Archiv – Politik

Kommentar: Vieles bleibt ungeklärt

Wenn Opel stirbt, dann stirbt ein Stück Deutschland. Wie wenige andere Unternehmen steht Opel für das, was unser Land groß gemacht hat. Für Kompetenz und Qualität, Innovation und schließlich Zukunft. Ohne die amerikanische Mutter GM stünde Opel auch …
Kommentar: Vieles bleibt ungeklärt
Fürs Lebensende planen

Fürs Lebensende planen

Seit Monaten ringt der Bundestag um die Frage, ob eine Patientenverfügung gesetzlich geregelt werden muss. Bundesforschungsministerin Annette Schavan hat sich jetzt für den strengsten, von Unionsfraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) vorgelegten …
Fürs Lebensende planen

Kommentar: Unwürdiges Spiel

Gut, dass der Vatikan diesmal schneller reagiert hat. Aber auch die erneute Erklärung von Richard Williamson enthält nicht das, was die Kirchenleitung in Rom verlangt hat: Einen glasklaren Widerruf seiner Leugnung der Judenvernichtung.
Kommentar: Unwürdiges Spiel

Kommentar: Kurze Zuversicht

Schaurig schöne Statistik: Der Arbeitsmarkt im Februar sieht in Zahlen besser aus als vor einem Jahr. Es geht zwar bergab mit der Zahl der Beschäftigten, aber längst nicht so schnell wie im Januar befürchtet. Angesichts der extrem schlechten …
Kommentar: Kurze Zuversicht

Kommentar: Heilsbringer im Wahljahr

Es gibt Arbeiter bei Opel, die es immer noch für einen Glücksfall halten, dass das Krisenjahr 2009 zufällig auch ein Wahljahr ist. So sei die Politik wenigstens in der Pflicht zu helfen.
Kommentar: Heilsbringer im Wahljahr

Kommentar: Groteskes Vorgehen

Ein Trauerspiel: Die Demokraten streiten sich und die Demokratieverächter lachen sich ins Fäustchen. Berlins Innensenator Ehrhart Körting und drei Landeskollegen (alle SPD) haben dem Kampf gegen den Rechtsextremismus einen schlechten Dienst …
Kommentar: Groteskes Vorgehen

Kommentar: Nationalstolz zu stark

In der Theorie ist der Fall schnell erledigt: Ein paar Bundespolitiker beugen sich mit dem Rotstift über die Deutschlandkarte und ziehen die Grenzen neu. Aus Hamburg, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern wird ein großer Nordstaat, …
Kommentar: Nationalstolz zu stark

Kommentar: Banzer ist am Zug

Die Ärzte in Hessen sind zu Recht besorgt: CDU und FDP wollen das Nichtraucherschutzgesetz wieder ändern und Rauchen in geschlossenen Gesellschaften in Gaststätten ermöglichen. Von Peter Schulte-Holtey
Kommentar: Banzer ist am Zug

Kommentar: Und Merkel wartet

Der Streit zwischen SPD und CDU um die Berufung der Vertriebenenchefin Erika Steinbach in den Stiftungsrat der Flucht-Gedenkstätte ist eskaliert. Auf der einen Seite steht Steinbach und fühlt sich nicht zu Unrecht gedemütigt. Auf der anderen Seite …
Kommentar: Und Merkel wartet

Kommentar: Beihilfe zum Betrug

Die Wirtschaft schrumpft, die Schwarzarbeit floriert: Gerade in Krisenzeiten, bei wachsender Arbeitslosigkeit, erlebt die Schattenwirtschaft eine neue Blüte. Bereits jeder dritte Bundesbürger lässt schwarz arbeiten. Besonders beunruhigend ist das …
Kommentar: Beihilfe zum Betrug

Raucher und Nichtraucher auf Annäherungskurs

Offenbach (ad.) Das Rauchverbot in hessischen Kneipen - seit es im Oktober 2007 in Kraft trat, erhitzt es die Gemüter. Doch nun könnte es zu grundlegenden Änderungen kommen. Denn im Koalitionsvertrag der neuen schwarz-gelben Landesregierung wird …
Raucher und Nichtraucher auf Annäherungskurs

Kommentar: Note sechs. Setzen!

