Archiv – Politik

Karsai will Taliban die Hand reichen

Karsai will Taliban die Hand reichen

Kabul/Hamburg - Im Rahmen des Strategiewechsels zur Befriedung Afghanistans hat Präsident Hamid Karsai Verhandlungen mit der Führung der Taliban angekündigt.
Karsai will Taliban die Hand reichen
Gaddafi nicht mehr Vorsitzender der afrikanischen Union

Gaddafi nicht mehr Vorsitzender der afrikanischen Union

Nairobi/Addis Abeba - Der libysche Staatschef Muammar al-Gaddafi, der sich selbst als ungekrönter König von Afrika betrachtet, steht nicht mehr an der Spitze der Afrikanischen Union (AU).
Gaddafi nicht mehr Vorsitzender der afrikanischen Union

Brüderle sauer auf Guttenberg

Berlin - Das diesjährige Weltwirtschaftsforum in Davos hat offenbar zu Verstimmungen zwischen Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg geführt.
Brüderle sauer auf Guttenberg

Merkel war ideologisch nur "genügend"

Hamburg - Bei ihrer Promotion hat Bundeskanzlerin Angela Merkel im Fach Marxismus-Leninismus (ML) nur die Note “genügend“ erhalten.
Merkel war ideologisch nur "genügend"

Kauder: Kritik an Rollenmuster türkischer Familien

München - Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Volker Kauder (CDU), hat ein patriarchalisches Rollenmuster in türkischen Familien kritisiert.
Kauder: Kritik an Rollenmuster türkischer Familien

Umfrage: Miese Noten für Minister

Berlin - Fast 100 Tage nach Amtsantritt stellen die Deutschen der neuen Ministerriege nach einer Umfrage ein überwiegend mieses Zeugnis aus. Alle Ergebnisse im Überblick.
Umfrage: Miese Noten für Minister

Köhler: Familienpolitische Leistungen überprüfen

Berlin - Die Bundesregierung will alle familienpolitischen Leistungen im Umfang von 250 Milliarden Euro überprüfen. Das Gesamtvolumen der Leistungen soll nicht angetastet werden.
Köhler: Familienpolitische Leistungen überprüfen

BayernLB: Jetzt auch Ermittlungen wegen Korruption

München - Hat der frühere Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider 2007 beim Verkauf der Hypo Group Alpe Adria an die BayernLB seine Zustimmung davon abhängig gemacht, dass die Landesbank einen Fußballklub in Kärnten unterstützt?
BayernLB: Jetzt auch Ermittlungen wegen Korruption

Kundus-Affäre: Neue Vorwürfe gegen Oberst Klein

Berlin - Knapp vier Monate nach dem tödlichen Luftangriff auf zwei Tanklaster in Afghanistan gibt es neue Vorwürfe gegen den verantwortlichen Bundeswehr-Oberst Georg Klein.
Kundus-Affäre: Neue Vorwürfe gegen Oberst Klein

Kauder: Notfalls Bestrafung von Schulschwänzer-Eltern

Berlin - Unionsfraktionschef Volker Kauder fordert ein härteres Vorgehen gegen die Eltern von Schulschwänzern.
Kauder: Notfalls Bestrafung von Schulschwänzer-Eltern

Köhler fordert mehr Anreize für Arbeitslose

Berlin - Bundesfamilienministerin Kristina Köhler (CDU) hat stärkere Anreize für Hartz-IV-Empfänger zur Aufnahme einer Vollzeitbeschäftigung gefordert.
Köhler fordert mehr Anreize für Arbeitslose

Gabriel fordert Zuschlag für Leiharbeiter

Düsseldorf - SPD-Chef Sigmar Gabriel hält einen Flexibilitäts-Zuschlag für Leiharbeiter, wie es ihn in Frankreich gibt, für denkbar.
Gabriel fordert Zuschlag für Leiharbeiter

Schavan begrüßt Forderung nach Imam-Ausbildung

Berlin - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat die Forderungen des Wissenschaftsrates begrüßt, an deutschen Hochschulen Imame und islamische Religionslehrer auszubilden.
Schavan begrüßt Forderung nach Imam-Ausbildung

Ramsauer verbannt Englisch aus Ministerium

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat den Anglizismen in seinem Ministerium den Kampf angesagt. Er erließ für sein Haus ein striktes “Denglisch“-Verbot.
Ramsauer verbannt Englisch aus Ministerium

Arzneimittelspargesetz für dieses Jahr angekündigt

Berlin - Die Koalition will in diesem Jahr ein Arzneimittelspargesetz beschließen, um die Ausgaben für teure Medikamente zu begrenzen.
Arzneimittelspargesetz für dieses Jahr angekündigt

US-Waffenlieferung an Taiwan: China protestiert

Peking - China hat scharf gegen eine geplante Waffenlieferung der USA an Taiwan protestiert. Das Rüstungsgeschäft im Umfang von mehr als sechs Milliarden Dollar werde die ohnehin angespannten Beziehungen ernsthaft belasten.
US-Waffenlieferung an Taiwan: China protestiert

Kommentar: Freie Wahl

Es ist ehrenwert, dass sich unsere Bundesverbraucherministerium Ilse Aigner (CSU) Sorgen um unsere Ernährung macht. Ihre Forderung, Süßigkeiten an Supermarkt-Kassen durch frisches Obst zu ersetzen, wird trotzdem unerhört bleiben.  Von Martin Krigar
Kommentar: Freie Wahl

Kommentar: Schaden für Demokratie

Schon wieder einer: Jetzt also Thüringens Ex-Ministerpräsident Dieter Althaus. Der bei den Landtagswahlen gescheiterte CDU-Politiker bekommt einen hübschen - und sicher gut bezahlten - Top-Manager-Posten beim kanadisch-österreichischen …
Kommentar: Schaden für Demokratie

Streit um Verantwortung für höhere Kassen-Beiträge

Berlin - Angesichts der bevorstehenden Zusatzbeiträge für Kassenpatienten überziehen sich Bundesregierung und Opposition mit Schuldvorwürfen.
Streit um Verantwortung für höhere Kassen-Beiträge

Althaus wird Magna-Lobbyist

Frankfurt/Main - Der frühere Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus wechselt in die Wirtschaft und wird Lobbyist beim Autozulieferer Magna International.
Althaus wird Magna-Lobbyist

BayernLB von Haider erpresst?

Klagenfurt - Wurden die BayernLB und die Bayerische Staatsregierung vom ehemaligen Kärtner Landeshauptmann Jörg Haider erpresst?
BayernLB von Haider erpresst?

Tony Blair verteidigt  Irak-Krieg mit 11. September

London - Sieben Jahre nach Beginn des Irak-Kriegs hat der ehemalige britische Premierminister Tony Blair die Invasion vor einem Untersuchungsausschuss verteidigt und mit den Anschlägen vom 11. September begründet. Mit Video!
Tony Blair verteidigt  Irak-Krieg mit 11. September

Opposition: Gegen Zusatzbeiträge vorgehen

Berlin - Die angekündigten Zusatzbeiträge zur Krankenversicherung haben einen heftigen Schlagabtausch über den künftigen Gesundheitskurs im Bundestag ausgelöst.
Opposition: Gegen Zusatzbeiträge vorgehen

Verdi pocht auf neuen Post-Mindestlohn

Berlin - Die Gewerkschaft Verdi pocht auch nach der vom Bundesverwaltungsgericht festgestellten Rechtswidrigkeit des Post-Mindestlohns auf eine verbindliche Lohnuntergrenze.
Verdi pocht auf neuen Post-Mindestlohn