Archiv – Politik

Umfrage: Grüne in Berlin gleichauf mit SPD

Umfrage: Grüne in Berlin gleichauf mit SPD

Berlin - Für die Grünen eröffnet sich erstmals in ihrer Geschichte die Chance, bei einer Landtagswahl stärkste Partei zu werden. Beide Parteien liegen bei 27 Prozent, wie die "Berliner Zeitung" als Auftraggeberin der Umfrage berichtet.
Umfrage: Grüne in Berlin gleichauf mit SPD
Bayerns Innenminister gegen leichtere Zuwanderung

Bayerns Innenminister gegen leichtere Zuwanderung

Berlin - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) lehnt Vorschläge ab, die Zuwanderung ausländischer Fachkräfte nach Deutschland zu erleichtern.
Bayerns Innenminister gegen leichtere Zuwanderung

Seehofer: Atomausstieg nicht in Sicht

München - CSU-Chef Horst Seehofer will sich vorerst nicht auf ein konkretes Datum für einen endgültigen Ausstieg aus der Atomkraft festlegen.
Seehofer: Atomausstieg nicht in Sicht

Tillich für Kohlekraft in Sachsen

Dresden - Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) will statt längerer Atomlaufzeiten stärker auf Kohlekraftwerke setzen und bietet den Freistaat als Kohlendioxid-Lagerstätte an.
Tillich für Kohlekraft in Sachsen

Strengere Regeln für Ölförderung verabschiedet

Washington - Das US-Repräsentantenhaus hat als Konsequenz aus der Umweltkatastrophe im Golf von Mexiko strengere Regeln für die Ölförderung beschlossen.
Strengere Regeln für Ölförderung verabschiedet

Blutige Angriffe im Gazastreifen

Gaza - Bei israelischen Luftangriffen auf Ziele im Gazastreifen ist am Freitagabend ein Mitglied der radikal- islamistischen Hamas getötet worden.
Blutige Angriffe im Gazastreifen

Kommentar: Grenze erreicht

Den gesetzlich Versicherten steht ein Umbruch bevor. Nach der ersten Massenflucht aus Kassen mit Zusatzbeiträgen will die Regierung die Weichen für immer größere Preisunterschiede stellen. Von Peter Schulte-Holtey
Kommentar: Grenze erreicht

Vorsorge gegen Hautkrebs sorgt für Riesenärger

Offenbach (psh) ‐ Der Ärger wächst - Patienten sind sauer: Eine Reihe von Hautärzten in Südhessen reagiert unwillig, wenn Patienten nach einer kostenlosen Hautkrebsvorsorge fragen. Die steht aber jedem gesetzlich Krankenversicherten ab 35 alle zwei …
Vorsorge gegen Hautkrebs sorgt für Riesenärger

Geheime US-Akten: Verdächtiger im Visier

Washington - Auf der Suche nach dem Maulwurf hinter der Veröffentlichung von über 90 000 US-Militärakten durch das Internetprojekt Wikileaks führt die Spur immer konkreter zu einem 22-Jährigen Obergefreiten.
Geheime US-Akten: Verdächtiger im Visier

Atom-Laufzeit: CSU-Chef für unbegrenzte Verlängerung

München - CSU-Chef Horst Seehofer macht sich für eine unbegrenzte Verlängerung der Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke stark. Eine zeitliche Befristung lehnt er ab.
Atom-Laufzeit: CSU-Chef für unbegrenzte Verlängerung

Spaenle wettert gegen Löhrmanns Bundesschulgesetz

München - Die neue nordrhein-westfalischen Schulministerin Sylvia Löhrmann ist mit ihrem Ruf nach einem Bundesschulgesetz auf scharfen Widerspruch gestoßen. Der Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, Ludwig Spaenle, übt scharfe Kritik.
Spaenle wettert gegen Löhrmanns Bundesschulgesetz

Rheinland-Pfalz: Gebührenfreie Kita

Harxheim - Als erstes Bundesland führt Rheinland-Pfalz Gebührenfreiheit in Kitas auch für Zweijährige ein. Damit kommt der fünfjähriger Stufenplan zum Abschluss. Wie sie die finanzielle Belastung rechtfertigt:
Rheinland-Pfalz: Gebührenfreie Kita

