Archiv – Politik

SPD-Politikerin will Internet-Pranger für Freier

SPD-Politikerin will Internet-Pranger für Freier

Berlin - Ein Freier gabelt in Berlin eine Prostituierte auf, sie steigt in sein Auto. Wenig später ist diese Szene als Film im Internet zu sehen. Für jeden - auf der ganzen Welt. Genau das fordert jetzt eine SPD-Politikerin. 
SPD-Politikerin will Internet-Pranger für Freier
FDP: Grüne sind "Dagegen-Partei"

FDP: Grüne sind "Dagegen-Partei"

Berlin - FDP-Generalsekretär Christian Lindner greift die Grünen an und wirft ihnen eine generelle Anti-Haltung vor. "Die Grünen sind eine optische Täuschung. Sie scheinen fortschrittlich, sind aber die Dagegen-Partei."  
FDP: Grüne sind "Dagegen-Partei"

Hartz-IV: Schulbedarfspaket bleibt 

Berlin/Köln - Das Schulbedarfspaket bleibt: Familien mit geringem Einkommen müssen infolge der Hartz-IV-Reform keine Einbußen für ihre Kinder hinnehmen.
Hartz-IV: Schulbedarfspaket bleibt 

Helmut Kohl: DDR war "Unrechtsstaat"

Berlin - Zum 20. Jahrestag der Wiedervereinigung hat sich Altbundeskanzler Helmut Kohl (CDU) besorgt über die zunehmende Beschönigung der Verhältnisse in der DDR gezeigt.
Helmut Kohl: DDR war "Unrechtsstaat"

Das ist der neue Boss von Nordkorea

Seoul - In Nordkorea sind erstmals ein offizielles Foto und Videoaufnahmen des jüngsten Sohnes und mutmaßlichen Nachfolgers von Staatschef Kim Jong Il, Kim Jong Un, veröffentlicht worden.
Das ist der neue Boss von Nordkorea

Zigaretten bald noch teurer?

Berlin - Die schwarz-gelbe Koalition steuert auf einen neuen Konflikt über eine Anhebung der Tabaksteuer zu. Zigaretten könnten bald noch teurer werden.  
Zigaretten bald noch teurer?

Linke: Deutsche Einheit nicht gelungen

Berlin - Der Bundestag hat am Donnerstag kontrovers über 20 Jahre deutsche Einheit diskutiert. Linke-Chefin Gesine Lötzsch warf der Bundesregierung und ihren Vorgängern vor, beim Aufbau Ost versagt zu haben.
Linke: Deutsche Einheit nicht gelungen

Kranker Schäuble: CDU denkt über Nachfolger nach

Berlin - Wolfgang Schäuble hat erneut einen längeren Klinikaufenthalt vor sich. Kanzlerin Merkel hofft auf eine baldige Rückkehr ihres Finanzministers. Doch in der Union wird schon über einen etwaigen Nachfolger spekuliert.
Kranker Schäuble: CDU denkt über Nachfolger nach

Zeitung zeigt erneut Mohammed-Karikaturen

Kopenhagen - In Dänemark sind am Donnerstag die weltweit umstrittenen Mohammed-Karikaturen aus der Zeitung “Jyllands-Posten“ erneut veröffentlicht worden.
Zeitung zeigt erneut Mohammed-Karikaturen

Koalition: Steuererklärung nur noch alle zwei Jahre

Düsseldorf - Nach den Plänen von Union und FDP soll die Lohnsteuererklärung für Arbeitnehmer künftig nur noch alle zwei Jahre verpflichtend sein. Das soll mehr Flexibilität bringen.
Koalition: Steuererklärung nur noch alle zwei Jahre

Deutsche Bahn warnt vor Ausstieg bei Stuttgart 21

Berlin - Die Deutsche Bahn würde einem Ausstieg Baden-Württembergs aus dem umstrittenen Milliarden-Projekt Stuttgart 21 nicht tatenlos zusehen. Auch eine Volksabstimmung könnte keinen Erfolg haben.
Deutsche Bahn warnt vor Ausstieg bei Stuttgart 21

