Archiv – Politik

AKW Temelin: Pläne zur Erweiterung werden konkreter

AKW Temelin: Pläne zur Erweiterung werden konkreter

Prag - Während Belgien wie Deutschland aus der Atomkraft aussteigen will, geht Tschechien den entgegengesetzten Weg und will das Atomkraftwerk Temelin erweitern. Betroffen von einem Gau wäre auch Bayern.
AKW Temelin: Pläne zur Erweiterung werden konkreter
Papandreou will Volk abstimmen lassen

Papandreou will Volk abstimmen lassen

Athen - Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou hat eine Volksabstimmung über die Schuldenbeschlüsse angekündigt. Die Bundesregierung zeigt sich überrascht.
Papandreou will Volk abstimmen lassen

Libyen: Übergangsrat ernennt neuen Regierungschef

Tripolis - Elf Tage nach Gaddafis Tod, benennt der libysche Übergangsrat den neuen Regierungschef. Abdel Rahim el Kib ist der neue Ministerpräsident von Libyen. Die UN erlässt eine Resolution.
Libyen: Übergangsrat ernennt neuen Regierungschef

Unesco: USA setzen Beitragszahlungen aus

Paris - Die Palästinenser feiern die Vollmitgliedschaft in der Unesco. Die Aufnahme stürzt aber die UN-Organisation in finanzielle Turbulenzen. Die USA stoppen vorerst ihre Beitragszahlung.
Unesco: USA setzen Beitragszahlungen aus

Mellinghoff  wird Präsident des Bundesfinanzhofs

München - Nun ist er offiziell im Amt: Rudolf Mellinghoff, neuer Präsident des Bundesfinanzhofs (BFH) in München hat in Berlin von Bundespräsident Christian Wulff die Ernennungsurkunde bekommen.
Mellinghoff  wird Präsident des Bundesfinanzhofs

Steuersenkung: Einigung am Sonntag - Merkels Pläne

Berlin - Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler rechnet mit einer Einigung der Koalitionsspitze auf Steuererleichterungen am kommenden Sonntag. Merkel favorisiert ein Modell:
Steuersenkung: Einigung am Sonntag - Merkels Pläne

Grüne unterstützen Merkels Pläne

Berlin - Die Grünen fordern Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, den Mindestlohn gesetzlich zu verankern. Dabei würden sie die Pläne der CDU unterstützen.
Grüne unterstützen Merkels Pläne

Gabriel: CDU-Vorschläge für Mindestlohn reichen nicht aus

Berlin - SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die CDU-Wende beim Mindestlohn grundsätzlich begrüßt. Dennoch hat er Zweifel an den Plänen der CDU. Dabei geht es besonders um die Höhe des Mindestlohns.
Gabriel: CDU-Vorschläge für Mindestlohn reichen nicht aus

Angela Merkel: Es geht um die Würde der Arbeit 

Berlin - Die Einführung weiterer Mindestlöhne ist für Bundeskanzlerin Angela Merkel auch eine Frage von menschenwürdigen Arbeitsbedingungen.
Angela Merkel: Es geht um die Würde der Arbeit 

Jens Beutel (SPD): Darum trete ich zurück

Mainz - Oberbürgermeister Jens Beutel (SPD) tritt nach vier Jahren Amtszeit zurück. Aufgrund eines Vorfalls während einer Afrikareise geriet er immer häufiger in Kritik.
Jens Beutel (SPD): Darum trete ich zurück

Haderthauer soll neue Finanzministerin werden

Berlin - Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer wird nach Informationen der tz Nachfolgerin von Finanzminister Georg Fahrenschon (beide CSU).
Haderthauer soll neue Finanzministerin werden

Schweiz: Aufsichtsbehörde prüft AKWs

Bern - Die Schweizer Atomaufsichtsbehörde will den Notfallschutz optimieren. Dies ist eine der Lehren aus der Analyse der Katastrophe von Fukushima. Insgesamt lässt die Behörde 37 Punkte klären, die für Schweizer Kernkraftwerke relevant sind.
Schweiz: Aufsichtsbehörde prüft AKWs