Menschenrechtlerin des Kreml geht

Moskau - Immer wieder hat Kremlchef Dmitri Medwedew auch dem Westen versprochen, mehr für die Menschenrechte in Russland zu tun. Nun schmeißt sogar seine wichtigste Expertin die Arbeit hin. Der Grund:
Menschenrechtlerin des Kreml geht

Überblick: Gesetzesänderungen zum 1. August

Frankfurt - Zum 1. August 2010 treten mehrere Gesetzesänderungen in Kraft. Hier ein Überblick über die Wichtigsten:
Überblick: Gesetzesänderungen zum 1. August

Juli hält traurigen Rekord für US-Truppen

Kabul - Während die ersten Soldaten abziehen, erstarken die Taliban erneut. Der Juli hält einen traurigen Rekord, er ist der verlustreichste Monat der US-Truppen seit Beginn der Offensive.
Juli hält traurigen Rekord für US-Truppen

Nachträgliche Sicherungsverwahrung sorgt für Streit

Frankfurt - Elektronische Fußfesseln statt nachträglicher Sicherungsverwahrung? Über den Umgang mit entlassenen Schwerverbrechern streitet das FDP-geführte Bundesjustizministerium mit der Union.
Nachträgliche Sicherungsverwahrung sorgt für Streit

Koalition: Gerangel um Umbruch bei den Krankenkassen

Berlin - Den 70 Millionen gesetzlich Versicherten steht ein weiterer Umbruch bevor. Die Koalition will die Weichen für größere Preisunterschiede stellen. Im Herbst droht ein neues Gerangel.
Koalition: Gerangel um Umbruch bei den Krankenkassen

Röttgen will möglichst Atom-Ausstieg

Berlin - Trotz Kritik aus der eigenen Partei pocht Umweltminister Norbert Röttgen auf einen möglichst schnellen Ausstieg aus der Atomenergie. Es sei im Koalitionsvertrag zwischen Union und FDP vereinbart, die Kernkraft durch erneuerbare Energien zu …
Röttgen will möglichst Atom-Ausstieg

Krise in Berlusconis Regierungspartei

Rom - Der seit Monaten schwelende Streit zwischen dem italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi und Kammerpräsident Gianfranco Fini ist eskaliert. Wie Berlusconi jetzt gegen Fini vorgeht:
Krise in Berlusconis Regierungspartei

Gates will Aktenenthüllung "aggressiv" untersuchen

Washington - US-Verteidigungsminister Robert Gates will nach der Veröffentlichung Zehntausender überwiegend geheimer Militärakten zum Afghanistankrieg “aggressiv“ nach der undichten Stelle suchen.
Gates will Aktenenthüllung "aggressiv" untersuchen

Westerwelle beklagt Homosexuellen-Verfolgung

Berlin - Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) beklagt eine anhaltende Diskriminierung von Homosexuellen in manchen Staaten. Auch in Deutschland gebe es noch etwas gegen Diskriminierung zu tun.
Westerwelle beklagt Homosexuellen-Verfolgung

Elektronische Fußfessel soll Ex-Häftlinge orten

Hamburg - Das Bundesjustizministerium will Strafgefangene, die aus der Sicherungsverwahrung entlassen werden, mit elektronischen Fußfesseln überwachen. Das soll nun auf Länderebene diskutiert werden.
Elektronische Fußfessel soll Ex-Häftlinge orten

Karlsruhe stärkt Rechtsschutz von Häftlingen

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht hat den Rechtsschutz von Strafgefangenen gestärkt. Sie haben künftig Anspruch auf eine ordentliche Zelle. Was das heißt:
Karlsruhe stärkt Rechtsschutz von Häftlingen

Brüderle: Begrüßungsgeld für ausländische Fachkräfte

Berlin - Die To-Do-Liste von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle ist lang. Doch ganz oben steht für ihn: ausländische Fachkräfte müssen nach Deutschland kommen. Was er ihnen alles bieten will:
Brüderle: Begrüßungsgeld für ausländische Fachkräfte