Vermurkster Vorschlag

Die jüngste Gesundheitsreform wird gerade auf den Weg gebracht - doch Philipp Rösler macht schon weiter, denkt über eine Erweiterung nach, die vor allem zu Lasten der Versicherten geht: Der Minister will Kassenpatienten im großen Stil ihre …
Vermurkster Vorschlag

Sarkozy in der Klemme

Es hat alles nichts genutzt: weder das wütende Gezeter des französischen Staatspräsidenten beim EU-Gipfel noch Sarkozys oberdreiste Behauptung im Anschluss, die Bundeskanzlerin lasse angebliche Roma-Lager in Deutschland auflösen - erkennbar zum …
Sarkozy in der Klemme

Berlusconi beißt sich nochmal durch

Rom - Er ist angeschlagen. Nach dem Rausschmiss von “Verrätern“ hat er keine sichere Mehrheit mehr. Aber Silvio Berlusconi gibt nicht auf.
Berlusconi beißt sich nochmal durch

Rösler will Krankenversicherung umkrempeln

Berlin - Jetzt legt Philipp Rösler vor: Den Vollschutz durch die Krankenkassen würde er am Liebsten durch einen Basisschutz ersetzen. Zunächst sollen Kassenpatienten leichter Kostenerstattung wählen können.
Rösler will Krankenversicherung umkrempeln

Zehntausende protestieren gegen Sozialabbau

Brüssel - Gegen Sozialabbau und den ihrer Ansicht nach zu strikten Sparkurs der Regierungen haben mehrere Zehntausend Gewerkschafter aus ganz Europa am Mittwoch in Brüssel protestiert.
Zehntausende protestieren gegen Sozialabbau

Millionen für Forschung zu Kindesmissbrauch

Berlin - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) will die Forschung zu Kindesmissbrauch verbessern.
Millionen für Forschung zu Kindesmissbrauch

Energiekonzept: Opposition fühlt sich übergangen

Berlin - Die Opposition fühlt sich bei der Beratung des Energiekonzepts der Bundesregierung übergangen. Außerdem unterstellt die der Regierung weitere Absprachen mit den Atomkonzernen.
Energiekonzept: Opposition fühlt sich übergangen

Regierung verteidigt Sonderzahlungen an HRE-Manager

Berlin - Die Bundesregierung und Bankenrettungsfonds Soffin haben die umstrittene Sonderzahlung von 25 Millionen Euro an Mitarbeiter der verstaatlichen Krisenbank HRE verteidigt.
Regierung verteidigt Sonderzahlungen an HRE-Manager

Roma: EU leitet Verfahren gegen Frankreich ein

Brüssel - Wegen der massenweisen Abschiebung von Roma geht die EU-Kommission nun rechtlich gegen Frankreich vor.
Roma: EU leitet Verfahren gegen Frankreich ein

Kundus-Affäre: Schneiderhan erneut vor Untersuchungsausschuss

Berlin - Der entlassene Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan hat am Mittwoch erneut vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss ausgesagt.
Kundus-Affäre: Schneiderhan erneut vor Untersuchungsausschuss

Zahlmeister und Profiteur

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat mit ihrer ungewöhnlich harten Haltung in der Debatte um die Griechenland-Hilfen im März dieses Jahres ein deutliches Zeichen gesandt: Deutschland ist nicht länger gewillt, automatisch der übereifrige Zahlmeister in …
Zahlmeister und Profiteur

Regierung stellt Atomvertrag ins Netz

Berlin - Die Bundesregierung hat den endgültigen Atomvertrag mit den Stromkonzernen veröffentlicht. Die vier Atomkonzerne haben darin stichfeste Schutzklauseln.
Regierung stellt Atomvertrag ins Netz

Berlusconi stellt die Vertrauensfrage

Rom - Der italienische Regierungschef Silvio Berlusconi will seine gefährdete Mehrheit im Parlament mit der Vertrauensfrage sichern. Er hat fünf Kernanliegen.
Berlusconi stellt die Vertrauensfrage