Archiv – Politik

Fall Brender: Journalisten schalten Europarat und EU ein

Fall Brender: Journalisten schalten Europarat und EU ein

Mainz - Nach der gescheiterten Vertragsverlängerung von ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender protestieren führende deutsche Journalisten jetzt beim Europarat und der EU-Kommission.
Fall Brender: Journalisten schalten Europarat und EU ein
Sarrazin zu Minarett-Verbot: Politiker und Bürger denken anders

Sarrazin zu Minarett-Verbot: Politiker und Bürger denken anders

Frankfurt/Main - Das Schweizer Volksbegehren gegen den Bau von Minaretten zeigt nach Auffassung von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin die Entfremdung von Gesellschaft und Politik.
Sarrazin zu Minarett-Verbot: Politiker und Bürger denken anders

Kristina Köhler: Das ist unsere neue, schöne Ministerin

Berlin - Sie ist DIE Nachwuchshoffnung der CDU: Kristina Köhler wird neue Bundesfamlilienministerin - und das mit erst 32 Jahren! Ein Porträt der schönen Politikerin zum Durchklicken.
Kristina Köhler: Das ist unsere neue, schöne Ministerin

Zurück in der Hölle von Sobibor

München - „Arbeitsjude“ statt SS-Helfer: Die Verteidiger von John Demjanjuk stellten den 82-Jährigen zu Prozessbeginn als Opfer dar. Die Überlebenden von Sobibor wiesen diesen Vergleich empört zurück.
Zurück in der Hölle von Sobibor

Konservativer Lobo siegt bei Wahl in Honduras

Tegucigalpa - Fünf Monate nach der gewaltsamen Absetzung des Staatschefs Manuel Zelaya hat Honduras den konservativen Unternehmer Porfirio Lobo Sosa klar zum neuen Präsidenten gewählt.
Konservativer Lobo siegt bei Wahl in Honduras

Minarett-Verbot ruft internationale Diskussion hervor

Genf - Nach dem Minarett-Verbot in der Schweiz will die Christliche Volkspartei auch die Burka verbieten lassen. International stieß das Votum auf herbe Kritik, rechtspopulistische Parteien bejubelten den Ausgang.
Minarett-Verbot ruft internationale Diskussion hervor

Stasi-Affäre: Linke-Politikerin zurückgetreten

Potsdam - Die Vizepräsidentin des brandenburgischen Landtags, Gerlinde Stobrawa (Linkspartei), ist nach Stasi-Vorwürfen von diesem Amt zurückgetreten.
Stasi-Affäre: Linke-Politikerin zurückgetreten

Minister Jung geht, Köhler kommt, von der Leyen wechselt

Berlin - Minister Jung geht, Köhler kommt, von der Leyen wechselt
Minister Jung geht, Köhler kommt, von der Leyen wechselt

Maria Böhmer wirbt für Dialog mit Muslimen

Berlin - Nach der Entscheidung gegen den Bau von Minaretten in der Schweiz hat die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer, für einen Dialog mit den Muslimen geworben.
Maria Böhmer wirbt für Dialog mit Muslimen

Guttenberg räumt Fehler "vor und nach" dem Luftschlag ein

Berlin - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat Fehler vor und nach dem Bombardement der entführten Tanklaster in Afghanistan eingeräumt.
Guttenberg räumt Fehler "vor und nach" dem Luftschlag ein

Obama will Zeitplan für Afghanistan vorlegen

Washington - US-Präsident Barack Obama will bei seiner mit Spannung erwarteten Afghanistan-Rede einen Zeitplan für den Rückzug der amerikanischen Kampftruppen aufzeigen.
Obama will Zeitplan für Afghanistan vorlegen

Regierung: Luftangriff vor Wahl nicht bewertet

Berlin - Die Regierung hat einen Bericht zurückgewiesen, wonach das für Verteidigungspolitik zuständige Referat im Kanzleramt den Luftangriff von Kundus schon vor der Wahl als unangemessen eingestuft hat.
Regierung: Luftangriff vor Wahl nicht bewertet

