Archiv – Politik

Richter Papier mahnt zum Schuldenabbau

Richter Papier mahnt zum Schuldenabbau

Hamburg - Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans- Jürgen Papier, hat Bund und Länder zur Begrenzung der Staatsverschuldung aufgefordert.
Richter Papier mahnt zum Schuldenabbau
Merkel stimmt Bürger auf schwierige Zeiten ein

Merkel stimmt Bürger auf schwierige Zeiten ein

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bürger auf wirtschaftlich schwierige Zeiten eingestimmt. “Wir können nicht erwarten, dass der Wirtschaftseinbruch schnell wieder vorbei ist“, sagte sie in ihrer Neujahrsansprache.
Merkel stimmt Bürger auf schwierige Zeiten ein

Bericht: Oppositionsführer verlassen Teheran

Teheran - Nach tagelangen Protesten und Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften im Iran sollen zwei Oppositionsführer die Hauptstadt Teheran verlassen haben.
Bericht: Oppositionsführer verlassen Teheran

Rückblick: Krise, Kundus, Kanzlerin

Manche Ereignisse, die uns 2009 beschäftigt haben, werden uns auch im neuen Jahr noch mächtig in Atem halten. Es war in der Innenpolitik ganz klar das Jahr der drei großen K: Krise, Kundus, Kanzlerin.  Von Angelika Dürbaum
Rückblick: Krise, Kundus, Kanzlerin

Rückblick: China fordert uns heraus

Bei aller Debatte über internationale Ziele in der Klimapolitik - entscheidend sind die „big player“ USA und China. Vor allem beim Klimagipfel in Kopenhagen wurde die neue Machtkonstellation des 21. Jahrhunderts deutlich. Von Peter Schulte-Holtey
Rückblick: China fordert uns heraus

Rückblick: Hoffnung stirbt immer zuletzt

Zwei Jahre kreißte der Berg - doch das schwindsüchtige Mäuslein, das schließlich herauskam, war der Reden nicht wert, die zum Kopenhagener Gipfel gehalten wurden. 2007 hatte die Welt sich auf Bali geschworen, den fortschreitenden Klimawandel Ende …
Rückblick: Hoffnung stirbt immer zuletzt

Rückblick: Schläger und Gaffer

Ach, was sind sie 2009 wieder durch die Talkshows getingelt, die altbekannten TV-Politiker. Unverbesserliche Gutmenschen wie die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth mit ihrer schrillen Verkündungsstimme. Notorische Hardliner wie Hessens Innenminister …
Rückblick: Schläger und Gaffer

Taliban bekennen sich zu Anschlag mit 44 Toten in Karachi

Peshawar - Zwei Tage nach dem Anschlag in Karachi haben sich die pakistanischen Taliban zu der Bluttat bekannt. 44 Menschen kamen ums Leben.
Taliban bekennen sich zu Anschlag mit 44 Toten in Karachi

Ab sofort Nacktscanner am Amsterdamer Flughafen

Den Haag - Als Reaktion auf den versuchten Anschlag in Detroit führt der Flughafen Amsterdam ab sofort Nacktscanner ein.
Ab sofort Nacktscanner am Amsterdamer Flughafen

EU wartet in Sachen Körperscanner ab

Brüssel - Für den Einsatz von Körperscannern auf Flughäfen ist keine EU-Richtlinie nötig. “Das können die Mitgliedstaaten völlig selbstständig entscheiden“, so ein Sprecher der EU-Kommission.
EU wartet in Sachen Körperscanner ab

Pariser Verfassungsrichter kippen CO2-Steuer

Paris - Die Franzosen müssen vorerst doch keine CO2-Steuer zahlen. Die Verfassungsrichter kippten am Dienstagabend überraschend ein entsprechendes Gesetz zur Senkung des Ausstoßes von umweltschädlichem Kohlendioxid.
Pariser Verfassungsrichter kippen CO2-Steuer

