Archiv – Politik

Obama: USA bleibt starker Partner für Irak

Obama: USA bleibt starker Partner für Irak

Washington - US-Präsident Barack Obama hat dem Irak angesichts der Abzugs der amerikanischen Streitkräfte aus den großen Städten versichert, dass sein Land weiterhin ein starker Partner bleiben werde.
Obama: USA bleibt starker Partner für Irak
Honduras: Gestürzter Präsident kämpft um Macht

Honduras: Gestürzter Präsident kämpft um Macht

Tegucigalpa - Der am Sonntag gestürzte Präsident von Honduras, Manuel Zelaya, hat den Kampf um die Rückkehr an die Macht aufgenommen.
Honduras: Gestürzter Präsident kämpft um Macht

Wegen Quelle-Kredit: Streit zwischen Seehofer und Guttenberg

Schlagabtausch nach der Kreditzusage für Quelle - “Ein Trauerspiel“
Wegen Quelle-Kredit: Streit zwischen Seehofer und Guttenberg

Ehemalige Bank-Manager sollen Milliarden-Schaden ersetzen

Berlin - Die ehemaligen Vorstandsmitglieder der Krisenbank Hypo Real Estate (HRE) sollen nach dem Willen der Großen Koalition Schadenersatz leisten.
Ehemalige Bank-Manager sollen Milliarden-Schaden ersetzen

CSU will Steuersenkung bis 2011

Berlin - Die CSU hat im Wahlprogramm der Union auf ein konkretes Datum für Steuersenkungen verzichtet. Partei-Chef Seehofer will dennoch am Fahrplan bis 2011 festhalten.
CSU will Steuersenkung bis 2011

Aufruf zur Einheit im Irak - Feuerwerk

Bagdad - Mit einem Aufruf zur nationalen Einheit und zur Wachsamkeit hat die irakische Führung am Dienstag den Abzug der US-Truppen aus den Städten und Dörfern des Landes gewürdigt.
Aufruf zur Einheit im Irak - Feuerwerk

Deutschland darf EU-Vertrag vorerst nicht ratifizieren

Karlsruhe - Deutschland darf dem EU-Reformvertrag von Lissabon vorerst nicht zustimmen. Dies hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag entschieden.
Deutschland darf EU-Vertrag vorerst nicht ratifizieren

Zuviel Macht für die EU? Karlsruhe entscheidet über Reformvertrag

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht verkündet am heutigen Dienstag sein mit Spannung erwartetes Urteil zum EU- Reformvertrag von Lissabon.
Zuviel Macht für die EU? Karlsruhe entscheidet über Reformvertrag

Zorn ist berechtigt

Wer sich noch über einen Rentenversicherungsbeitrag von knapp 20 Prozent, über die Rente mit 67 und über aberwitzige Steuern aufregt, sollte sich folgende Nachricht auf der Zunge zergehen lassen: Seit 2002 haben die Post-Nachfolgefirmen fast 25 000 …
Zorn ist berechtigt

Schrottreifes System

Armutszeugnisse für das deutsche Bildungssystem gibt es so viele wie Sonntagsreden über den ach so wichtigen „Rohstoff“ Bildung. So verkommen die Ergebnisse der jüngsten Allensbach-Umfrage fast schon zur Fußnote: Geldprobleme sind für Abiturienten …
Schrottreifes System

Iran: Wächterrat bestätigt Wahlergebnisse

Teheran - Der mächtige Wächterrat im Iran hat als oberste politische Instanz das umstrittene Ergebnis der Präsidentschaftswahlen bestätigt: Mahmud Ahmadinedschad bleibt offiziell Wahlsieger.
Iran: Wächterrat bestätigt Wahlergebnisse

Foltervorwürfe gegen kenianische Sicherheitskräfte

Nairobi - Kenianische Sicherheitskräfte sollen bei Kämpfen gegen Milizen im entlegenen Nordosten des Landes hunderte Zivilisten gefoltert und mindestens ein Dutzend Frauen vergewaltigt haben.
Foltervorwürfe gegen kenianische Sicherheitskräfte