Ganz grundsätzlich ist es eine gute Idee, Männer und Frauen aus der Praxis in die Schulen zu schicken. Zwangsläufig sind sie einfach näher dran am Markt und an den aktuellen Entwicklungen. Und etwas frischer Wind schadet auch keinem Lehrerzimmer. …
Kommentar: Note sechs. Setzen!

Seit Jahr und Tag

Das Datum 20. März ist eigentlich ein schönes: Frühlingsanfang. Doch in diesem Jahr ist es auch ein Tag der Schande, den sich Arbeitgeber, Gewerkschaften und Politiker rot im Kalender anstreichen sollten. Bis zu diesem Tag nämlich müssen Frauen im …
Seit Jahr und Tag

Angst vor dem Absturz

In der Regel wird die Politik von der Wirklichkeit eingeholt, nicht umgekehrt. Parteien und Parlamente reagieren gewöhnlich nur auf Druck - sie reagieren statt zu agieren, weil äußere Umstände sie zum Handeln zwingen. An die Stelle vorausschauender, …
Angst vor dem Absturz

Kommentar: Um Himmels Willen!

Was für eine peinliche Idee: Zum Rosenmontagszug sollte ein Mottowagen durch die Mainzer Straßen rollen, der eine Nonne in einem Nacktscanner zeigt. Barbusig und mit Tanga wird sie in der Pappmaché-Skulptur dargestellt. Von Peter Schulte-Holtey
Kommentar: Um Himmels Willen!

Kommentar: Mark Weinmeister

(ad.) Von wegen marode: Während viele Eltern in der Region schon froh wären, wenn ihre Kinder nicht in sanierungsbedürftigen Schulen fürs Leben lernen müssten, startet Hessens neue Regierung ein Modellprojekt mit dem klangvollen Namen „Akustische …
Kommentar: Mark Weinmeister

Nichts in der Hand

Da hat der selbst ernannte Arbeiterführer Jürgen Rüttgers aber auf die Pauke gehauen. Er habe gegenüber GM-Chef Rick Wagoner deutlich machen können, dass der Erhalt der deutschen Opel-Werke Voraussetzung für Staatshilfen sei. Was denn sonst? Will …
Nichts in der Hand

Col Allan

(sjm) Die Presse- und Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Allerdings gibt es Grenzen - und zwar dort, wo die Dinge nicht nur ins Geschmacklose, sondern ins Hetzerische abgleiten. Und genau aus diesem Grund sollte Col Allan, der Chefredakteur der …
Col Allan

Im Zweifel für das Opfer

In einem Rechtsstaat haben auch Täter Rechte. Dazu gehört, dass sie ein faires Verfahren bekommen, in dem auch die jeweiligen persönlichen Hintergründe eine Rolle spielen. Das ist ein Recht, an dem nicht gerüttelt werden darf.
Im Zweifel für das Opfer

Der Raub, der keiner ist

20 Jahre nach dem Mauerfall droht der sozialistische Sündenfall: Unter Beteiligung der Union können erstmals in der Nachkriegsgeschichte Deutschlands Banken verstaatlicht werden.
Der Raub, der keiner ist

Erneut miese Noten

Die Probleme rund um die Pflege verlieren nicht an Dramatik. Nun wurde bekannt, dass manche Fachärzte aus Honorargründen keine Besuche mehr in Pflegeheimen machen - angeblich eine Folge der Gesundheitsreform. Zwei Drittel aller Pflegebedürftigen …
Erneut miese Noten

Warnungen ernst nehmen

Konjunkturprogramme sind in Mode. Der Absturz der realen Wirtschaftsdaten, der sämtliche bisherigen Prognosen als zu optimistisch abstraft, lässt vor allem Politiker in Regierungsverantwortung nicht länger am Sinn der geschnürten Konjunkturpakete …
Warnungen ernst nehmen

Zurück auf den Teppich!

Entschlossen und hart klang es, als Finanzminister Steinbrück im Herbst mit grimmiger Miene eine Gehaltsobergrenze von 500 000 Euro für Manager jener Banken verkündete, die Staatshilfe erhalten.
Zurück auf den Teppich!

Koalition der Sprachlosen

Zu den Errungenschaften, die Deutschland dem Wirtschaftswunderkanzler Ludwig Erhard verdankt, zählt eine simple Weisheit: Wirtschaft besteht zu 50 Prozent aus Psychologie. Dieser Grundsatz wird von Politikern gerne zitiert - und doch sträflich …
Koalition der Sprachlosen