Archiv – Politik

Mit allen Mitteln: Obama will Gaddafi loswerden

Mit allen Mitteln: Obama will Gaddafi loswerden

Washington - Lange haben sie gezögert, jetzt machen die USA in der Libyenkrise ernst: Mit allen Mitteln wollen die Vereinigten Staaten den Diktator Muammar al-Gaddafi loswerden.
Mit allen Mitteln: Obama will Gaddafi loswerden
Steuerbetrug: Berlusconi verpasst Prozessauftakt

Steuerbetrug: Berlusconi verpasst Prozessauftakt

Mailand - Der Skandal um Silvio Berlusconis Medienimperium ist vor Gericht gelandet. Es ist nicht das einzige Verfahren, in dem sich Italiens Staatschef verantworten muss:
Steuerbetrug: Berlusconi verpasst Prozessauftakt

Flensburg-Punkte: Auskunft per Ausweis

Berlin - Verkehrssünder sollen künftig schneller Überblick über ihren "Punktestand" in Flensburg bekommen: Der neue Ausweis macht's möglich.
Flensburg-Punkte: Auskunft per Ausweis

Bundeswehr: Freiwillige an die Waffe

Berlin - Die Bundeswehrreform zeigt erste Auswirkungen: Zum 1. März werden nur noch Freiwillige zum Dienst an der Waffe eingezogen.
Bundeswehr: Freiwillige an die Waffe

Linke fordert billige Bahncard für Geringverdiener

Berlin - Bahnfahren soll für Geringverdiener und Pendler billger werden: Das fordert jetzt die Linke. Wie die Ermäßigungen aussehen könnten:
Linke fordert billige Bahncard für Geringverdiener

Piratenangriffe: Zwei Schiffe gekapert

Nairobi - Neue Piratenangriffe: Ein Frachter wurde am Montag in Arabischer See gekapert. Außerdem bestätigte sich, dass ein dänisches Segelboot mit Kindern an Bord entführt worden ist.
Piratenangriffe: Zwei Schiffe gekapert

Seehofer fordert: Guttenberg-Angriffe stoppen

München - Jetzt spricht Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer ein Machtwort in der Causa Guttenberg: Er hat die Koalitionspartner aufgefordert, die Angriffe einzustellen.
Seehofer fordert: Guttenberg-Angriffe stoppen

Gorch Fock: Guttenberg hält an Besuch fest

Berlin - Karl-Theodor zu Guttenberg will die "Gorch Fock" trotz der Plagiats-Affäre besuchen. Wie es mit dem abgesetzten Kapitän des Schulschiffs weitergehen soll, ist noch unklar.
Gorch Fock: Guttenberg hält an Besuch fest

Sanktionen gegen Libyen: EU sperrt Gaddafis Konten

Brüssel - Die EU hat Sanktionen gegen das Regime von Libyens Staatschef Muammar al-Gaddafi beschlossen. Wie die Staatengemeinschaft gegen den Gaddafi-Clan vorgehen will:
Sanktionen gegen Libyen: EU sperrt Gaddafis Konten

Westerwelle will Libyen den Geldhahn zu drehen

Genf - Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat sich für einen kompletten Stopp aller Geldüberweisungen an Libyen ausgesprochen.
Westerwelle will Libyen den Geldhahn zu drehen

Ägypten: Mubarak darf nicht ausreisen

Kairo/Tel Aviv - Ägyptens Ex-Präsident Husni Mubarack darf das Land nicht verlassen. Der Generalstaatsanwalt hat ein Ausreiseverbot über die komplette Familie Mubarak verhängt.
Ägypten: Mubarak darf nicht ausreisen

FDP: Keine Chance für Atomklage

Mainz/Berlin - Die Länderklage gegen die verlängerten Atomlaufzeiten ist eingereicht, SPD und Grüne rechnen sich gute Chancen aus. Die FDP sieht die Sachlage anders:
FDP: Keine Chance für Atomklage