Honduras nach Putsch vor Scherbenhaufen

Tegucigalpa - Mit einem Schlag wollten die rechten demokratischen Kräfte in Honduras den Konflikt mit ihrem ungeliebten Präsidenten Manuel Zelaya lösen.
Honduras nach Putsch vor Scherbenhaufen

SPD will keinen Koalitionsbruch wegen Wahlrecht

Berlin - Die SPD will trotz des Streits um das Wahlrecht das Bündnis mit der Union nicht vorzeitig platzen lassen. “Wir sind vertragstreu“, versicherte Generalsekretär Hubertus Heil am Montag nach einer SPD …
SPD will keinen Koalitionsbruch wegen Wahlrecht

Zitterpartie nach Wahlen in Albanien

Tirana - Einen Tag nach der Parlamentswahl in Albanien hat sich ein knappes Rennen zwischen der Koalition von Regierungschef Sali Berisha und der Oppositionsliste des Sozialisten Edi Rama abgezeichnet.
Zitterpartie nach Wahlen in Albanien

Merkel fordert Geschlossenheit nach Steuerstreit

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU ) hat zum Wahlkampfauftakt die geplanten Steuerentlastungen gegen scharfe Kritik verteidigt und die Union zur Geschlossenheit aufgerufen.
Merkel fordert Geschlossenheit nach Steuerstreit

Verschärfung des Kinderschutzes gescheitert

Berlin - Die von der großen Koalition geplante gesetzliche Verschärfung des Kinderschutzes ist gescheitert. Die Familienpolitiker von Union und SPD konnten sich am Montag nach tagelangen Verhandlungen nicht einigen.
Verschärfung des Kinderschutzes gescheitert

Russland beginnt umstrittenes Kaukasus-Manöver

Moskau - Russland hat als Reaktion auf die andauernde Gewalt im Nordkaukasus und den Konflikt mit Georgien ein umstrittenes Manöver mit 8500 Soldaten und 200 Panzern in der Region begonnen.
Russland beginnt umstrittenes Kaukasus-Manöver

Westerwelle: Unions-Beschlüsse gute Grundlage

Berlin - Die FDP sieht im Wahlprogramm der Union eine gute Grundlage für eine schwarz-gelbe Bundesregierung in der kommenden Legislaturperiode.
Westerwelle: Unions-Beschlüsse gute Grundlage

US-Truppenabzug im Irak bis Ende 2011 

Bagdad - Den unter falschen Voraussetzungen begonnenen Krieg im Irak zu beenden, war eines der wichtigsten Wahlversprechen Barack Obamas. Ganz so schnell wie erhofft geht es allerdings nicht.
US-Truppenabzug im Irak bis Ende 2011 

Union sieht bei Wahl Richtungsentscheidung

Berlin -  CDU und CSU  sehen in der Bundestagswahl in drei Monaten eine “Richtungsentscheidung“. CDU -Generalsekretär Ronald Pofalla warnte vor Experimenten.
Union sieht bei Wahl Richtungsentscheidung

Kontrolle von 10 Prozent der Stimmen im Iran

Teheran - Über zwei Wochen nach den umstrittenen Präsidentschaftswahlen im Iran hat der Wächterrat mit der Überprüfung von zehn Prozent der Stimmen begonnen.
Kontrolle von 10 Prozent der Stimmen im Iran

Wahlschlappe für argentinisches Präsidentenpaar

Buenos Aires - Die Argentinier haben der peronistischen Präsidentin Cristina Kirchner und ihrem Mann Néstor einen saftigen Denkzettel verpasst.
Wahlschlappe für argentinisches Präsidentenpaar

Bundesbürger wollen Krippenplatz für alle Kinder

Baierbrunn - Eltern sind laut einer Umfrage der Zeitschrift „Baby und Familie“ bereit auf einen Teil des Kindergeldes zu verzichten, wenn es dafür Krippenplätze für alle Knirpse unter drei Jahren gebe.
Bundesbürger wollen Krippenplatz für alle Kinder