Unesco nimmt Palästina als Vollmitglied auf

Paris - Ungeachtet von Warnungen aus den USA hat die UN-Organisation für Bildung, Wissenschaft und Kultur (Unesco) Palästina als Vollmitglied aufgenommen. Wie Deutschland abstimmte.
Unesco nimmt Palästina als Vollmitglied auf

Libyen will Gaddafis Chemiewaffen loswerden

Tripolis/Kairo - Die libysche Übergangsregierung hat den Fund von chemischen Kampfstoffen gemeldet. Damit will sie ein Zeichen setzen. 
Libyen will Gaddafis Chemiewaffen loswerden

Almasbek gewinnt Präsidentwahl in Kirgistan

Bischkek/Moskau - Internationale Beobachter haben die erste Präsidentenwahl in der zentralasiatischen Republik Kirgistan nach den blutigen Umbrüchen im vergangenen Jahr als fair und frei gelobt. Kritik gab es aber doch.
Almasbek gewinnt Präsidentwahl in Kirgistan

Darum lehnen die Arbeitgeber den Mindestlohn ab

Berlin - Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt lehnt neue Pläne in der CDU zur Einführung einer Lohnuntergrenze ab. Seine Gründe:
Darum lehnen die Arbeitgeber den Mindestlohn ab

Mindestlohn: Von der Leyen verteidigt Kehrtwende

Berlin - In der Debatte um einen Mindestlohn hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die Kehrtwende ihrer Partei verteidigt. Ihre Argumente:
Mindestlohn: Von der Leyen verteidigt Kehrtwende

Assad droht mit "neuem Afghanistan"

Damaskus/Kairo - Syriens Präsident Assad zeigt sich uneinsichtig. Während die Opposition Bilder von der Bombardierung der Stadt Homs veröffentlicht, droht er dem Westen mit einem “neuen Afghanistan“.
Assad droht mit "neuem Afghanistan"

Früherer Guerillero wird Bürgermeister von Bogota

Bogota - Die kolumbianische Hauptstadt Bogota wird künftig von einem Bürgermeister regiert, der früher linksgerichteter Rebell und Guerillero gewesen ist.
Früherer Guerillero wird Bürgermeister von Bogota

Mordkomplott-Vorwürfe: Iran legt Beschwerde ein

Washington - Der Iran hat sich offiziell über Vorwürfe der USA beschwert, er sei in ein Mordkomplott gegen den saudiarabischen Botschafter in Washington verwickelt.
Mordkomplott-Vorwürfe: Iran legt Beschwerde ein

Baustellen: Wo die Trödelei am größten ist

Berlin - Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) kritisiert, dass an vielen Autobahnbaustellen nicht zügig genug gearbeitet wird. Welches Bundesland am stärksten betroffen ist.
Baustellen: Wo die Trödelei am größten ist

Laumann: Kurswechsel bei Mindestlohn ist Erfolg der CDA

Berlin - Das programmatische Einschwenken der CDU-Führung auf einen gesetzlichen Mindestlohn wertet der Vorsitzende der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) als einen Erfolg seiner Organisation.
Laumann: Kurswechsel bei Mindestlohn ist Erfolg der CDA

Kirgistan: Atambajew erklärt sich zum Sieger

Moskau - Bei der Präsidentenwahl in der zentralasiatischen Republik Kirgistan hat sich der prorussische Regierungschef Almasbek Atambajew zum Sieger erklären lassen.
Kirgistan: Atambajew erklärt sich zum Sieger

NATO beendet Luftwaffen-Einsatz in Libyen

Frankfurt - Die NATO beendet am heutigen Montag offiziell ihren Luftwaffen-Einsatz zum Schutz der libyschen Zivilbevölkerung. Die Übergangsregierung hätte sich das jedoch anders gewünscht.
NATO beendet Luftwaffen-Einsatz in Libyen