Archiv – Politik

Mißfelder: Militäreinsatz in Syrien „überlegenswert“

Mißfelder: Militäreinsatz in Syrien „überlegenswert“

Berlin - Nach dem umstrittenen Vorstoß des französischen Präsidenten François Hollande gibt es auch in Deutschland erste Überlegungen zu einem Militäreinsatz in Syrien.
Mißfelder: Militäreinsatz in Syrien „überlegenswert“
DDR-Minister treibt tot in See

DDR-Minister treibt tot in See

Cottbus - Der letzte DDR-Wirtschaftsminister Gerhard Pohl ist tot. Der 74-jährige sei am Mittwoch von Polizisten leblos im südbrandenburgischen Schwielochsee gefunden und später identifiziert worden.
DDR-Minister treibt tot in See

Syrien-Konflikt: Clinton attackiert Russland

Kopenhagen - Schwere Vorwürfe: US-Außenministerin Hillary Clinton sieht Russland mitverantwortlich für einen möglichen Bürgerkrieg in Syrien.
Syrien-Konflikt: Clinton attackiert Russland

Gauck unterstützt Palästinenserstaat

Ramallah - Bundespräsident Joachim Gauck hat bei seinem Besuch in den Palästinensergebieten Deutschlands Solidarität und Unterstützung bekräftigt.
Gauck unterstützt Palästinenserstaat

Romney will Präsident von "Amercia" werden

Washington - Mit seinem Aufruf zu einem besseren “Amercia“ hat sich der designierte republikanische Präsidentschaftskandidat Mitt Romney zum Gespött des Internets gemacht.
Romney will Präsident von "Amercia" werden

"Muslime, die hier leben, gehören zu Deutschland"

Berlin - Bundespräsident Joachim Gauck hat sich von der Einschätzung seines Vorgängers Christian Wulff distanziert, der Islam gehöre zu Deutschland.
"Muslime, die hier leben, gehören zu Deutschland"

EU-Kommission verklagt Deutschland

Brüssel - Wer hat wann mit wem telefoniert? Solche Daten sollen Telekomfirmen europaweit speichern. Deutschland hat die EU-Vorgaben noch nicht umgesetzt. Union und FDP streiten seit Jahren. Jetzt verklagt die EU-Kommission Berlin.
EU-Kommission verklagt Deutschland

Innenminister: Hooligans und Salafisten im Visier

Göhren-Lebbin - Die Innenminister von Bund und Ländern beraten seit Donnerstagmorgen unter anderem über den Umgang mit radikal-islamistischen Salafisten und gewalttätigen Fans in Fußballstadien.
Innenminister: Hooligans und Salafisten im Visier

Die Vorhaben des neuen Umweltministers

Berlin - Der neue Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will bis zur Sommerpause ein 10-Punkte-Programm vorlegen mit Vorhaben, die er bis zur Bundestagswahl 2013 umsetzen will.
Die Vorhaben des neuen Umweltministers

Rebellen stellen Regime in Damaskus Ultimatum

Beirut/New York - Die Rebellen erhöhen den Druck auf das Assad-Regime. Der UN-Sicherheitsrat bleibt uneins. Die Russen stehen fest hinter ihrem Verbündeten Baschar al-Assad. Das Blutvergießen in Syrien geht weiter.
Rebellen stellen Regime in Damaskus Ultimatum

Obamas peinlicher Polen-Patzer

Washington - Empörung in Polen über US-Präsident Obama: Nach der unglücklichen Formulierung fordern Politiker aller Parteien eine offizielle Entschuldigung des Weißen Hauses.
Obamas peinlicher Polen-Patzer

Nelson Mandela zeigt sich erstmals wieder im TV

Johannesburg - Südafrikas früherer Präsident Nelson Mandela hat sich seit acht Monaten erstmals wieder im Fernsehen gezeigt. Der 93-Jährige nahm eine symbolische Fackel entgegen.
Nelson Mandela zeigt sich erstmals wieder im TV