Mutmaßlicher NS-Verbrecher Demjanjuk steht vor Gericht

München - Mit einem Befangenheitsantrag gegen Richter und Staatsanwaltschaft hat am Montag in München der Prozess gegen den mutmaßlichen früheren KZ-Wachmann John Demjanjuk begonnen.
Mutmaßlicher NS-Verbrecher Demjanjuk steht vor Gericht

Regierung umgebildet: Jung entlassen - neue Ministerinnen erhalten Urkunden

Berlin - Nach dem Rücktritt von Arbeitsminister Jung ist die Regierungsumbildung abgeschlossen. Seine Nachfolgerin, Ursula von der Leyen, sowie Familienministerin Kristina Köhler erhiehlten ihre Urkunden.
Regierung umgebildet: Jung entlassen - neue Ministerinnen erhalten Urkunden

Kauder: Schweizer Minarett-Votum "problematisch"

Berlin - Unionsfraktionschef Volker Kauder sieht im Schweizer Volksentscheid gegen den Bau neuer Minarette ein emotionales Votum. Nach deutschem Recht wäre so etwas gar nicht möglich, so Kauder.
Kauder: Schweizer Minarett-Votum "problematisch"

Steuerstreit: Ton zwischen FDP und Union wird schärfer

Frankfurt/Main - Im Steuerstreit wird nun auch der Ton zwischen Union und FDP schärfer. Die Liberalen warnen die Unions-geführten Bundesländer vor einer Blockade im Bundesrat.
Steuerstreit: Ton zwischen FDP und Union wird schärfer

Schäuble muss 2009 weniger Schulden machen

Berlin - Der Bund kommt im laufenden Jahr mit deutlich weniger neuen Schulden aus als geplant. Die Ursache sei laut IfW-Institut die bessere Wirtschaftsentwicklung.
Schäuble muss 2009 weniger Schulden machen

Der Fall Demjanjuk

München - Der Prozess macht seit Monaten weltweit Schlagzeilen. Ab heute steht der mutmaßliche Kriegsverbrecher John Demjanjuk nun vor dem Münchner Schwurgericht.
Der Fall Demjanjuk

Müntefering heiratet Lebensgefährtin

Berlin - Der ehemalige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering (69) will nach Medienberichten seine Lebensgefährtin Michelle Schumann (29) heiraten. Die Hochzeit soll am 12. Dezember stattfinden. 
Müntefering heiratet Lebensgefährtin

Kommentar: Schwerer Weg

Zwei Frauen unter Druck: Die Bundeskanzlerin wird nun gespannt darauf hoffen, dass die offensichtlich durch den regionale CDU-Proporz ins Amt katapultierte Kristina Köhler eine geeignete Familienministerin ist.  Von Peter Schulte-Holtey
Kommentar: Schwerer Weg

Union will Bleiberecht für geduldete Ausländer verlängern

Frankfurt/Main - Die Unionsparteien sind grundsätzlich bereit, das Ende Dezember auslaufende Bleiberecht für geduldete Flüchtlinge zu verlängern.
Union will Bleiberecht für geduldete Ausländer verlängern

Gesundheitsminister will Praxisgebühr abschaffen

Berlin - Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) will die Praxisgebühr abschaffen. Die FDP habe diese Form der Eigenbeteiligung immer abgelehnt.
Gesundheitsminister will Praxisgebühr abschaffen

Iran trotzt Atomwächtern: Zehn neue Anlagen

Teheran - Im Atomstreit mit dem Iran ist der Ton wieder deutlich rauer geworden. Die Regierung in Teheran kündigte am Sonntag den Bau zehn weiterer Urananreicherungsanlagen an.
Iran trotzt Atomwächtern: Zehn neue Anlagen

Herrmann gegen unbefristete Bleiberechts-Regel

München - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) ist massiv dagegen, die zum Jahresende auslaufende Bleiberechts-Regel für geduldete Ausländer unbefristet weiterlaufen zu lassen.
Herrmann gegen unbefristete Bleiberechts-Regel