Guttenberg: Amt leidet nicht unter Affäre

München - Die Attacken werden heftiger, die Zustimmung lässt nach. Warum Karl-Theodor zu Guttenberg seine Arbeit durch die Plagiatsaffäre trotzdem nicht gefährdet sieht:
Guttenberg: Amt leidet nicht unter Affäre

Politiker zu "Erdogan-Entgleisung": Erst Deutsch lernen

Berlin - Der türkische Ministerpräsident hat sich erneut gegen die Integration von Türken in Deutschland gewandt. Wie deutsche Politiker auf seine Forderungen reagieren:
Politiker zu "Erdogan-Entgleisung": Erst Deutsch lernen

Im TV: Lukaschenko bezeichnet Westerwelle als "Schwuchtel" 

Minsk - Das Treffen ist Monate her, trotzdem brüstet sich Weißrusslands Präsident im TV mit homophoben Äußerungen gegen Außenminister Guido Westerwelle. Der verbale Ausfall:
Im TV: Lukaschenko bezeichnet Westerwelle als "Schwuchtel" 

Video: Gaddafi unter Druck

Tripolis/Sawija - Der Druck auf Libyens Staatschef Gaddafi wächst: Am Wochenende haben die Aufständischen die strategisch wichtige Stadt Sawija eingenommen. Mehr sehen Sie im Video.
Video: Gaddafi unter Druck

Rösler: Keine schnellen Termine für Kassenpatienten

Berlin - Kassenpatienten müssen weiterhin länger auf Termine bei Fachärzten warten. Warum Gesundheitsminister Philipp Rösler gegen eine Garantie auf schnelle Behandlung ist:
Rösler: Keine schnellen Termine für Kassenpatienten

“Ohne Internetsperren geht es im Kampf gegen Kinderpornografie nicht“

Osnabrück - Die Union fordert Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auf, die ausgesetzten Internet-Sperren gegen Kinderpornografie zum 1. März wieder einzuführen.
“Ohne Internetsperren geht es im Kampf gegen Kinderpornografie nicht“

Internet-Protest gegen Guttenberg

Berlin - Die Plagiatsaffäre ist für Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg keineswegs ausgestanden. 20 000 Bürger haben im Internet einen Protestbrief an Bundeskanzlerin Merkel unterzeichnet.
Internet-Protest gegen Guttenberg

Großbritannien friert Gaddafis Vermögen ein

London - Gemäß den Sanktionen des UN-Sicherheitsrats hat Großbritannien am Sonntag alle Vermögenswerte des libyschen Machthabers Muammar al Gaddafi und seiner Familie eingefroren.
Großbritannien friert Gaddafis Vermögen ein

Sie sind so frei

Autoritäre Regime in aller Welt verfolgen die Erfolge der arabischen Revolutionen mit wachsender Nervosität. Der Aufstand lässt auch chinesische Führer unruhig werden: Im Internet werden Kommentare gesperrt, damit der Funke nicht überspringt. …
Sie sind so frei

Frankreich: Regierungsumbildung nach Rücktritt

Paris - Nach dem Rücktritt der französischen Außenministerin Michèle Alliot-Marie  hat Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy am Sonntag eine Umbildung seines Kabinetts bekanntgegeben.
Frankreich: Regierungsumbildung nach Rücktritt

Gaddafi im TV: "Tripolis ist sicher"

Tripolis - Nach USA und UN will auch die EU Sanktionen gegen Libyen verhängen. Großbrittanien hat bereits erste Schritte gegen Gaddafi eingeleitet. Der erklärte unterdessen im TV: "Tripolis ist sicher".
Gaddafi im TV: "Tripolis ist sicher"

Nach Rücktritt: Tunesien hat neuen Regierungschef

Tunis - Nach dem Rücktritt des tunesischen Ministerpräsident Mohamed Ghannouchi hat das Land nun einen neuen Regierungschef. Der Jurist Béji Caïd Essebsi wurde zu seinem Nachfolger ernannt.
Nach Rücktritt: Tunesien hat neuen Regierungschef