Auf schmalem Grad: Gauck als Außenpolitiker

Jerusalem - Bundespräsident Gauck macht in Israel Außenpolitik, zwangsläufig. Bisher macht er das ganz geschickt. Aber nun wird ihm unterstellt, er wolle Distanz zur Kanzlerin schaffen.
Auf schmalem Grad: Gauck als Außenpolitiker

Wagenknecht schlägt neue Doppelspitze vor

Berlin - Im Streit um die Führung der Linken schlägt Sahra Wagenknecht einen Kompromiss vor: Sie macht sich für eine Doppelspitze aus Vizechefin Katja Kipping und dem baden-württembergischen Landesvorsitzenden Bernd Riexinger stark.
Wagenknecht schlägt neue Doppelspitze vor

Darf man Berlusconi als lüsterne Leiche zeigen?

Rom - Ein lustvolles Lächeln überspannt sein Gesicht, eine Hand greift in den offenen Hosenschlitz: In Italien sorgt ein Wachsleichnam von Silvio Berlusconi für Aufsehen. 
Darf man Berlusconi als lüsterne Leiche zeigen?

Merkel will von Pkw-Maut nichts wissen

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Überlegungen von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) für eine Pkw-Vignette auf deutschen Autobahnen eine klare Absage erteilt.
Merkel will von Pkw-Maut nichts wissen

Röttgen gibt Landtagsmandat ab

Düsseldorf - Ex-Bundesumweltminister Norbert Röttgen zieht sich komplett aus der nordrhein-westfälischen Landespolitik zurück. Seinen Sitz im NRW-Parlament will er nicht wahrnehmen.
Röttgen gibt Landtagsmandat ab

K-Frage: Kraft auf dem Vormarsch

Berlin - NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat laut einer “Stern“-Umfrage die drei potenziellen SPD-Kanzlerkandidaten in der Gunst der Bürger überholt und belegt Platz zwei hinter Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
K-Frage: Kraft auf dem Vormarsch

Schröder: "Dürfen Eltern nicht enttäuschen"

Berlin - Der Bund will mit zusätzlichen Hilfen den stockenden Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige beschleunigen. An dem vereinbarten Rechtsanspruch ab August 2013 werde nicht gerüttelt
Schröder: "Dürfen Eltern nicht enttäuschen"

50 Jahre Haft für Kriegsverbrecher Taylor

Den Haag - Ein Sondertribunal in Den Haag hat den liberianischen Expräsidenten Charles Taylor wegen Unterstützung von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu 50 Jahren Haft verurteilt.
50 Jahre Haft für Kriegsverbrecher Taylor

Energiewende: Diese Probleme sind noch zu lösen

Berlin - Kanzlerin Angela Merkel  macht die Energiewende stärker zur Chefsache. Ein Jahr nach dem Start zeigen sich die vielen offenen Fragen, die dringend geklärt werden müssen, damit der Atomausstieg auch klappt.
Energiewende: Diese Probleme sind noch zu lösen

Friedrich: "Hartes Durchgreifen" gegen Salafisten

Berlin - Innenminister Hans-Peter Friedrich hat ein “hartes Durchgreifen“ gegen gewaltbereite Salafisten verlangt. “Man muss ganz deutlich machen: Wir dulden das nicht, diese Angriffe auf die Demokratie, auf die Freiheit.“  
Friedrich: "Hartes Durchgreifen" gegen Salafisten

Umfrage: CDU legt zu - Piraten verlieren

Hamburg - Die CDU steht nach ihrem Wahldebakel in Nordrhein-Westfalen in der Sympathie der Wähler bundesweit wieder besser da. Die Piraten büßen hingegen etwas an Sympathie ein. 
Umfrage: CDU legt zu - Piraten verlieren

Neue Plagiatsvorwürfe gegen Schavan

Augsburg - Bildungsministerin Annette Schavan muss sich gegen neue Plagiatsvorwürfe bei ihrer Doktorarbeit verteidigen. Der Gründer der Internetseite "Vroni-Plag" will Fehler entdeckt haben.
Neue Plagiatsvorwürfe gegen Schavan