De Maizière warnt vor Radikalisierung

Angriffe auf Asylunterkünfte haben sich verdoppelt

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Ein leerstehendes Gebäude, in dem Asylbewerber unterkommen sollten, ging am 24.08.2015 im baden-württembergischen Weissach im Tal in Flammen auf.

Berlin - Flüchtlinge und deren Helfer könnten nach einer Warnung des Bundeskriminalamts (BKA) zunehmend in das Visier fremdenfeindlicher Gewalttäter geraten.

Das ergebe sich aus einer vertraulichen Lagebewertung, die wenige Tage vor dem Anschlag auf die inzwischen gewählte Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker entstanden sei, berichten die „Süddeutsche Zeitung“ sowie der NDR und der WDR.

Es sei davon auszugehen, dass die rechte Szene ihre „Agitation“ gegen die Asylpolitik weiter verschärfe, schreibe das BKA. Das ansonsten „sehr heterogene rechtsextremistische Spektrum“ finde hier einen „ideologischen Konsens“. Neben Brandstiftung griffen die Täter zu Waffen wie Zwillen mit Stahlkugeln und Holzknüppeln sowie Buttersäure.

Die Angriffe auf Asylunterkünfte würden weiter stark ansteigen. In den ersten drei Quartalen dieses Jahres waren es 461 Taten, bei denen die Behörde einen rechten Hintergrund annimmt, schrieben die Medien. Damit habe sich die Zahl der Delikte gegenüber dem gesamten Vorjahr mehr als verdoppelt.

De Maizière warnt vor Radikalisierung der Gesellschaft

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) warnt angesichts der Flüchtlingskrise vor einer "gefährlichen Radikalisierung" von Teilen der Gesellschaft. "Es gibt Hass und Hetze bei den Pegida-Organisatoren. Darunter sind gefährliche Rechtsextremisten", sagte de Maizière der "Passauer Neuen Presse" (Donnerstagsausgabe). "Dem müssen wir entschlossen entgegentreten, denn hier werden nicht nur in der Sprache und im Inhalt Grenzen überschritten."

Es sei "eine gefährliche Radikalisierung von größeren Teilen der Gesellschaft als bisher" zu erleben, sagte der Innenminister. Dazu gehöre auch eine "immer stärkere Verrohung der Sprache. Das begann im Internet und wird jetzt immer mehr auf die Straßen getragen." Die große Mehrheit der Gesellschaft müsse klarstellen, "dass das zu weit geht".

Nach den Hassreden auf der Pegida-Kundgebung am Montagabend hatten sich zahlreiche Politiker entsetzt gezeigt. Vertreter der Bundesregierung machten klar, dass sie die Pegida nicht länger als eine Gruppe besorgter Bürger betrachten, sondern als eine zumindest in Teilen rechtsradikale Bewegung.

De Maizière machte rechtsextremen "Hass und Hetze" auch für die Zunahme von Gewalt gegen Flüchtlinge und Politiker, die sich für Asylbewerber einsetzen, verantwortlich. Die Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte bezeichnete er als "beschämend und eine Schande für unser Land". Es handele sich oft um Einzeltäter. "Noch kann nicht von einem Rechtsterrorismus gesprochen werden", sagte de Maizière. "Eine solche Gefahr besteht allerdings und wir haben das im Blick."

dpa/afp

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