskanzlerin wird in Beckers Kommentar kritisiert. „Warum ist Angela Merkel nicht längst nach Chemnitz gefahren, warum spricht sie nicht mit den Menschen“, fragt Becker und kommt zu dem Urteil: „Zahlenbasiert, nüchtern, abwartend - was Merkel mal auszeichnete, ist jetzt ihre Schwäche.“

ARD-Mann endet mit einer Warnung an Kanzlerin Angela Merkel

„So kämpft man nicht gegen ein vergiftetes Klima in diesem Land, so begegnet man nicht den Radikalen und Intoleranten“, kommentiert Becker weiter. „Wenn Merkel das nicht erkennt, ist sie bald Teil des Problems“, beschließt er schließlich seinen Kommentar.

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Schulz verteidigt eigene Rede im Bundestag

Nach seiner viel beachteten Brandrede gegen AfD-Chef Alexander Gauland im Bundestag hat der frühere SPD-Vorsitzende Martin Schulz seine Partei zum kompromisslosen Kampf gegen Rechts aufgerufen. „Ich werde innerhalb der Bundestagsfraktion und in der SPD meinen Beitrag dazu leisten, dass sichtbar wird, dass die SPD das Bollwerk der Demokratie in diesem Lande ist“, sagte Schulz der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

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Schulz verteidigte, dass er gesagt hatte, Gauland gehöre auf den Misthaufen der deutschen Geschichte. Er glaube, dass die rassistische Rhetorik der AfD „mit zum Übelsten gehört, was es in der deutschen Geschichte gegeben hat“, sagte Schulz. „Auf einen groben Klotz muss man auch mal einen groben Keil setzen.“

SPD-Forderung an Merkel wegen Maaßen

„Für die SPD-Parteiführung ist völlig klar, dass Maaßen gehen muss. Merkel muss jetzt handeln“, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Nach einem Spitzentreffen von Merkel, SPD-Chefin Andrea Nahles und CSU-Chef Horst Seehofer wurde eine Entscheidung auf Dienstag vertagt.

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sch, mke

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