30 Tote bei Anschlag auf Gouverneur in Ramadi

Bagdad - Bei einem Doppelanschlag auf den Gouverneur der Provinz Anbar sind am Mittwoch in der westirakischen Stadt Ramadi mindesten 30 Menschen getötet worden.
30 Tote bei Anschlag auf Gouverneur in Ramadi

Flugzeug-Attentat stellt Guantánamo-Schließung in Frage

Washington - Eigentlich war die Schließung von Guantánamo schon beschlossene Sache. Doch jetzt, nach dem verhinderten Attentat in einem Flugzeug steht alles wieder in Frage.
Flugzeug-Attentat stellt Guantánamo-Schließung in Frage

Schweinegrippe: Länder wollen Impfstoff abbestellen

Frankfurt/Main - Die Bundesländer wollen laut einem Zeitungsbericht die Hälfte der 50 Millionen bestellten Dosen des Schweinegrippe-Impfstoffs Pandemrix abbestellen.
Schweinegrippe: Länder wollen Impfstoff abbestellen

CNN: US-Militär prüft mögliche Ziele im Jemen

Washington - Das US-Militär kundschaftet nach einem Bericht des Nachrichtensenders CNN bereits El-Kaida-Stellungen im Jemen für mögliche Angriffe aus.
CNN: US-Militär prüft mögliche Ziele im Jemen

Obama: Kritik an US-Geheimdiensten

Honolulu - US-Präsident Barack Obama hat die US-Geheimdienste in bislang schärfster Form wegen des in letzter Minute vereitelten Terroranschlag auf eine US-Passagiermaschine kritisiert.
Obama: Kritik an US-Geheimdiensten

Innenminister de Maizière für Nacktscanner

München - Bundesinnenminister Minister Thomas de Maizière ist unter bestimmten Bedingungen offen für einen Einsatz so genannter Nacktscanner an deutschen Flughäfen.
Innenminister de Maizière für Nacktscanner

Kommentar: Da war doch was ...

Gäbe es ihn nicht, man müsste ihn glatt erfinden: Guido Westerwelle, zum Außenminister mutierter ehemaliger Spaßpolitiker, scheint immer noch für einen Joke gut. Von Ulrich Kaiser
Kommentar: Da war doch was ...

Kommentar: Mord - ohne Ehre

Es ist die Klarheit der Begründung und die Eindeutigkeit der Wortwahl, die das Urteil im Fall der 20-jährigen Kurdin Gülsüm zu einem tatsächlich wegweisenden Gerichtsspruch machen. In verabscheuungswürdiger patriarchalischer Verblendung hat ein …
Kommentar: Mord - ohne Ehre

Geheimdienst: Iran will 1.350 Tonnen Uranerz importieren

Wien - Der Iran versucht nach Geheimdienstangaben, 1.350 Tonnen gereinigtes Uranerz aus Kasachstan zu importieren.
Geheimdienst: Iran will 1.350 Tonnen Uranerz importieren

Annäherung zwischen Russland und Georgien

Moskau/Tiflis - Nach dem Südkaukasuskrieg zwischen Russland und Georgien im August 2008 gibt es erste kleine Schritte einer Annäherung zwischen den Gegnern.
Annäherung zwischen Russland und Georgien

Harsche Worte gegen die Koalition - aus den eigenen Reihen

Berlin - Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat den politischen Weihnachtsfrieden in Berlin empfindlich gestört. Der zweite Mann im Staat richtete harsche Worte an die Koalition aus Union und FDP.
Harsche Worte gegen die Koalition - aus den eigenen Reihen

Iran: Staatschef macht USA und Israel für Proteste verantwortlich

Teheran - Der iranische Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad hat die USA und Israel mit drastischen Worten für die Protestwelle gegen seine Regierung mitverantwortlich gemacht.
Iran: Staatschef macht USA und Israel für Proteste verantwortlich

Legebatterien werden endgültig verboten

Berlin - Zum 1. Januar wird in Deutschland endgültig das Halten von Hennen und damit die Produktion von Eiern in Legebatterien verboten. Bisher gab es noch Ausnahmen.
Legebatterien werden endgültig verboten